Mit einem Vorstoß gegen die Gender-Forschung hat die AfD-Fraktion im Bundestag heftige Kritik der SPD ausgelöst. „Die AfD attackiert unser gemeinsames Verständnis in Deutschland, dass Wissenschaft frei sein muss“, sagte die SPD-Expertin für Frauenförderung an […]
Die große Koalition hat sich auf eine Fristverlängerung für die Abgabe der Jahressteuererklärung für 2019 geeinigt. Wie die finanzpolitischen Sprecher von Union und Sozialdemokraten, Antje Tillmann (CDU) und Lothar Binding (SPD) am Donnerstag mitteilten, soll […]
Gleich nach Weihnachten soll es losgehen mit den Corona-Impfungen – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhofft sich davon einen Durchbruch bei der Bekämpfung der Pandemie. „Wenn wir sehen, wie viele Menschen im Augenblick an Corona sterben, […]
In den USA haben die Zahlen der Corona-Neuinfektionen und der Todesopfer der Pandemie neue traurige Höchststände erreicht. Binnen 24 Stunden wurden 3784 weitere Corona-Tote gezählt, wie die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte. Dies […]
Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich zu dem in der Koalition strittigen Lieferkettengesetz bekannt hat, will Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Verhandlungen darüber zur Chefsache machen. Im Januar solle der Streit im Gespräch mit Merkel […]
Die EU-Kommission hat die Übernahme des Fitnessuhren-Herstellers Fitbit durch den US-Internetriesen Google unter Auflagen genehmigt. Google habe Zusagen gemacht, durch die „der Markt für Wearables und der wachsende Sektor der digitalen Gesundheit offen und wettbewerbsfähig […]
US-Generalstabschef Mark Milley hat in Katar Vertreter der radikalislamischen Taliban getroffen und sie zu einer „Reduzierung“ der Gewalt in Afghanistan gedrängt. Milley traf die Taliban-Unterhändler diese Woche in Katars Hauptstadt Doha, wie eine Pentagon-Sprecherin am […]
Verbraucher können beim digitalen Bezahlen auf eine Vereinheitlichung der Systeme von Sparkassen, Volksbanken und anderen Geldinstituten hoffen. Das Bundeskartellamt teilte am Donnerstag mit, dass die deutsche Kreditwirtschaft ihr Projekt eines einheitlichen Bezahlsystems „zügig weiter vorantreiben“ […]
Der EU-Rat hat die beim Gipfeltreffen vergangene Woche beschlossene Verschärfung der Klimaziele für 2030 bestätigt. „Die EU verpflichtet sich unumkehrbar zum Klimaschutz“, erklärte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) bei einem Treffens mit EU-Kollegen am Donnerstag in […]
In Bayern gibt es einen offenen Koalitionskrach zwischen CSU und Freien Wählern über die Probleme im Distanzunterricht an Schulen. Der Fraktionschef der Freien Wähler, Florian Streibl, wies am Donnerstag in München Kritik von Ministerpräsident Markus […]
Bei einem Großeinsatz gegen Clankriminalität sind in Niedersachsen drei Tatverdächtige festgenommen worden. Ihnen und einem vierten Beschuldigten werden unter anderem Entführung, Erpressung, Wohnungseinbrüche, Diebstahl und Sozialleistungsbetrug vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück am Donnerstag mitteilte. Bei […]
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat den am 25. Juli 2019 in Lingen im Emsland gemessenen Hitzerekord von 42,6 Grad Celsius annulliert. Nach DWD-Angaben vom Donnerstag ergaben Auswertungen von Parallelmessungen an der Lingener Wetterstation, dass es […]
Zum Ende des Prozesses um den Anschlag in einem Thalys-Hochgeschwindigkeitszug nach Paris vor gut fünf Jahren hat sich der Attentäter reumütig gezeigt. Seine Tat vom August 2015 tue ihm „von ganzem Herzen Leid“, sagte der […]
EU-Verhandlungsführer Michel Barnier hält einen Abschluss der Gespräche mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit bis Freitag für machbar. Dies sei „schwierig, aber möglich“, sagte er nach Angaben aus dem EU-Parlament bei einem Treffen […]
Wenige Tage nach Beginn einer landesweiten Impfkampagne in den USA will sich US-Vizepräsident Mike Pence vor laufenden Kameras impfen lassen, um „die Sicherheit und Wirksamkeit“ des Corona-Impfstoffs zu demonstrieren. Die Impfung von Pence und seiner […]
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert eine deutliche Verlängerung des seit Mittwoch geltenden Lockdowns. „Jetzt ist bereits absehbar, dass der Lockdown bis zum 10. Januar nicht ausreichen wird, um auf den Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je […]
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist in diesem Jahr der mit Abstand häufigste Gast in den Fernseh-Talkshows der öffentlich-rechtlichen Sender gewesen. Der 57-Jährige kam auf insgesamt 30 Auftritte, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Donnerstag […]
Fast 250 Bundestagsabgeordnete haben in einem fraktionsübergreifenden „Weihnachtsappell“ die Bundesregierung aufgerufen, aus humanitären Gründen weitere derzeit in Griechenland festsitzende Flüchtlinge aufzunehmen. Dabei solle die Regierung mit aufnahmebereiten Bundesländern und Kommunen zusammenarbeiten, heißt es in dem […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach dem EU-Gipfel Ende vergangener Woche negativ auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Die Kanzlerin habe „wie immer nach einem Europäischen Rat mit einigen Tagen Abstand einen PCR-Test gemacht“, teilte […]
Der Verwendungszweck eines Kosmetikprodukts gehört auf die Verpackung oder den Behälter – und darf nicht etwa in einem externen Firmenkatalog beschrieben werden. Dieser Verwendungszweck müsse den Verbraucher „klar über die Anwendung und die Verwendungsweise des […]
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