Brasiliens Oberster Gerichtshof hat die Aufhebung der Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bestätigt. Die Richter stimmten am Donnerstag (Ortszeit) mehrheitlich für die Anfang März getroffene Entscheidung von Richter Edson Fachin, […]
Der Bundestag hebt wegen der sich zuspitzenden Corona-Krise die Präsenzpflicht für Abgeordnete für den kommenden Dienstag auf. Diese Entscheidung habe er in Absprache mit dem Ältestenrat getroffen, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag im […]
Die Verwaltungsgerichte haben einem Medienbericht zufolge in den ersten neun Monaten des Jahres 5644 ablehnende Asylentscheidungen für afghanische Flüchtlinge aufgehoben. Afghanische Asylbewerber hatten wegen Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 9.557 Mal die […]
Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine in der Region um die niedersächsischen Landeshauptstadt geltende Maskenpflicht in „Ladengebieten“, „Einkaufszentren“ und „Einkaufsstraßen“ am Dienstag in einem Eilverfahren aufgehoben. Die Begrifflichkeiten in der Allgemeinverfügung seien nicht ausreichend bestimmt, erklärte […]
Nach dem erfolgreichen Eilantrag eines Bürgers gegen die stadtweite Maskenpflicht in Düsseldorf hat die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt die flächendeckende Verpflichtung zum Maskentragen am Montag aufgehoben. Die Stadtverwaltung bereitet nun auf Grundlage des aktuellen Verwaltungsgerichtsbeschlusses eine neue […]
Boliviens Justiz hat einen Haftbefehl gegen Ex-Präsident Evo Morales aufgehoben. Der Richter Jorge Quino sagte am Montag, bei den Ermittlungen wegen Rebellion und Terrorismus seien Morales‘ Rechte verletzt worden. Verletzt worden sei vor allem sein […]
Deutschland hebt die Reisewarnung auf: Ab dem 15. Juni soll die Warnung für alle EU-Staaten sowie für Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein entfallen.
NÜRNBERG. Ab dem morgigen Mittwoch werden die öffentlichen Spielplätze in Nürnberg wieder geöffnet. Das gilt auch für Bewegungsparks, Parcour- und Skateanlagen sowie Tischtennisplatten. Abhängig von den Kapazitäten des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (Sör) kann es […]
Bayern hebt die wochenlangen coronabedingten Ausgangsbeschränkungen auf – gewisse Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber bestehen. Ab diesen Mittwoch ist es erlaubt, eine Person außerhalb des eigenen Hausstands und auch […]
Der Bundestag hatte heute Morgen die Immunität des „AfD“-Fraktionschef Alexander Gauland aufgehoben. Zuvor ermittelte die Staatsanwaltschaft Frankfurt bereits wegen eines privaten Steuerdelikts gegen den Politiker. Wegen der Immunität des Bundestagsabgeordneten war es der Staatsanwaltschaft bislang […]
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