Monat: November 2020

Der Bund plant für die Beschaffung von Corona-Impfstoffen einem Bericht zufolge im kommenden Jahr drei Milliarden Euro ein. Die Summe soll aus einem speziellen Corona-Vorsorgetitel des Einzelplans 60 bezahlt werden, wie die RND-Zeitungen (Mittwochsausgaben) unter […]

Die Chefs der Onlineriesen Twitter und Facebook haben bei einer Senatsanhörung ihr Vorgehen rund um die US-Wahlen verteidigt. Twitter-Chef Jack Dorsey wies am Dienstag den Vorwurf der Republikaner von Präsident Donald Trump zurück, der Kurzbotschaftendienst […]

Im Streit um die Rechtsstaatlichkeit ist die ungarische Regierung nicht bereit, ihr Veto gegen den EU-Haushalt aufzugeben. Die EU suche nach Wegen, „um Länder auf ideologischer Grundlage zu bestrafen“, sagte Justizministerin Judit Varga bei einer […]

Das russische Unterhaus hat in einer ersten Lesung für ein Gesetz gestimmt, das russischen Präsidenten nach dem Ende ihrer Amtszeit lebenslängliche Immunität gewährt. Die Duma votierte am Dienstag für das Vorhaben, das auch den Familien […]

Die EU-Kommission hat einen Liefervertrag für einen künftigen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus mit dem deutschen Unternehmen Curevac abschließend gebilligt. Es gehe um zunächst 225 Millionen Impfdosen im Namen aller EU-Mitgliedstaaten sowie eine Option für die […]

Mehrere für Mittwoch nahe des Bundestags in Berlin angekündigte Proteste gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes sind von der Bundesregierung verboten worden. Das Innenministerium lehnte nach eigenen Angaben am Dienstag zwölf Anträge auf Kundgebungen im Einvernehmen […]

Nach dem Waffenstillstand in Berg-Karabach hat Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew die von Armenien zurückeroberten Gebiete in der Kaukasusregion besucht. Zusammen mit seiner Frau begab er sich auf einen Triumphzug durch mehrere Städte, wie auf Foto- […]

Eine Wohnungsdurchsuchung morgens um 04.30 Uhr, um einen Ausländer für seine Abschiebung zu finden, ist in der Regel unzulässig. Das Aufenthaltsgesetz lasse solche Maßnahmen zur Nachtzeit nur in Ausnahmefällen zu, entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf in […]

Die Stadt München muss bei ihrem Internetportal www.muenchen.de nachbessern. In der konkreten Ausgestaltung sei es wettbewerbswidrig, entschied das Landgericht München I am Dienstag und gab damit einer Klage mehrerer Zeitungsverlage statt. Die Seite verletze die […]

In einem Altenheim in Recklinghausen hat ein 51 Jahre alter Mann einen 67 Jahre alten Mitbewohner in Brand gesetzt. Der Tatverdächtige habe die Kleidung des Opfers nach einem Streit angezündet, teilten die örtliche Polizei und […]

Auf seiner Tour durch Europa und den Nahen Osten hat US-Außenminister Mike Pompeo in Istanbul Patriarch Bartholomäus I. getroffen – Vertreter der türkischen Regierung besuchte er hingegen nicht. Es sei ein „unglaubliches Privileg hier zu […]

Bei schweren Arbeitsunfällen sind zwei Männer in Baden-Württemberg und Bayern tödlich verunglückt. Im baden-württembergischen Bad Saulgau wurde ein Lastwagenfahrer zwischen seinem Fahrzeug und einem Bagger erdrückt, wie die Polizei am Dienstag in Ravensburg mitteilte. Im […]

Die Zahl der illegalen Grenzübertritte auf der Westbalkanroute hat sich nach EU-Angaben seit dem vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Über das Mittelmeer seien hingegen deutlich weniger Migranten und Flüchtlinge gekommen, teilte die EU-Grenzschutzbehörde Frontex am […]

Vor den für Mittwoch im Regierungsviertel in Berlin angekündigten Protesten warnt das Landeskriminalamt (LKA) vor Angriffen auf den Bundestag. Die Zeitung „Die Welt“ zitierte am Dienstag aus einem Schreiben der Bundestagspolizei an Abgeordnete, in dem […]

Ungarn und Polen haben den Streit um die Kürzung von EU-Geldern bei Rechtsstaatsverstößen auf die Spitze getrieben. Sie legten ihre Vetos gegen den europäischen Haushalt und den Corona-Hilfsfonds ein. Ohne schnelle Einigung steuert die EU […]

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) ist zurückgetreten. Der wegen eines Waffenkaufs bei einem Händler mit Verbindungen zur rechtsextremen Szene unter Druck stehende Caffier erklärte am Dienstag in Schwerin, wegen der Affäre nicht mehr die nötige […]

Der Chef des US-Biotechnologie-Unternehmens Moderna, Stéphane Bancel, hat europäische Staaten vor Verzögerungen bei der Auslieferung seines Corona-Impfstoff-Kandidaten gewarnt. Ein später Vertragsabschluss werde letztlich eine Auslieferung „verlangsamen“, sagte Bancel am Dienstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur […]

Die Rechte an den ersten Alben von US-Sängerin Taylor Swift sind nach ihren Angaben ohne ihr Wissen an eine Investmentfirma verkauft worden. Ihr Team sei von einem Private-Equity-Unternehmen namens Shamrock Holdings in einem Schreiben darüber […]