Jahr: 2020

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will am 14. Januar über die Revision im Düsseldorfer Wehrhahn-Prozess entscheiden. Das teilte das Gericht nach der Verhandlung am Donnerstag mit. Die Staatsanwaltschaft geht mit der Revision gegen die Entscheidung […]

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat eine Verordnung angekündigt, mit der Hotelübernachtungen für Verwandtschaftsbesuche über Weihnachten ermöglicht werden sollen. „Wer eine Verwandtenreise macht, muss irgendwo übernachten können“, sagte Bouffier am Donnerstag nach einer Sitzung […]

Schon seit März haben Unternehmen und Millionen Beschäftigte in Deutschland Erfahrungen mit dem Homeoffice gesammelt – dennoch warnt die deutsche Versicherungsbranche vor weiterhin massiven IT-Sicherheitslücken beim Arbeiten zu Hause. Das Homeoffice sei Monate nach Beginn […]

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) blickt optimistisch auf die Bemühungen um einen Corona-Impfstoff und dessen Zulassung. Diese Arbeiten seien „auf einem richtig guten Weg“, sagte sie am Donnerstag in Berlin. Es gebe Anlass zur Hoffnung, dass […]

Beim Einsturz einer verlassenen Goldmine in Simbabwe sind Dutzende illegale Bergarbeiter unter Tage eingeschlossen worden. Wie der Verband der Minenarbeiter am Donnerstag mitteilte, ereignete sich das Unglück am Mittwochabend in der Stadt Bindura, etwa 70 […]

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechnet wegen regional unterschiedlicher Infektionsdynamiken in der Corona-Pandemie zukünftig mit mehr Konflikten bei Bund-Länder-Gesprächen über die erforderlichen Gegenmaßnahmen. Die bevorstehende „Januar-Phase“ werde noch einmal „einer gesteigerten Abstimmung“ bedürfen, sagte […]

Je gebildeter junge Menschen sind, desto verantwortungsvoller verhalten sie sich einer Studie zufolge in der Coronakrise. 34 Prozent der Befragten mit Mittelschulabschluss halten sich nicht an die sogenannten AHA-Regel und nehmen keine Rücksicht auf Risikogruppen, […]

Die EU verfehlt einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs zufolge ihre Ziele beim Schutz der Meere. „Die Maßnahmen der EU haben nicht zur Wiederherstellung wichtiger Meeres-Ökosysteme und -lebensräume geführt“, erklärte die in Luxemburg ansässige EU-Institution am […]

Die französischen Skigebiete können in den Weihnachtsferien öffnen, die Skilifte bleiben allerdings geschlossen: Das hat Frankreichs Regierungschef Jean Castex am Donnerstag in einer Pressekonferenz zur geplanten Lockerung der Corona-Auflagen klargestellt. Auch Restaurants und Bars in […]

Der Gesamtmetall-Chef Rainer Dulger ist neuer Präsident der deutschen Arbeitgeber. Der bisherige Vizechef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) wurde am Donnerstag auf der Mitgliederversammlung des Verbands zum neuen Präsidenten gewählt. Dulger kündigte an, im […]

Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstagvormittag mit den letzten Arbeiten am Bundeshaushalt für 2021 begonnen. In der so genannten Bereinigungssitzung werden unter anderem die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung und die Folgen kürzlich erfolgter Beschlüsse in den […]

Der Einzelhandel hat die strengeren Corona-Vorschriften für Geschäfte scharf kritisiert – und erwartet weitere Einbußen im Weihnachtsgeschäft. Es gebe „keinen sachlichen Grund, unterschiedliche Regelungen für Verkaufsflächen über und unter 800 Quadratmetern zu erlassen“, erklärte der […]

Das Schachdrama „Das Damengambit“ sorgt nicht nur für überraschende Zuschauerrekorde beim Streamingdienst Netflix, sondern auch für ein ungeahntes Interesse am wahren Schach. Seit Beginn der Serie am 23. Oktober verzeichnete allein die Spiel- und Trainings-Website […]

Trotz der Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben sich die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt nach Experteneinschätzung zuletzt leicht verbessert. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte, stieg […]

Der Streit um die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags belastet weiter die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt. Die Grünen drohten mit einem Ende des Bündnisses, sollte die CDU bei der Landtagsabstimmung die Anhebung gemeinsam mit der AfD ablehnen. […]

Der Streit mit Ungarn um die Bindung von EU-Geldern an die Rechtsstaatlichkeit sorgt bei der Europäischen Volkspartei (EVP) für wachsende Spannungen. Der österreichische Europapolitiker Othmar Karas zeigte sich am Donnerstag empört über einen ungarischen Abgeordneten, […]

Nach dem Bund-Länder-Gipfel zu den neuen Corona-Maßnahmen führt die Brandenburger Landesregierung eine flächendeckende Maskenpflicht für Schüler ab der siebten Klasse ein. „Wir müssen auf die gestiegenen Infektionszahlen reagieren“, sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Donnerstag […]

Im Hauptverfahren wegen des Putschversuchs 2016 in der Türkei hat ein Gericht in Ankara am Donnerstag gegen 337 Angeklagte lebenslange Haftstrafen verhängt. Sie wurden des Bruchs der Verfassung, der „versuchten Ermordung des Präsidenten“ und des […]