Jahr: 2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hofft darauf, dass der Bund 2022 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wieder ohne einen Rückgriff auf Ausnahmeklauseln einhalten kann. Allerdings sei dies dann und auch für die folgenden Jahre „eine Herausforderung, […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat rasche Unterstützung für Flüchtlingskinder aus dem zerstörten griechischen Flüchtlingslager Moria in Aussicht gestellt. Er gehe davon aus, „dass es jetzt eine schnelle Lösung gibt für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“, sagte […]

Die Wahlkämpfer von US-Präsident Donald Trump und die seines Herausforderers Joe Biden sind leicht zu unterscheiden: Die Demokraten tragen Masken, die Republikaner keine. Bidens Team hält sich an die Schutzvorkehrungen in der Pandemie, Trumps Leute […]

Der schwedische Energiekonzern Vattenfall macht seine Finanzchefin zur Konzernchefin: Anna Borg wird das Amt am 1. November von ihrem Vorgänger Magnus Hall übernehmen, wie Vattenfall am Donnerstag mitteilte. Borg ist demnach seit 2017 Finanzvorstand im […]

Die Zahl derjenigen, die sich in den USA neu arbeitslos gemeldet haben, hat sich aktuell kaum verändert. In der ersten Septemberwoche wurden 884.000 Anträge registriert, wie das Arbeitsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte – in […]

Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen haben sich nach dem massiven Corona-bedingten Einbruch vom Frühjahr wieder stabilisiert. Für 2020 liegt der Wert laut einer am Donnerstag vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten Sonder-Steuerschätzung sogar um 25,5 Milliarden […]

Das Bundessozialgericht (BSG) hat die als Alternative zum Heim gedachten Wohngruppen Pflegebedürftiger gestärkt. Für den in Pflegewohngemeinschaften möglichen sogenannten Wohngruppenzuschlag dürften die Anforderungen nicht zu hoch sein, entschied das BSG am Donnerstag in Kassel. Der […]

Polizeivertreter haben sich empört über das Verhalten von AfD-Bundestagsabgeordneten bei der Würdigung des Polizeieinsatzes gegen die zum Teil rechtsextremen Demonstranten am Reichstagsgebäude gezeigt. „Was in den Köpfen der AfD-Abgeordneten vorging, kann ich mir nicht erklären, […]

Die Tierseuche Afrikanische Schweinepest hat Deutschland erreicht. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sagte am Donnerstag, ein Verdachtsfall bei einem Wildschwein-Kadaver in Brandenburg habe sich „leider bestätigt“. Für Menschen ist die Infektionskrankheit ungefährlich – Schweinehalter fürchten jedoch […]

Nach der geplatzten Übernahme des New Yorker Juweliers Tiffany zieht der französische Luxusgüterkonzern LVMH vor Gericht: Der Konzern um die Marken Louis Vuitton und Dior kündigte am Donnerstag eine Klage gegen Tiffany vor einem Gericht […]

Am Donnerstag um elf Uhr sollte es in vielen Teilen Deutschlands laut werden. In der ganzen Bundesrepublik sollten am bundesweiten Warntag zahlreiche Alarme ausgelöst werden – Sirenen, Lautsprecherwagen, Warnungen in Radio und Fernsehen. Die Probewarnung […]

Die Kandidatin für den Linken-Bundesvorsitz, Janine Wissler, sieht ihre Partei als „Pol der Hoffnung von links“. Wichtig sei die Zusammenarbeit mit den außerparlamentarischen Bewegungen, sagte sie am Donnerstag in Wiesbaden. „Die Linke will eine Stimme […]

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat eine neue Zentralstelle Hasskriminalität eingerichtet. Diese soll nach Angaben der Behörde vom Donnerstag den Austausch zwischen der Justiz, Opfern, Interessenvertretungen und Beratungsstellen verbessern und damit den Schutz vor Hassverbrechen aus rassistischen, […]

US-Präsident Donald Trump hat seine Landsleute über die Gefahr der Corona-Pandemie bewusst im Unklaren gelassen und diese heruntergespielt. Das geht aus vom Nachrichtensender CNN veröffentlichten Auszügen aus dem neuesten Buch des renommierten Enthüllungsjournalisten Bob Woodward […]

Trotz anhaltender Corona-Sorgen und zuletzt negativer Inflation im Euroraum verstärkt die Europäische Zentralbank (EZB) ihr Hilfsprogramm für die Wirtschaft nicht. Ihr Notfall-Anleihekaufprogramm PEPP im Umfang von 1,35 Billionen Euro läuft wie vorgesehen bis mindestens Ende […]

Seit Monaten rückte die Afrikanische Schweinepest immer näher an Deutschland heran. Jetzt wurde der erste Fall bei einem Wildschwein im Spree-Neiße-Gebiet in Brandenburg bestätigt. Um eine Ausbreitung der für den Menschen ungefährlichen, aber für Wild- […]

Die EU-Kommission will bald gesetzlich gegen die Verbreitung von Falschnachrichten im Internet vorgehen. Mit Unternehmen wie Facebook und Google vereinbarte freiwillige Verhaltensregeln hätten zwar durchaus Erfolge gezeigt, erklärte EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova am Donnerstag. „Aber (…) […]

In den kommenden Tagen setzt sich überall der Spätsommer durch. Dabei gibt es viel Sonnenschein und es bleibt meist trocken. Sogar die 30-Grad-Marke ist in Sichtweite.   Am Freitag scheint die Sonne vom Rheinland bis an die Oder […]