Monat: November 2020

Gut zwei Jahre nach einem bundesweit beachteten Überfall auf eine Diskothek in Frankfurt an der Oder hat ein Angeklagter vor dem Landgericht der brandenburgischen Stadt ein Geständnis abgelegt und sich entschuldigt. Das Gericht verurteilte den […]

Frauen sind in den Führungsetagen deutscher Börsenunternehmen unterrepräsentiert – sie verdienen dort aber im Schnitt mehr als ihre männlichen Kollegen. Mit 2,14 Millionen Euro war die Vergütung weiblicher Vorstände in den Dax-Indizes im vergangenen Jahr […]

Die EU hat weitere Lieferverträge mit Pharmakonzernen für künftige Impfstoffe gegen das neuartige Coronavirus angekündigt. Die Kommission werde am Dienstag einen Vertrag mit der deutschen Firma Curevac über bis zu 405 Millionen Impfstoffdosen billigen, sagte […]

Mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie ist der Streit um die Bindung von EU-Geldern an rechtsstaatliche Prinzipien eskaliert. Ungarn und Polen blockierten am Montag per Veto den weiteren Zustimmungsprozess zum EU-Haushalt und zum Corona-Wiederaufbaufonds. […]

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat davor gewarnt, dass privates Feuerwerk zu Silvester die Krankenhäuser in der Corona-Krise weiter belasten könnte. „Jedes Jahr werden Tausende durch Böller verletzt, darunter viele junge Menschen“, erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch […]

Bund und Länder ringen um den weiteren Weg im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Regierungschefs der Länder setzen vor allem auf Appelle an die Bürger, während die Bundesregierung auf weitergehende Beschränkungen drängt. Die vor den […]

Ein Wasserschaden in einer Wohnung hat Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr und Polizei haben am Sonntag zufällig zu einer größeren Cannabisplantage geführt. Eine Bewohnerin des Mehrfamilienhauses im Stadtteil Prenzlauer Berg hatte die Feuerwehr alarmiert, weil Wasser […]

In den bayerischen Alpen sind am Wochenende zwei Menschen tödlich verunglückt. Am Sonntag starb eine 49-Jährige im Bereich des Branderschrofens, wie die Polizei in Füssen am Montag mitteilte. Am selben Tag entdeckten Wanderer die Leiche […]

Nachdem eine Demonstrantin im mittelhessischen Dannenröder Forst am Sonntag mehrere Meter tief stürzte, hat die Staatsanwaltschaft Gießen ein Verfahren gegen einen Polizeibeamten eingeleitet. Der 40-Jährige soll unwissentlich ein Seil durchtrennt haben, das die Demonstrantin absicherte, […]

Im neu aufgerollten Mordfall der zehnjährigen Martina Möller aus Neukirchen-Vluyn, die im Mai 1986 getötet wurde, hat die Duisburger Mordkommission seit Anfang November über 450 neue Hinweise erhalten. Nachdem der Fall in der ZDF-Sendung „Aktenzeichen […]

Die große Koalition erhofft sich von der Neufassung des  Infektionsschutzgesetzes eine höhere Rechtssicherheit für die erforderlichen Corona-Schutzmaßnahmen. Zugleich werde aber auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gestärkt, betonten der SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner und die Gesundheitsexpertin Sabine […]

Die Bundesländer setzen bei den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Corona-Maßnahmen vorerst vor allem auf Appelle. In einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Beschlussvorlage der Länder für die am Montagnachmittag laufenden Gespräche der […]

Als falsche Polizisten getarnte Betrüger haben einem 85-Jährigen aus Niedersachsen fünf Kilogramm Gold im Wert von mehr als 200.000 Euro entwendet. Wie die Polizei am Montag in Diepholz mitteilte, riefen sie den Rentner im Rahmen […]

Die Familie des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat vom Hauptangeklagten Stephan E. die volle Aufklärung der Tat gefordert. Lübckes Witwe Irmgard Braun-Lübcke äußerte sich am Montag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main. „Nicht […]

Mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes wollen Union und SPD die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf eine solidere gesetzliche Grundlage stellen. Am Mittwoch sollen Bundestag und Bundesrat die Neuregelungen beschließen. Bis zuletzt wurde noch in der Koalition […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das am Wochenende geschlossene Freihandelsabkommen zwischen China und 14 weiteren Staaten aus dem Asien-Pazifik-Raum begrüßt. Es handle sich um einen „wichtigen Beitrag zu einem freien und regelbasierten Welthandel“, erklärte Altmaier […]

Das bislang für seine geringen Corona-Auflagen bekannte Schweden beschränkt die Teilnehmerzahl für Versammlungen nun deutlich. Statt bisher 50 bis 300 Menschen je nach Anlass dürften vom 24. November an höchstens nur noch acht Menschen zusammenkommen, […]

Wegen des Streits um die Bindung von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien haben Ungarn und Polen ihr Veto gegen das europäische Haushaltspaket mit dem Corona-Hilfsfonds eingelegt. Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten konnten bei einer Sitzung […]