Jahr: 2020

Seit dem 1. Februar ist Großbritannien kein EU-Mitglied mehr. Bis Jahresende bleiben die Briten aber noch im Binnenmarkt und in der Zollunion. Die Übergangsphase soll dazu dienen, mit der EU ein Handelsabkommen auszuarbeiten. Doch seit […]

In der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem zerstörten Lager Moria ist Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unter starken Druck geraten. Auch einzelne Unionspolitiker rückten am Donnerstag von Seehofers Position ab, die Aufnahme von […]

Mit einem Probealarm haben die Behörden am Donnerstag in ganz Deutschland den Ernstfall teste wollen – der erste bundesweite Warntag verlief allerdings holprig. Die bundesweite Meldung habe wegen der „nicht vorgesehenen zeitgleichen Auslösung einer Vielzahl von […]

Rund fünf Wochen nach der verheerenden Explosionskatastrophe in Beirut ist am Hafen der libanesischen Hauptstadt ein Großbrand ausgebrochen. Dichte Rauchwolken standen am Donnerstag über dem Gebiet. Nach Armeeangaben stand ein Lager für Motoröl und Autoreifen […]

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in der Corona-Krise bislang 2100 Hinweise auf Verdachtsfälle zu Missbrauch des Kurzarbeitergeldes erhalten. Damit ist die Zahl zuletzt stark gestiegen: Ende Juli war noch von 900 Hinweisen die Rede. […]

Die Umweltschutzorganisation BUND hat ihre Forderung bekräftigt, den Standort Gorleben aus der bundesweiten Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll auszuschließen. Der Ort sei wegen geologischer Mängel ungeeignet und außerdem „politisch verbrannt“, erklärte der BUND-Vorsitzende […]

Vor einem Gipfeltreffen der europäischen Mittelmeer-Anrainerstaaten haben Frankreich und Griechenland den Ton gegenüber der Türkei verschärft. Der französische Präsident Emmanuel Macron nannte die Haltung Ankaras gegenüber der EU am Donnerstag in der korsischen Inselhauptstadt Ajaccio […]

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat Probleme bei der Verbreitung des Probealarms am Warntag eingeräumt. Die bundesweite Meldung habe wegen der „nicht vorgesehenen zeitgleichen Auslösung einer Vielzahl von Warnmeldungen“ nur verspätet zugestellt werden können, […]

Die für Samstag in München angemeldete sogenannte Querdenken-089-Demonstration von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen ist mit strengen Auflagen belegt worden. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat untersagte am Donnerstag einen angemeldeten Demonstrationszug durch die Innenstadt und verlegte den Demonstrationsort […]

Angesichts immer wieder kursierender Fake News und Halbwahrheiten in der Klimadiskussion hat das Deutsche Klima-Konsortium gemeinsam mit weiteren Organisationen eine Faktensammlung zu Fragen rund um die Erderwärmung veröffentlicht. Enthalten sei „das heute in der Klimaforschung […]

Hotels sollen in Deutschland gegen die niederländische Buchungsplattform Booking.com klagen können. Diese Auffassung vertrat am Donnerstag der Rechtsgutachter am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Henrik Saugmandsgaard Øe. Für ihr abschließendes Urteil sind die Luxemburger Richter daran nicht gebunden, […]

Die AfD lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem zerstörten griechischen Lager Moria kategorisch ab. Ko-Parteichef Tino Chrupalla gab am Donnerstag Bewohnern des Lagers die Schuld an dem Feuer und warf ihnen Brandstiftung vor – […]

Im Fall des vergifteten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat der Kreml die schweren Vorwürfe aus den USA als „inakzeptabel“ zurückgewiesen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Donnerstag in Moskau, „jede direkte oder indirekte Andeutung einer Verwicklung russischer […]

Verhaltensforscher können nun weltweit Tierwanderungen vom All aus beobachten. Das weltraumgestützte Tierbeobachtungssystem Icarus schloss Ende August seinen Testbetrieb auf der Internationalen Raumstation ISS erfolgreich ab und nimmt noch im September seinen wissenschaftlichen Betrieb auf, wie […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will ein Gesetz gegen Tricksereien bei Bewertungen von Produkten im Internet vorlegen. „Immer mehr Kunden verlassen sich auf Bewertungen und Produktrankings im Internet. Hier wird aber auch viel getrickst“, sagte Lambrecht […]

Vor dem Landgericht Stuttgart hat am Donnerstag der Prozess gegen einen Mann begonnen, der zusammen mit zwei Mittätern bei einem Trickbetrug eine Million Euro erbeutet haben soll. Im Jahr 2016 sollen die drei Männer bei […]

Vor einem halben Jahr, am 11. März, erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zur Pandemie. Damals lag die Zahl der nachgewiesenen Infektionen bei weltweit rund 124.000, die der Todesfälle bei mehr als 4500. […]

Wegen der angekündigten einseitigen Änderungen am Brexit-Vertrag erwägt die EU rechtliche Schritte gegen Großbritannien. Die britischen Pläne seien „ein klarer Bruch wesentlicher Bestimmungen“ des zum Austrittsvertrag gehörenden Nordirland-Protokolls, heißt es in einem EU-Rechtsgutachten für die […]