Monat: Dezember 2020

Wenige Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Timo Böhme sowohl aus der Fraktion als auch aus der Partei ausgetreten. Wie die Landtagsfraktion in Mainz am Mittwoch mitteilte, hatte Böhme seinen Austritt […]

In ihrem heftigen Streit um die Erhöhung der bundesweiten Rundfunkgebühren hat sich die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt am Mittwoch auf eine Atempause verständigt. Die Parteien einigten sich nach Angaben von SPD und Grünen im Medienausschuss […]

Nach der Amokfahrt in Trier mit fünf Toten und zahlreichen Verletzten ist gegen den 51-Jährigen Tatverdächtigen Haftbefehl wegen Mordes erlassen worden. Das Motiv des Manns blieb laut Staatsanwaltschaft auch am Mittwoch aber weiter unklar, die […]

Die Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland wird umfassend reformiert. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Giffey sprach von einem „Flagschiffprojekt“ mit langer Vorlaufzeit und umfassendem Beteiligungsprozess. Es gehe […]

Eine Empfehlung zum Gurgeln für die Bevölkerung könnte nach Ansicht von Krankenhaushygienikern im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine einfache und effektive Maßnahme sein. Gurgeln mit Kochsalz- oder Jodlösungen oder in Alkohol gelösten ätherischen Ölen sei […]

Österreich hat eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Anfang Januar beschlossen und zugleich einige Lockerungen verkündet. Die Geschäfte dürfen ab Montag wieder öffnen und die Kontaktbeschränkungen sowie die Ausgangssperre werden gelockert, wie die Regierung in Wien […]

Die Bundesregierung fördert im Rahmen ihrer Wasserstoffstrategie das erste internationale Projekt für ökologisch produzierten Wasserstoff: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) übergab dem Münchner Energiekonzern Siemens Energy am Mittwoch einen Förderbescheid über gut 2,3 Millionen Euro für […]

In der Diskussion um die steuerliche Entlastung von Arbeitnehmern im Homeoffice fordert der Digitalverband Bitkom eine „deutliche Erhöhung“ der bisher geplanten Pauschale. Der aktuelle Vorschlag der Regierungskoalition sei „für den Großteil der Betroffenen unattraktiv“, kritisierte […]

Das Jahr 2020 ist auf dem Weg, zu einem der drei heißesten Jahre seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1850 werden. „2020 war leider ein weiteres außergewöhnliches Jahr für unser Klima“, sagte der Generalsekretär der […]

Bei einer Razzia gegen eine Bande von Geldfälschern sind am Mittwoch in Nordrhein-Westfalen drei Männer und zwei Frauen festgenommen worden. Davor wurde bereits Ende September im bayerischen Landshut ein 23 Jahre alter Mann festgenommen, wie […]

Angestellte im Zoofachhandel sollen zu regelmäßigen Fortbildungen verpflichtet werden. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) legte am Mittwoch einen Verordnungsentwurf vor: Ziel sei, potenzielle Käufer gut zu beraten um so für besseren Tierschutz zu sorgen. „Tiere gehören […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt sich um unbewältigte seelische Folgen der Corona-Pandemie. „Wir alle sind jetzt seit langer Zeit wieder ernsthaft mit der Verletzlichkeit unseres Lebens konfrontiert“, sagte Steinmeier der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Viele erleben das […]

Nach der Amokfahrt in Trier mit fünf Toten ist gegen den 51-Jährigen Tatverdächtigen Haftbefehl wegen Mordes erlassen worden. Dies entschied der Haftrichter am Mittwoch, wie ein Sprecher der Polizei in der rheinland-pfälzischen Stadt sagte. Unklar […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Zulassungsverfahren für Corona-Impfstoffe in der EU angesichts einer bereits erfolgten Zulassung in Großbritannien verteidigt. „Es geht nicht darum, irgendwie Erster zu sein, es geht darum, dass wir sichere und […]

Der emeritierte Papst Benedikt XVI. spricht nach Angaben eines Kardinals nur noch wenig, ist aber bei klarem Verstand. „Er hat Probleme, sich auszudrücken“, sagte Mario Kardinal Grech in einem Interview mit dem offiziellen Nachrichtenportal „Vatican […]

Im niederbayerischen Bad Füssing ist ein Mann bei Baumfällarbeiten mehrere Meter in die Tiefe gestürzt und ums Leben gekommen. Der 47-jährige Mitarbeiter der Gemeinde fiel am Mittwoch aus dem Korb einer Baumaschine, der sich laut […]

Die Zuzüge nach Deutschland sind im vergangenen Jahr recht stabil geblieben. Es wurden rund 1,6 Millionen Fälle registriert, wie aus dem Migrationsbericht 2019 hervorgeht, der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Damit zogen „etwa gleich […]

Wegen der Corona-Beschränkungen und sinkender Kundenzahlen haben zahlreiche Geschäfte in Innenstadtlage ihre Öffnungszeiten verändert oder vorübergehend ganz geschlossen. In der Münchner Altstadt etwa ist aktuell jeder fünfte Laden geschlossen, in Hamburgs Innenstadt sind knapp 18 […]