Jahr: 2020

Vor der für Donnerstag geplanten Abstimmung über die neuen Hartz-IV-Sätze hat der Paritätische Wohlfahrtsverband an die Abgeordneten appelliert, dem Gesetz nicht zu folgen und eine stärkere Anhebung zu beschließen. Die geplante Steigerung um 14 Euro für […]

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich optimistisch mit Blick auf eine Verständigung in der EU auf das geplante Klimaschutzgesetz bis Jahresende geäußert. „Im Moment ist der Zeitplan so, dass das klappen wird“, sagte Schulze am […]

Vor dem Luftverkehrsgipfel mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Freitag fordert der Flughafenverband ADV umfassende Staatshilfen: „Die Flughäfen in Deutschland benötigen mindestens die Erstattung der Vorhaltekosten von 740 Millionen Euro, die in den ersten Monaten […]

Jedes fünfte Auto kommt in Deutschland nicht ohne Weiteres durch den TÜV. Zwischen Juli 2019 und Juni 2020 hätten bei der Hauptuntersuchung (HU) 19,9 Prozent der Wagen wegen „erheblicher Mängel“ keine Plakette erhalten, teilte der […]

Der Ausgang der US-Präsidentschaftswahl ist noch offen, doch eines steht bereits fest: Die Anhängerschaft von Amtsinhaber Donald Trump ist aktiver denn je und langlebiger als erwartet. Unabhängig davon ob der Republikaner die Wahl gewinnen wird […]

Der schwedische Regierungschef Stefan Löfven hat sich in Selbstisolation begeben. Am Donnerstag teilte er auf der Internetplattform Facebook mit, jemand „in seiner Umgebung“ habe zu einem positiv getesteten Corona-Infizierten Kontakt gehabt. Löfvens eigener Kontakt ist […]

Jäger haben in Deutschland so viele Wildschweine erlegt wie noch nie zuvor. In der Jagdsaison 2019/2020 wurden 882.231 Tiere geschossen, wie der Deutsche Jagdverband (DJV) am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutete dies ein […]

Versuchen Väter, ihr von der Mutter entführtes Kind zurück nach Deutschland zu holen, beteiligt sich das Finanzamt nicht an den Kosten. Diese können nicht als „außergewöhnliche Belastungen“ steuermindernd geltend gemacht werden, wie der Bundesfinanzhof (BFH) […]

EU-Länder, die sich nicht an die Grundsätze des Rechtsstaats halten, sollen künftig finanziell sanktioniert werden können. Darauf verständigten sich am Donnerstag in Brüssel die Unterhändler der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments. Die Einigung auf den sogenannten […]

Für ihre Handyverträge müssen Verbraucher in Deutschland einer Studie zufolge nicht tiefer in die Tasche greifen als in anderen Industrieländern. Obwohl Mobilfunktarife hierzulande häufig als besonders teuer gelten, liegen die Preise für Handy- oder Datenverträge […]

Die AfD will ihren wegen der Corona-Pandemie gefährdeten Parteitag Ende November notfalls gerichtlich durchsetzen. Dies teilte die Pressestelle der Partei der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag auf Anfrage mit. Nach den bisherigen Planungen soll der Bundesparteitag, […]

Eine neue Plattform des Bundeswirtschaftsministeriums soll Unternehmen und öffentlichen Stellen dabei helfen, leichter gute Schutzmasken gegen das Coronavirus zu finden. Auf der Internetseite werden Angebote von Masken und dem zur Maskenproduktion benötigten Vlies aufgelistet, die […]

Nach der Anklage wegen Kriegsverbrechen durch ein Sondertribunal in Den Haag ist der kosovarische Präsident Hashim Thaci am Donnerstag zurückgetreten. „Ich werde unter keinen Umständen als Präsident der Republik Kosovo vor Gericht erscheinen“, sagte Thaci […]

Erst einen Monat nach einem Sechser im Lotto hat sich ein Mann aus Brandenburg an der Havel gemeldet. Er kann seinen Spielschein nun gegen den Gewinn von rund einer Million Euro einlösen, wie Lotto Brandenburg […]

Mit Futter mit Eiweiß aus Inektenlarven will Nestlé demnächst den Napf von Hund und Katze füllen. Der Schweizer Lebensmittelriese kündigte am Donnerstag an, zwei Produkte für Hunde und Katzen mit „alternativen Proteinen“ aus Soldatenfliegen auf […]

Die italienische Polizei hat fast eine Tonne reines Kokain beschlagnahmt. Die Drogen waren in einem Container mit gefrorenen Muscheln aus Chile versteckt, wie die Ermittler am Donnerstag  mitteilten. Demnach hätte das Kokain den Drogenhändlern etwa […]

In Schleswig-Holstein ist ein unter Wildvögeln grassierender Geflügelpest-Erreger erstmals auf Nutztiere übergesprungen. Wie das Kieler Landwirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte, ist eine kleinere Hühnerhaltung mit 57 Tieren auf der Hallig Oland an der Nordseeküste betroffen. Diese […]

Die Brandenburger SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler soll Nachfolgerin des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann werden. Der SPD-Fraktionsvorstand habe sich am Donnerstag mehrheitlich auf diesen Vorschlag verständigt, heißt es in einem Schreiben des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich an alle […]