Monat: November 2020

Nach der Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an ihren Äußerungen zur europäischen Sicherheitspolitik hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ihre enge Verbindung zu Frankreich hervorgehoben. „Als Saarländerin bin ich eine sehr frankophile Person, ich kenne […]

Die Politik-Veteranin Nancy Pelosi wird die Demokraten im US-Repräsentantenhaus auch künftig anführen. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei wählten die 80-Jährige am Mittwoch erneut zu ihrer Fraktionsvorsitzenden, wie die Fraktion im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Damit müsste […]

Drei Wochen nach dem Verfassungsreferendum in Chile sind die regierungskritischen Proteste in dem südamerikanischen Land wieder aufgeflammt. In der Hauptstadt Santiago de Chile gingen am Mittwoch (Ortszeit) hunderte Menschen auf die Straße. Sie forderten den […]

Im Bundestag sind seit Beginn der Corona-Pandemie 89 Infektionsfälle mit dem neuartigen Coronavirus festgestellt worden. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung berichteten, waren 15 Abgeordnete unter den Infizierten. 22 Infizierte […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen. „Wer sich Parolen wie ‚Berlin muss brennen‘ auf die Fahnen schreibt, verfolgt ein anderes Ziel, als gegen ein Infektionsschutzgesetz zu demonstrieren“, sagte Lambrecht den […]

Wegen der Corona-Pandemie mehren sich die Forderungen, Silvester-Böller in diesem Jahr zu verbieten. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte der „Bild“-Zeitung (Donnerstagsausgabe), das Silvesteuerfeuerwerk müsse dieses Jahr ausfallen. Zu Silvesterböllern gesellen sich rasch […]

Die Vereinigten Staaten haben die Schwelle von mehr als einer Viertel Million Corona-Toten überschritten. Wie aus einer Zählung der in Baltimore ansässigen Johns Hopkins University (JHU) am Mittwochabend (Ortszeit) hervorging, starben in den USA seit […]

Mit einem Lob auf die „männlichen Qualitäten“ des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro hat dessen russischer Kollege Wladimir Putin für Spott in Brasiliens Online-Netzwerken gesorgt. Bolsonaro verbreitete am Dienstag (Ortszeit) im Online-Dienst Facebook ein Video, in […]

Nach dem Verzicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel in der Affäre um Plagiate in ihrer Dissertation unterzieht die Freie Universität Berlin die Arbeit einer neuen Prüfung. Dazu werde durch den zuständigen Promotionsausschuss […]

US-Präsident Donald Trump beantragt nach seiner Wahlniederlage eine Neuauszählung der Stimmen in zwei Wahlkreisen im Bundesstaat Wisconsin. Das Team des Wahlverlierers führte am Mittwoch angebliche „illegale“ Vorgänge rund um die Briefwahl in dem Bundesstaat auf, […]

Ein US-Bundesrichter hat der Regierung von Präsident Donald Trump untersagt, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge oder Migranten unter Verweis auf die Corona-Pandemie abzuschieben. Richter Emmet Sullivan urteilte am Mittwoch in der Hauptstadt Washington, diese im Frühjahr eingeführte […]

Die Bestände der meisten Wildtiere schrumpfen einer Studie zufolge nicht so stark wie befürchtet. Tatsächlich seien die meisten Tierbestände relativ stabil, heißt es in der am Mittwoch in der Zeitschrift „Nature“ veröffentlichten Studie. Insgesamt ergebe […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) im Fall eines syrischen Kriegsdienstverweigerers. Der Mann floh aus seinem Heimatland, um dem Wehrdienst zu entgehen, und stellte in Deutschland einen Asylantrag. Als der […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) zu sogenannter positiver Diskriminierung mit dem Ziel der Geschlechtergleichstellung im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD). Es geht um eine inzwischen pensionierte Beamtin, deren Antrag auf […]

Im Mordprozess um den Tod der dreijährigen Greta aus Viersen soll am Donnerstag (12.00 Uhr) die tatverdächtige Erzieherin aussagen. Am zweiten Verhandlungstag werden vor dem Landgericht Mönchengladbach eine Einlassung der Angeklagten und eine Erklärung ihres […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über eine E-Zigarette, die Cannabidiol enthält. Die Zigarette wurde von einer französischen Firma vermarktet. Deren Geschäftsführer wurden in Frankreich wegen Handels mit giftigen Pflanzen […]

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) über die Überführung der DDR-Stasiakten ins Bundesarchiv. Der zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf von großer Koalition und Grünen sieht vor, die Unterlagen des DDR-Geheimdienstes weiter wie bisher zugänglich […]

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstagabend über die Blockade des europäischen Haushalts und des Corona-Hilfsfonds durch Ungarn und Polen (18.00 Uhr). Bei einer Video-Konferenz suchen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die anderen EU-Spitzenvertreter nach […]