Jahr: 2020

Die Corona-Krise wird den Schuldenstand des Bundes auch in den kommenden Jahren kräftig steigen lassen. Rund 96,2 Milliarden Euro Neuverschuldung sieht der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin […]

Die Bundesregierung will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Umbau von Lüftungsanlagen mit einem millionenschweren Förderprogramm unterstützen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) legte dem Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf einer Förderrichtlinie für die Um- und Aufrüstung von […]

Ein beschleunigter Ausbau von Windrädern und Solaranlagen und stärkere Anreize für eine Beteiligung von Bürgern und Kommunen an der Energiewende sollen dafür sorgen, dass in zehn Jahren 65 Prozent des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren […]

Die Nato hat sich zufrieden mit den Sondierungsgesprächen zwischen der Türkei und Griechenland im Streit um Gasbohrungen im östlichen Mittelmeer gezeigt. „Diese Treffen gehen weiter und es wurden gute Fortschritte gemacht“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg […]

Die Bahn modernisiert ihr Internetangebot für Reisende und hat ein zusammenhängendes WLAN-Netzwerk für Züge und Bahnhöfe vorgestellt: Wie der Konzern am Mittwoch mitteilte, können sich Kunden ab sofort in allen ICE-Zügen, gut 100 Bahnhöfen sowie […]

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Startschuss für die Nationale Demenzstrategie gegeben. Mit insgesamt 160 Maßnahmen soll dazu beigetragen werden, dass Menschen mit Demenz Teil der Gesellschaft bleiben können und ein offenes Klima für den […]

Die Deutsche Post und die Gewerkschaft Verdi haben sich auf einen neuen Tarifvertrag verständigt. Die bundesweit rund 140.000 Tarifbeschäftigten bekommen in zwei Stufen insgesamt fünf Prozent mehr Gehalt, wie die Post und Verdi am Mittwoch mitteilten. […]

Die Münchner Polizei wird von einem Drogenskandal erschüttert. Insgesamt 21 Polizisten werden verschiedene Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Antidopinggesetz sowie andere Straftaten wie die Verfolgung Unschuldiger und Strafvereitelung im Amt vorgeworfen, wie das bayerische […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich wegen der Corona-Infektion eines Personenschützers in Quarantäne begeben. Ein erster Test am Mittwoch sei negativ ausgefallen, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts mit. Das Ministerium klärt demnach, ob und […]

EU-Parlament und Mitgliedstaaten haben grünes Licht für Stilllegungsprämien für Ostseefischer wegen der deutlichen Reduzierung der Fangquoten bei Hering und Dorsch gegeben. „Es ist wichtig, dass wir gestern eine Einigung erzielen konnten, die unseren Fischern und […]

Über sexuelle Gesundheit sprechen nur wenige Deutsche mit ihren Partnern oder Ärzten. Nur für 21 Prozent der Männer und 31 Prozent der Frauen waren sexuell übertragbare Infektionen schon einmal Thema beim Arztbesuch, wie am Mittwoch […]

Eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) soll dem Ausbau von Solaranlagen und Windrädern in Deutschland neuen Schwung verleihen und damit die Energiewende im Kampf gegen den Klimawandel voranbringen. Die Novelle, die auch eine Absenkung der EEG-Umlage […]

Französische Schiffe haben fast 90 in Seenot geratene Flüchtlinge aus dem Ärmelkanal gerettet. Insgesamt 88 Menschen hatten versucht, mit untauglichen Booten nach Großbritannien zu gelangen, wie die französischen Behörden am Dienstagabend mitteilten. Es gab fünf […]

Aktivisten und Migrationsexperten haben die Pläne der EU-Kommission für die Reform des europäischen Asylsystems scharf kritisiert. „Leider hat die Kommission im Endeffekt dem Druck derjenigen EU-Regierungen nachgegeben, die vor allem die Anzahl der Menschen verringern […]

Angesichts der angespannten Corona-Lage hat Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) den Bürgern seines Bundeslands von Urlaubsreisen in den bevorstehenden Herbstferien abgeraten. „Verzichten sie bitte auf einen Urlaub in den Herbstferien“, sagte Günther am Mittwoch in […]

Ein Krankenhausarzt soll in Bielefeld zwei Patientinnen vergewaltigt haben. Gegen den 32-jährigen Assistenzarzt des Evangelischen Klinikums Bethel wurde Haftbefehl wegen Tatverdachts in drei Fällen erlassen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch mitteilten. Er soll die […]

Die Zahl der Corona-Infektionen in Europa hat am Mittwoch die Schwelle von fünf Millionen überschritten. Das ergab eine auf Behördenangaben beruhende Zählung der Nachrichtenagentur AFP. Demnach steckten sich bis Mittwochmittag 5.000.421 Menschen mit dem Virus […]

NÜRNBERG. Am kommenden Freitag findet im Zeitraum zwischen 12.30 Uhr und 16.00 Uhr eine Demonstration der Aktivistengruppe „Fridays for Future“ in der Nürnberger Innenstadt statt. Die Nürnberger Polizei rechnet mit kurzfristigen Verkehrsbehinderungen und warnt. Die […]