Monat: November 2020

Nachdem eine Demonstrantin im mittelhessischen Dannenröder Forst am Sonntag mehrere Meter tief stürzte, hat die Staatsanwaltschaft Gießen ein Verfahren gegen einen Polizeibeamten eingeleitet. Der 40-Jährige soll unwissentlich ein Seil durchtrennt haben, das die Demonstrantin absicherte, […]

Im neu aufgerollten Mordfall der zehnjährigen Martina Möller aus Neukirchen-Vluyn, die im Mai 1986 getötet wurde, hat die Duisburger Mordkommission seit Anfang November über 450 neue Hinweise erhalten. Nachdem der Fall in der ZDF-Sendung „Aktenzeichen […]

Die große Koalition erhofft sich von der Neufassung des  Infektionsschutzgesetzes eine höhere Rechtssicherheit für die erforderlichen Corona-Schutzmaßnahmen. Zugleich werde aber auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gestärkt, betonten der SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner und die Gesundheitsexpertin Sabine […]

Die Bundesländer setzen bei den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Corona-Maßnahmen vorerst vor allem auf Appelle. In einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Beschlussvorlage der Länder für die am Montagnachmittag laufenden Gespräche der […]

Als falsche Polizisten getarnte Betrüger haben einem 85-Jährigen aus Niedersachsen fünf Kilogramm Gold im Wert von mehr als 200.000 Euro entwendet. Wie die Polizei am Montag in Diepholz mitteilte, riefen sie den Rentner im Rahmen […]

Die Familie des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat vom Hauptangeklagten Stephan E. die volle Aufklärung der Tat gefordert. Lübckes Witwe Irmgard Braun-Lübcke äußerte sich am Montag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main. „Nicht […]

Mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes wollen Union und SPD die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf eine solidere gesetzliche Grundlage stellen. Am Mittwoch sollen Bundestag und Bundesrat die Neuregelungen beschließen. Bis zuletzt wurde noch in der Koalition […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das am Wochenende geschlossene Freihandelsabkommen zwischen China und 14 weiteren Staaten aus dem Asien-Pazifik-Raum begrüßt. Es handle sich um einen „wichtigen Beitrag zu einem freien und regelbasierten Welthandel“, erklärte Altmaier […]

Das bislang für seine geringen Corona-Auflagen bekannte Schweden beschränkt die Teilnehmerzahl für Versammlungen nun deutlich. Statt bisher 50 bis 300 Menschen je nach Anlass dürften vom 24. November an höchstens nur noch acht Menschen zusammenkommen, […]

Wegen des Streits um die Bindung von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien haben Ungarn und Polen ihr Veto gegen das europäische Haushaltspaket mit dem Corona-Hilfsfonds eingelegt. Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten konnten bei einer Sitzung […]

In Krefeld hat die Polizei am Samstag einen Fahrradfahrer mit einem 40 Kilogramm schweren Dönerspieß im Gepäck aus dem Verkehr gezogen. Bei einer Kontrolle stellte sich heraus, dass sowohl das Rad als auch der Fleischspieß […]

Eigentlich ist Franziska Giffey ein echter Aktivposten für die SPD. Sie beherrscht den politischen Auftritt und setzt gekonnt Themen wie Kinderbetreuung, Familienpolitik und Gleichberechtigung. Jetzt setzt sie alles daran, Berliner SPD-Landeschefin und die erste Regierende […]

Der syrische Außenminister Walid al-Muallim ist tot. Er starb am Montag im Alter von 79 Jahren, wie das syrische Staatsfernsehen meldete. Auch die staatliche Nachrichtenagentur Sana verbreitete eine offizielle Erklärung der Regierung zu al-Muallims Tod. […]

Beamte der Brandenburger Autobahnpolizei und der Berliner Polizei haben nach einem mutmaßlichen Rennen auf der Autobahn 24 zwischen Hamburg und Berlin sieben hochwertige Wagen beschlagnahmt. Zeugen alarmierten die Polizei weil die Fahrzeuge am Sonntag mit […]

Nach der Mainzer Firma Biontech und dem US-Konzern Pfizer hat am Montag auch das US-Unternehmen Moderna verkündet, dass sein Corona-Impfstoffkandidat zu mehr als 90 Prozent wirksam sei. Die beiden Impfstoffe basieren auf der sogenannten mRNA-Methode. […]

In gereizter Stimmung sind Bundesländer und Bundesregierung am Montagnachmittag in Beratungen über die Coronalage und mögliche schärfere Eindämmungsmaßnahmen gegangen. Eine zuvor bekannt gewordene Beschlussvorlage des Bundes stieß in den Reihen der Ministerpräsidenten vor allem wegen […]

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer dazu aufgefordert, bei ihren Beratungen zur Corona-Pandemie keine Verschärfungen für Kinder zu beschließen. Baerbock sagte am Montag in Berlin zu den […]

Linksparteichef Bernd Riexinger hat den Rücktritt von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) wegen dessen Waffenkaufs bei einem Händler mit Verbindungen in die rechtsextreme Szene gefordert. „So ein Innenminister ist untragbar“, sagte Riexinger am Montag in […]