Der Bundestag hebt wegen der sich zuspitzenden Corona-Krise die Präsenzpflicht für Abgeordnete für den kommenden Dienstag auf. Diese Entscheidung habe er in Absprache mit dem Ältestenrat getroffen, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag im Plenum. „Damit entfällt insbesondere die Pflicht, sich in die Anwesenheitslisten einzutragen“, sagte Schäuble weiter.
„Angesichts der aktuellen Entwicklung sind nach jetzigem Stand Mittwoch bis Freitag Präsenztage“, fügte der Parlamentspräsident allerdings hinzu. Dies sind in der kommenden Woche die Tage, an denen Plenarsitzungen des Bundestages angesetzt sind. Dienstag ist kein Plenartag, allerdings finden normalerweise Ausschuss- und Fraktionssitzungen statt.
Im Regelfall sind Abgeordnete laut Geschäftsordnung verpflichtet, an den Arbeiten des Bundestages teilzunehmen und dies durch die Eintragung in Anwesenheitslisten nachzuweisen. Tun sie dies unentschuldigt nicht, müssen sie mit Sanktionen rechnen.
