Monat: Dezember 2020

Die Bundespolizei hat einen 74-jährigen Mann in falscher Generalsuniform und mit Bajonett im Koffer an der Ausreise in die Türkei gehindert. Die Beamten versagten ihm am Donnerstag die Ausreise, weil die Gefahr bestand, das Ansehen […]

Erste gesetzliche Krankenkassen geben aktuell die Höhe ihrer individuellen Zusatzbeiträge für das kommende Jahr bekannt. Mindestens 17 Kassen heben ihre Zusatzbeiträge zum 1. Januar 2021 an, wie das Vergleichsportal Check24 am Freitag mitteilte. Betroffen seien […]

Nach mehrjährigen Verhandlungen zeichnet sich eine Einigung auf ein Investitionsschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und China womöglich noch vor dem Jahresende ab. Wie der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin am Freitag in Peking sagte, befinden sich […]

Sorge um Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Der 42-Jährige ist durch seine Corona-Infektion stärker erkrankt als zunächst bekannt. Macron habe Fieber, Husten und leide unter starker Erschöpfung, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal. Die französische Gesundheitsbehörde äußerte sich […]

Ein Datum, ab wann Unternehmen die zugesagten Dezemberhilfen vom Staat beantragen können, steht weiter aus. Der Bund sei mit den Bundesländern „in engen Abstimmungen für alle finalen Fragen, die noch zu konkretisieren sind“, sagte eine […]

Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist  von deutschen Staatsanwälten zu dem Giftanschlag auf sein Leben  befragt worden. „Im Rahmen des Rechtshilfeverfahrens ist Herr Nawalny gestern von der Staatsanwaltschaft Berlin als Opferzeuge vernommen worden“, sagte ein Sprecher […]

Die Bundesregierung rechnet damit, dass sich die Corona-Lage in Deutschland durch die Aktivitäten an Weihnachten und Silvester erneut verschärft. Die Feiertage würden „wahrscheinlich doch wieder Begegnungen mit sich bringen werden und Mobilität, die sich dann […]

Drei Monate nach den tödlichen Schüssen eines Juweliers im niedersächsischen Celle auf zwei Einbrecher hat die Staatsanwaltschaft Lüneburg das Ermittlungsverfahren gegen ihn eingestellt. Die Ermittler gingen davon aus, dass der 72-Jährige in Notwehr gehandelt habe, […]

Gleich nach Weihnachten soll es losgehen mit den Impfungen gegen das Coronavirus. Doch bis jeder, der die Spritze haben will, sie tatsächlich auch bekommt, wird es weit ins nächste Jahr dauern. Am Freitag stellte Bundesgesundheitsminister Jens […]

Der nach dem CDU-Vorsitz strebende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet traut CSU-Chef Markus Söder grundsätzlich auch die Kanzlerschaft zu. „Jeder Ministerpräsident, der ein großes Land regiert, kann auch Bundeskanzler“, sagte Laschet am Freitag bei der Vorstellung […]

Im Werben um Vertrauen in die neuen Corona-Impfstoffe hat sich US-Vizepräsident Mike Pence vor laufenden Kameras impfen lassen. Der Stellvertreter des scheidenden Präsidenten Donald Trump und seine Ehefrau Karen ließen sich am Freitag in Washington […]

Die Entfernung von Barthaaren bei Mann-zu-Frau-Transsexuellen zulasten der gesetzlichen Krankenkassen bleibt Ärzten vorbehalten. Eine Behandlung durch eine Kosmetikerin oder durch sogenannte Elektrologisten müssen die Kassen nicht bezahlen, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in vier […]

Nach aktuellen Erkenntnissen des Hamburger Verfassungsschutzes hat sich die Anzahl der bekennenden „Flügel“-Sympathisanten in der Landes-AfD seit Juni vervierfacht. Mittlerweile seien rund 40 Menschen dem „Flügel“ zuzurechnen, erklärte der Hamburger Verfassungsschutz am Freitag. Damit erhöhe […]

Die SPD will die Vermögensteuer wieder einführen, um damit zusätzliche Ausgaben von Staats- und Sozialkassen in der Corona-Krise zu finanzieren. Die Steuer solle ab einem Vermögen von zwei Millionen Euro – selbstgenutzte Immobilien inklusive – […]

Eine belgische Politikerin hat offenbar aus Versehen die Corona-Impfstoff-Preise derjenigen Hersteller offengelegt, mit denen die EU-Kommission Verträge abgeschlossen hat: Die Verbraucherschutz-Staatsekretärin Eva De Bleeker veröffentlichte am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter eine Tabelle mit Preisen pro […]

Eine Gruppe Esoteriker hat im nordrhein-westfälischen Gevelsberg einen nächtlichen Polizeieinsatz ausgelöst. Zeugen hatten am späten Donnerstagabend von verdächtigen Vorgängen in einem Seminargebäude berichtet, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Vor Ort trafen die Beamten zwölf […]

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat zentrale Regelungen des Feuerwerksverbots in Niedersachsen gekippt. Das in der niedersächsischen Corona-Verordnung verankerte umfassende Feuerwerksverbot sei keine objektiv notwendige Infektionsschutzmaßnahme, die auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes verordnet werden dürfe, […]

Die Sterbefallzahlen in Sachsen haben sich im November als Folge der Corona-Pandemie erheblich erhöht. In der 47. Kalenderwoche vom 16. bis 22. November lagen die Sterbefälle in Sachsen um 46 Prozent über dem Durchschnitt der […]