Der Bundestag wird laut SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Februar zu Sondersitzungen zusammentreten, um sich mit dem weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beschäftigen. Es sei davon auszugehen, „dass wir uns entgegen der ersten Planungen wahrscheinlich auch im Februar nochmal im Deutschen Bundestag treffen werden in einer Sitzungswoche“, sagte Mützenich am Dienstag in Berlin. Konkret gehe es um die zweite Februarwoche. Die nächste reguläre Sitzungswoche ist für die letzte Februarwoche vorgesehen.
Mützenich begründete die Terminierung der Sondersitzungen unter anderem damit, dass „zu diesem Zeitpunkt auch möglicherweise die Ministerpräsidentenkonferenz zusammen mit der Bundeskanzlerin auch zu weiteren Überlegungen kommt“. Die Bund-Länder-Runde hatte zuletzt die Corona-Maßnahmen verlängert und verschärft; sie gelten aktuell bis zum 14. Februar.
Der SPD-Fraktionschef kündigte außerdem an, dass es in der Sondersitzungswoche auch um die Verlängerung bestimmter Vorschriften gehen könnte, die am 31. März auslaufen. „Da müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie lange wir sie fortschreiben wollen“, sagte Mützenich. Eine Reihe von Verordnungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ist bis Ende März befristet.
