Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert eine Stärkung der internationalen Rüstungskontrolle. Diese sei „durch unterschiedliche Einflüsse und Entwicklungen in den vergangenen Jahren nicht gestärkt, sondern vielmehr geschwächt worden“, erklärte Maas am Mittwoch vor seinem Abflug zu einer Abrüstungskonferenz in Jordanien. „Das gilt insbesondere für den Bereich der nuklearen Abrüstung. Ich halte diesen Trend für äußerst gefährlich.“
In Jordaniens Hauptstadt Amman kommt Maas im Rahmen der sogenannten Stockholm-Initiative zu nuklearer Abrüstung mit seinem jordanischen Kollegen Ayman Safadi und der schwedischen Außenministerin Ann Linde zusammen.
„Abrüstung und eine nuklearwaffenfreie Welt sind und bleiben für Deutschland Kernanliegen – nicht zuletzt auch deshalb, weil die Sicherheit Europas hiervon abhängt“, betonte Maas. Zusammen mit den internationalen Partnern setze sich Deutschland dafür ein, „dass der Kurs geändert wird und wir wieder in die Spur effektiver nuklearer Rüstungskontrolle und Abrüstung zurückfinden“.
Die 2019 ins Leben gerufene Stockholm-Initiative setzt sich für eine energischere atomare Abrüstung ein. Vor der nächsten Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags von 1970 in diesem Herbst will sie dabei auch Brücken zwischen Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten schlagen. Insgesamt nehmen 16 Staaten an der Stockholm-Initiative teil; das Treffen in Amman ist das dritte Außenminister-Treffen dieser Art.
