Monat: Dezember 2020

Tübingen in den „Tagesthemen“, Boris Palmer zeitgleich bei „Maybrit Illner“ – mit seinem eigenen Corona-Konzept hat sich Deutschlands wohl bekanntester Oberbürgermeister einmal mehr in die bundespolitische Debatte eingemischt. Mit eigenen Rentnertaxen statt öffentlichem Nahverkehr, kostenlosen […]

Kuba beendet zum Jahreswechsel sein doppeltes Währungssystem. Der Peso convertible, der mit einem Kurs von 1:1 an den US-Dollar gebunden ist, werde ab dem 1. Januar 2021 abgeschafft, sagte Staatschef Miguel Díaz-Canel am Donnerstag (Ortszeit) […]

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisher in der Antiterrordatei vorgesehene erweiterte Datennutzung für teilweise verfassungswidrig erklärt. Ein Satz, der das sogenannte Data-Mining zur Verfolgung von Terrorismus erlaubt, verletze das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, teilte das Gericht […]

Die CDU-Spitze will am Montag endgültig über den für Mitte Januar geplanten Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden entscheiden. In gut einem Monat dürfte dann zumindest klar sein, wer Nachfolger der derzeitigen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer […]

Ein seit September wegen Missbrauchsvorwürfen in Untersuchungshaft sitzender Kitaerzieher aus dem Raum Rastatt in Baden-Württemberg steht nicht mehr unter dringendem Tatverdacht. Dieser lasse sich nach der Vernehmung mehrerer Kinder „nicht aufrechterhalten“, teilte die Staatsanwaltschaft in […]

Ab Sonntag gilt der neue Fahrplan der Deutschen Bahn. Der Konzern baut sein Fernverkehrsangebot aus, setzt mehr Züge ein und bietet auf der Strecke zwischen Hamburg und Berlin einen Vorgeschmack auf den „Deutschland-Takt“. Tiefer in […]

Die deutschen Studentenwerke haben ein „Hochschulsozialpakt“ im Umfang von rund dreieinhalb Milliarden Euro zur Modernisierung ihrer Wohnheime und Mensen gefordert. Das Geld werde nicht zuletzt für technische Nachrüstungen zum Corona-Schutz dringend benötigt, erklärten die im […]

In der EU schwinden zusehends die Hoffnungen auf ein Handelsabkommen mit Großbritannien nach dem Brexit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe „niedrige Erwartungen“, dass ein Übereinkommen noch rechtzeitig abgeschlossen werde, hieß es am Freitag beim […]

Volkswagen-Chef Herbert Diess drängt deutsche Zulieferer zum Einstieg in die Batteriezellproduktion. Er sei mit deutschen Zulieferern darüber „im Gespräch“, sagte Diess der „Wirtschaftswoche“ laut Vorabmeldung vom Freitag. Viele Firmen seien der Ansicht, es sei mittlerweile zu […]

Der Bundestag hat mit der Mehrheit der Koalition den Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Dafür stimmen am Freitag in namentlicher Abstimmung 361 Abgeordnete. Es gab 258 Gegenstimmen. Der Etat sieht für das kommende Jahr Ausgaben von 498,6 […]

Angehende Lehrer haben einer Studie zufolge in den kommenden Jahren gute Einstellungschancen im Schulsystem. Als Folge ansteigender Schülerzahlen entstehe in vielen Lehramtsbereichen ein zusätzlicher Einstellungsbedarf, teilte die Kultusministerkonferenz am Freitag in ihrem Bericht zum Lehrereinstellungsbedarf […]

Der EU-Gipfel hat sich zur Nutzung von Erdgas als Übergangslösung zum Erreichen der gemeinsamen Klimaziele bekannt. Die Mitgliedstaaten könnten „die geeignetsten Technologien“ frei wählen, „einschließlich Übergangstechnologien wie Gas“, erklärten die Staats- und Regierungschefs am Freitag. […]

Die Geheimdienste des Bundes müssen sich enger verzahnen, um rechtsextreme Strukturen in der Bundeswehr künftig wirksamer bekämpfen zu können: Zu diesem Ergebnis kommt das für Geheimdienstkontrolle zuständige Bundestagsgremium in einer Untersuchung, deren Ergebnisse es am […]

In Baden-Württemberg gelten ab Samstag strikte Ausgangsbeschränkungen. Wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Freitag in Stuttgart sagte, ist das Verlassen des Hauses ab dem Wochenende nur noch aus triftigen Gründen erlaubt. Dazu zählen auch Einkäufe […]

Der Disney-Konzern startet eine massive Angebotsoffensive mit neuen Serien und Kinofilmen. Unter anderem können sich „Star Wars“-Fans auf eine neue Episode der Weltraum-Saga freuen, wie der US-Unterhaltungsriese am Donnerstag (Ortszeit) in Los Angeles mitteilte. Die […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht die Abfederung sozialer Folgen der Corona-Pandemie als Beweis für die Leistungsfähigkeit des Sozialstaats. Zwar sei auch in Deutschland die Arbeitslosigkeit gestiegen, durch Kurzarbeitergeld und andere Maßnahmen sei aber erreicht worden, […]

In der zweiten Novemberwoche sind rund acht Prozent mehr Menschen gestorben als im Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Mindestens 19.161 Menschen starben in der Kalenderwoche 46 vom 9. bis zum 15. November, wie das […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die finanz- und klimapolitischen Beschlüsse des EU-Gipfels begrüßt. Der europäische Wiederaufbaufonds, für den der Weg nun freigemacht worden sei, „ist eine Grundlage dafür, dass es eine gemeinsame europäische Antwort auf […]