Jahr: 2020

Großbritannien bleibt im Streit mit der EU um die Pläne zur einseitigen Änderung des Brexit-Vertrages hart. Die umstrittenen Passagen würden in dem geplanten Binnenmarktgesetz bleiben, sagte der zuständige Staatssekretär Michael Gove am Montag nach Gesprächen […]

Der Discounter Aldi setzt seine Expansion in Großbritannien fort. Das Unternehmen will im Vereinigten Königreich nach eigenen Angaben vom Montag zusätzliche 4000 Mitarbeiter einstellen und 100 neue Filialen bis Ende des Jahres 2021 eröffnen. In […]

Im militärischen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach wächst die Furcht vor einer Ausweitung der Kämpfe durch eine Einmischung ausländischer Mächte. „Eine Einmischung von außen ist nicht akzeptabel“, warnte am Montag ein […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht die europäischen Beratungen über das Asylpaket der EU-Kommission auf gutem Wege. Er sei froh darüber, dass sich immer mehr Mitgliedsstaaten nicht reflexartig zu den Vorschlägen der Kommission äußerten, sondern „in […]

Vor den Haushaltsberatungen in dieser Woche im Bundestag haben Sprecher der Opposition die Vorlage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erneut kritisiert – allerdings aus unterschiedlichen Gründen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte am Montag in Berlin, der […]

Ein- und Zwei-Cent-Münzen werden in der EU wohl noch mindestens ein paar Jahre regulär im Umlauf bleiben. Die EU-Kommission in Brüssel kündigte am Montag an, einen Gesetzesvorschlag für eine EU-weite Abschaffung des Kleinstgeldes frühestens Ende […]

Wie in einem Brennglas konzentrierten sich im niedersächsischen  Gorleben über Jahrzehnte hinweg die Konflikte um die deutsche Atom- und Energiepolitik. Was aber befindet sich dort? Und was könnte aus Gorleben werden, nachdem der Standort von […]

Der deutsche EU-Vorsitz hat einen Vorschlag für finanzielle Sanktionen gegen Mitgliedstaaten bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgelegt. Er sieht nach AFP-Informationen vom Montag die Kürzung oder Streichung von EU-Geldern vor, wenn „die gute finanzielle Verwaltung […]

Die AfD-Fraktion hat ihren langjährigen Pressesprecher Christian Lüth nach Berichten über menschenverachtende Äußerungen über Migranten fristlos entlassen. Der Fraktionsvorstand habe die Entscheidung am Montag einstimmig gefällt, sagte ein Fraktionssprecher am Montag zu AFP in Berlin. […]

E-Zigaretten auf dem deutschen Markt sind frei von riskanten Vitamin-E-Verbindungen. Das teilte das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) am Montag nach gemeinsamen Tests mit Untersuchungsämtern mit. Hintergrund sind zahlreiche Fälle von schweren Lungenentzündungen und Todesfällen in […]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat von Armenien ein Ende der „Besatzung“ der umstrittenen Region Berg-Karabach gefordert. „Die Zeit ist gekommen, die Krise in dieser Region zu beenden, die mit der Besatzung von Berg-Karabach […]

NÜRNBERG. Wie die Verkehrsaktiengesellschaft Nürnberg (VAG) mitteilte, wird es am morgigen Dienstag wegen eines Warnstreiks im Öffentlichen Personennahverkehr keinen U-Bahn- und Straßenbahnverkehr in Nürnberg geben. Als Ersatz sollen Busse auf Basis des sogenannten „NightLiner-Netzes“ verkehren. […]

Nach dem Schweinepest-Ausbruch in Brandenburg haben sich in dem betroffenen Gebiet weitere Wildschweine infiziert. Insgesamt gebe es mittlerweile 36 bestätigte Fälle der Afrikanischen Schweinpest im Land Brandenburg, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam am Montag mitteilte. […]

Der Stahlkonzern ArcelorMittal mit Sitz in Luxemburg verkauft sein US-Geschäft für 1,4 Milliarden Dollar (1,2 Milliarden Euro) an den Konkurrenten Cleveland-Cliffs. Der US-Konzern werde 100 Prozent an ArcelorMittal USA erwerben und zu zwei Drittel mit […]

Mehr als eine Million Todesfälle hat die Corona-Pandemie mittlerweile weltweit verursacht. Rund neun Monate nach Ausbruch der Pandemie wurde die symbolisch bedeutsame Marke nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP in der Nacht zum Montag erreicht. Im […]

Die AfD-Fraktion im Bundestag beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie. „Die Maßnahmen der Bundesregierung waren zu jedem Zeitpunkt falsch“, erklärte dazu der AfD-Politiker Thomas […]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die sofortige Rückkehr des EU-Parlaments nach Straßburg gefordert. „Es obliegt Ihnen, die Rückkehr zur institutionellen Normalität und die Wiederaufnahme der Plenarsitzungen in Straßburg ab Oktober unverzüglich umzusetzen“, heißt es in […]

Grünen-Chef Robert Habeck fürchtet, dass wegen eines Nein Bayerns zu einem atomarem Endlager die gesamte Standortsuche scheitern könnte. „Wenn sich weitere Länder anschließen, dann werden wir diesen Prozess nicht durchstehen können“, sagte Habeck am Montag […]