Monat: November 2020

Der Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot von Vereinen der rechtsextremen türkischen Organisation Graue Wölfe zu prüfen. Das Parlament stimmte am Mittwoch mit großer Mehrheit für einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und […]

Das legendäre Fernsehinterview des britischen Senders BBC, in dem die inzwischen gestorbene Prinzessin Diana über ihre gescheiterte Ehe mit Prinz Charles sprach, wird untersucht. Dabei geht es nach Angaben des Senders vom Mittwoch um die […]

Dänemarks Landwirtschaftsminister Mogens Jensen ist nach Kritik an der widerrechtlichen Anordnung zur Tötung von Nerzen zurückgetreten.  Er übernehme die Verantwortung für die in seinem Ministerium begangenen Fehler, sagte Jensen am Mittwoch dem Fernsehsender DR. Der […]

Die Mutter eines 13-Jährigen aus dem niedersächsischen Elze soll einem Gerichtsurteil zufolge für einen Feuerwehreinsatz nach einem von ihrem Sohn mitverursachten Großbrand gut 36.000 Euro zahlen. Das Verwaltungsgericht in Hannover wies einer Mitteilung zufolge am […]

Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Infektionsschutzgesetz kann am Donnerstag in Kraft treten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz am Mittwoch. Wie eine Sprecherin des Bundespräsidialamts mitteilte, wurde es bereits ausgefertigt.  Das Parlament und die […]

Vor der Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Wirecard-Skandal hat ein Medienbericht die bisherigen offiziellen Schilderungen eines Treffens zwischen dem Ex-Chef des Münchner Finanzdienstleisters, Markus Braun, und Finanzstaatssekretär Jörg Kukies (SPD) infrage gestellt. In einer internen Mail […]

Die Billigairline Norwegian Air Shuttle hat wegen der Corona-Krise für zwei irische Tochterunternehmen Insolvenz angemeldet. Betroffen sind die Fluggesellschaft Norwegian Air International sowie die Leasinggesellschaft Arctic Aviation Assets, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. Norwegian […]

Die Politik-Veteranin Nancy Pelosi wird trotz gewachsener Kritik auch künftig die Demokraten im US-Repräsentantenhaus anführen. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei wählten die 80-Jährige am Mittwoch erneut zu ihrer Fraktionsvorsitzenden, wie die Fraktion im Kurzbotschaftendienst Twitter […]

Der Iran will seinen Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen wieder nachkommen, wenn die künftige US-Regierung unter Joe Biden die wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Land aufhebt. Seine Regierung werde einen solchen Schritt „automatisch“ vollziehen, falls Washington […]

Deutschland befindet sich wegen der anhaltend hohen Zahl an Corona-Infektionen weiterhin offiziell in einer epidemischen Notlage. Der Bundestag beschloss am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit, dass die seit März bestehende „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ weiterhin […]

Der Energiekonzern Eon sieht beim Ausbau der Solarenergie in Deutschland noch großes Potenzial auf den Dächern von Supermärkten, Möbelhäusern und Lagerhallen. Insgesamt 90 Millionen Quadratmeter gewerblicher Dachfläche eignen sich für Photovoltaik-Anlagen, wie Eon am Mittwoch […]

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz wird auch die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ präzisiert, die Grundlage für Einschränkungen und Schutzmaßnahmen ist. Diese wird an Voraussetzungen geknüpft. Der Bundestag muss das Vorliegen dieser Voraussetzungen feststellen. Er kann […]

Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich am Mittwoch besorgt angesichts der steigenden Zahl der Todesopfer durch das Coronavirus gezeigt. „Die Zahl der Neuinfektionen steigt. Besonders alarmierend ist aber die steigende Sterberate“, sagte Putin im Staatsfernsehen […]

Das Verbraucherportal Lebensmittelwarnung hat vor dem Verzehr von Grieß- und Sahnepudding der Marke Landliebe gewarnt. Bei deutschlandweit vertriebenen und jeweils in vier zusammenhängenden 125-Gramm-Bechern verpackten Produkten der Heilbronner Molkerei wurde eine mikrobiologische Beeinträchtigung festgestellt, die […]

Die französische Regierung hat Amazon und andere Online-Plattformen wegen der Corona-Pandemie zum Verzicht auf Schnäppchenaktionen zum sogenannten Black Friday aufgerufen. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire appellierte am Mittwoch an die Händler, die für den 27. November […]

Im Prozess um den Anschlag auf die Synagoge in Halle an der Saale hat die Bundesanwaltschaft eine lebenslange Freiheitsstrafe für den Angeklagten Stephan B. gefordert. „Der Angriff auf die Synagoge in Halle war einer der […]

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. In der Länderkammer erhielt das Gesetz am Mittwoch 49 Stimmen und damit eine deutliche Mehrheit der insgesamt 69 Stimmen in der Länderkammer. Ebenfalls noch […]

NÜRNBERG. Am Mittwoch kam es um 15.10 Uhr zu einem rund einminütigen Stromausfall im Stadtgebiet Nürnberg. Betroffen waren neben Teilen der Altstadt auch Teile von St. Johannis, Gärten hinter der Veste, Großreuth, Maxfeld, Schoppershof, Rennweg […]