Sieben Einzelkämpfer und neun Parteien im Bundestag

Symbolbild: Reichstag/Bundestag
Symbolbild: Reichstag/Bundestag

Mit dem Eintritt des früheren SPD-Politikers Marco Bülow in „Die Partei“ sind nunmehr neun Parteien im Bundestag vertreten. Neben den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linken und Grünen sitzen sechs Männer und eine Frau fraktionslos im Parlament. Fünf von ihnen gehören keiner Partei an. Während Bülow künftig „Die Partei“ vertritt, ist der frühere AfD-Abgeordnete Uwe Kamann seit Anfang September Mitglied der „Liberal-Konservativen Reformer“ (LKR).

Fraktionslose haben im Plenum nur eingeschränktes Rederecht und können in den Ausschüssen nicht an Abstimmungen teilnehmen. Bülow ist der einzige Fraktionslose, der nicht zuvor AfD-Mitglied war. Er hatte die SPD im November 2018 verlassen und begründete dies vor allem mit dem erneuten Eintritt der Partei in eine große Koalition.

Bereits kurz nach der Bundestagswahl 2017 hatten die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry und der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Mario Mieruch Fraktion und Partei verlassen. Ende 2018 verkündete Kamann seinen Austritt, Ende 2019 folgte Lars Herrmann und Anfang dieses Jahres Verena Hartmann. Begründet wurden die Austritte mit der zunehmend rechtsgerichteten Ausrichtung der AfD.

Ab sofort sitzt auch der Magdeburger Abgeordnete Frank Pasemann als Fraktionsloser im Bundestag. Er war am Samstag endgültig aus der AfD ausgeschlossen worden, mit dem Parteiausschluss endet auch die Mitgliedschaft in der Fraktion.

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