Monat: Dezember 2020

Kurz vor dem nächsten Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeichnet sich ein harter Lockdown mit Schließungen im Handel bis zum 10. Januar ab. Während am Freitag auch Baden-Württemberg dieses Datum festlegte, ist […]

Der Disney-Konzern startet eine massive Angebotsoffensive mit neuen Serien und Kinofilmen. Unter anderem können sich „Star Wars“-Fans auf eine neue Episode der Weltraum-Saga freuen, wie der US-Unterhaltungsriese am Donnerstag (Ortszeit) in Los Angeles mitteilte. Die […]

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisher in der Antiterrordatei vorgesehene erweiterte Datennutzung für teilweise verfassungswidrig erklärt. Ein Satz, der das sogenannte Data-Mining zur Verfolgung von Terrorismus erlaubt, verletze das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, teilte das Gericht […]

Frauen bekommen weiterhin deutlich weniger Rente als Männer: Ihre durchschnittlich überwiesene gesetzliche Rente liegt derzeit bei 982 Euro im Monat, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag aus einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage berichtete. Frauen […]

CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine Koalition aus Union und Grünen nach der Bundestagswahl ausgesprochen. „Ich glaube, dass Schwarz-Grün einen großen Reiz hätte, weil beide politischen Kräfte die ganz großen Fragen unserer Zeit im […]

Der Bundestag hebt wegen der sich zuspitzenden Corona-Krise die Präsenzpflicht für Abgeordnete für den kommenden Dienstag auf. Diese Entscheidung habe er in Absprache mit dem Ältestenrat getroffen, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag im […]

Die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz rückt einem „Spiegel“-Bericht zufolge näher. Eine entsprechende Entscheidung solle offenbar im Januar fallen, berichtete das Magazin am Freitag. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, habe […]

Die Zahl der Studenten in Deutschland hat sich im Wintersemester als Folge eines Runs auf Fachhochschulen um zwei Prozent oder 57.600 auf rund 2,95 Millionen erhöht. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, […]

Der Handelskonzern Rewe mit den Supermarktketten Rewe und Penny will den Schweinebauern in Deutschland ab sofort Mindestpreise zahlen. Sie sollen „dem Marktniveau vor Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest“ entsprechen, teilte Rewe-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Moog am Freitag mit. […]

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) rechnet mit einer Einigung auf bundesweit einheitliche und strenge Corona-Einschränkungen beim Corona-Krisengipfel am Sonntag. „Wir haben ein großes Interesse, dass frühzeitig gehandelt wird“, sagte Schwesig am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Jetzt […]

Der EU-Gipfel hat sich nach langem Ringen auf eine Verschärfung des Klimaziels für 2030 verständigt. „Wir haben beschlossen, unsere Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken“, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag. Die […]

Sachsen hat den größten Bevölkerungsanteil an über 80-Jährigen in Deutschland. 8,6 Prozent der Sachsen zählten 2019 zu der als durch das Coronavirus besonders gefährdet geltenden Altersgruppe, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. […]

Baden-Württemberg plant angesichts der schwierigen Corona-Lage einen harten Lockdown: Dieser solle nach Weihnachten beginnen und bis mindestens zum 10. Januar dauern, teilte die Landesregierung am Freitag nach Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden mit. Für einen […]

Die seit Juli geltende niedrigere Mehrwertsteuer dämpft auch weiterhin den Preisanstieg in Deutschland. Im November lag die Inflationsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat bei minus 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag vorläufige Zahlen bestätigte. […]

Gut die Hälfte der Menschen in Deutschland bewertet das Jahr 2020 rückblickend eher negativ. 46 Prozent der Befragten ziehen hingegen eine positive Bilanz, wie der am Freitag veröffentlichte neue „Deutschlandtrend“ im Auftrag des ARD-„Morgenmagazins“ ergab. […]

Der Einzelhandel fordert bei einem harten Corona-Lockdown umfangreiche staatliche Entschädigungen  – und zwar zu „denselben Konditionen wie für die Gastronomie“ im Dezember, wie der Handelsverband HDE am Freitag erklärte. Restaurants und Kneipen bekommen drei Viertel […]

Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat nach der wochenlangen Blockade des EU-Haushalts eine Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip in der EU gefordert. Europa müsse aus dem Blockadeversuch von Polen und Ungarn Konsequenzen […]

Eine Zulassung des Corona-Impfstoffs des Mainzer Unternehmens Biontech in den USA rückt immer näher: Eine Expertenkommission der US-Arzneimittelbehörde FDA empfahl am Donnerstag (Ortszeit) die Notfallzulassung des Impfstoffs von Biontech und seinem US-Partner Pfizer. Diese könnte […]