Jahr: 2020

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel hält der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Beherbergungsverbot für Reisende aus Krisengebieten fest. „Ich habe gerade eine Aussetzung des Beherbergungsverbots gestoppt“, sagte Kretschmann am Dienstag in […]

Mit kruden Verschwörungsthesen hat Michael Wendler zuletzt für viel Wirbel gesorgt. Nun hat sich der Musiker mit einer 5-minütigen Sprachnachricht via Telegram zu dem Eklat geäußert.

Die Szene der so genannten Reichsbürger befindet sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden in der Corona-Krise im Aufwind. Es sei erkennbar, dass die staatlichen Maßnahmen gegen die Pandemie „zu einer erhöhten Dynamik und Aktivität“ der Szene […]

Im Zuge der Proteste gegen den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 in Mittelhessen sind am Dienstag bei einem Unfall auf der südlicher gelegenen A3 mehrere Menschen schwer verletzt worden. Am Morgen seilten sich bei Idstein […]

Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstag die mündliche Verhandlung über eine Organklage der Linksfraktion im Bundestag im Zusammenhang mit dem Handelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada begonnen. Es geht darum, ob der Bundestag […]

Der Bundesrechnungshof ist mit der Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit unzufrieden. Die verschiedenen Zoll- und Steuerbehörden arbeiteten hier „nicht vertrauensvoll zusammen“, erklärte der Bundesrechnungshof am Dienstag. „Vielmehr bestehen sie auf […]

Die EU-Kommission hat die Lockerung der Regeln für Staatsbeihilfen wegen der Corona-Krise verlängert. Die gelockerten Vorgaben würden bis mindestens zum 30. Juni nächsten Jahres in Kraft bleiben, „damit die Wirtschaft auch weiterhin die benötigte Unterstützung […]

Dinieren wie im siebten Himmel, auch wenn das Flugzeug auf dem Boden steht: Die von der Corona-Pandemie hart getroffene Fluggesellschaft Singapore Airlines hat zwei ihrer Flugzeuge zu Pop-up-Restaurants umfunktioniert – und damit einen unerwarteten Verkaufsschlager […]

NÜRNBERG. Wie die Nürnberger Stadtverwaltung am frühen Mittwochnachmittag mitteilte, befindet sich Oberbürgermeister Marcus König seit heute Vormittag bis einschließlich Freitag, 16. Oktober in Corona-Quarantäne. Mittlerweile soll dem OB ein Corona-Testergebnis vorliegen. Das sei negativ ausgefallen. […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hofft nach eigenen Worten „auf einen großen Wurf“ bei der am Mittwoch anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz zur Coronakrise. „Wir müssen jetzt in dieser Woche gemeinschaftlich die Weichen stellen, sonst besteht die Gefahr, […]

Bei seiner ersten Wahlkampfreise nach seiner Coronavirus-Infektion hat US-Präsident Donald Trump seine Genesung gefeiert und mit seiner „großartigen Verfassung“ geprahlt. „Ich fühle mich so stark! Ich werde jeden in diesem Publikum küssen“, rief Trump am […]

Russland will beim US-Mondprogramm nicht mitmachen. Der Chef der russischen Weltraumbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, hielt eine Beteiligung an der von den USA geplanten Station in der Mond-Umlaufbahn, „Lunar Gateway“, am Montag für unwahrscheinlich.  Das Projekt […]

Angesichts des wachsenden Unmuts über den Flickenteppich an Corona-Regelungen werden die Rufe nach mehr Einheitlichkeit lauter. Von der für Mittwoch geplanten Bund-Länder-Spitzenrunde müsse ein „klares Signal gegen die Kleinstaaterei“ ausgehen, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) […]

Ein 14-jähriger Lübecker ist mit drei ebenfalls minderjährigen Freunden auf einer Spritztour mit dem Transporter des Vaters erwischt worden. Aus Langeweile seien die drei 14-Jährigen und ein 13-Jähriger am Montag mit dem Auto durch Lübeck […]

Manche Banken haben aus Sicht von Verbraucherschützern gegen das Kreditmoratorium in der Corona-Krise verstoßen oder die Regeln zum Nachteil ihrer Kunden ausgelegt. „Kreditinstitute haben sich teilweise unsolidarisch verhalten und von Verbrauchern in Not mehr Geld […]

Die Klimaziele der Bundesregierung sind einer Studie zufolge nicht mit einer Begrenzung der Erderwärmung auf eineinhalb Grad Celsius vereinbar. Um das Ziel zu erreichen, seien CO2-Minderungsziele von mindestens 60 Prozent bis 2025 und 85 Prozent […]

Vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs hat die EU von Großbritannien Bewegung in den Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit verlangt. „Wir sind in einer äußerst kritischen Phase“, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) […]

Auch die Einführung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus wird Regeln wie Alltagsmasken, Abstandhalten und Hygiene für die Menschen in Deutschland nicht überflüssig machen. Zu diesem Schluss kommt das Robert-Koch-Institut (RKI) in einem am Dienstag in […]