Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat zwei Verfassungsbeschwerden wegen menschenunwürdiger Unterbringung von Gefangenen teilweise stattgegeben. Dabei beurteilten die Karlsruher Richter laut Mitteilung vom Mittwoch nicht die Haftbedingungen selbst, sondern rügten das Vorgehen der anderen Gerichte in […]
Das Unterhaus des russischen Parlaments hat einer Verlängerung des in Kürze auslaufenden New-Start-Abkommens mit den USA zugestimmt. Die Abgeordneten der Duma votierten am Mittwoch einstimmig für eine fünfjährige Ausweitung. Präsident Wladimir Putin sprach von einem […]
Die EU hat Angaben des Impfstoffherstellers AstraZeneca zur Begründung von Lieferengpässen zurückgewiesen. „Wir bestreiten viele Dinge in diesem Interview“, sagte ein EU-Vertreter am Mittwoch mit Blick auf ein Gespräch von Unternehmenschef Pascal Soriot mit mehreren […]
Die US-Kaffeehauskette Starbucks kämpft weiter mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Im letzten Quartal 2020 sank der Gewinn um knapp 30 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf 622 Millionen Dollar (512 Millionen Euro), wie das Unternehmen am […]
In der Gedenkstunde des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus hat Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vor einem Erstarken von Hass-Ideologien gewarnt. „Es ist niederschmetternd, eingestehen zu müssen: Unsere Erinnerungskultur schützt nicht vor einer dreisten Umdeutung […]
Die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Lehrer und Erzieher früher zu impfen. „Für mich spricht einiges dafür, dass Lehrerinnen und Lehrer schneller geimpft werden, als die Pläne es derzeit vorsehen“, sagte […]
Die Arbeitsagenturen rechnen nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) trotz anhaltenden Corona-Lockdowns weiterhin nicht mit einem Einbruch des Arbeitsmarkts. Die Behörden erwarten, „dass der Arbeitsmarkt insgesamt auch einem verlängerten Lockdown standhalten kann“, wie das […]
Die chinesische Regierung hat Militärübungen im Luftraum von Taiwan als „ernsthafte Warnung an externe Kräfte“ bezeichnet. Die Übungen seien notwendig, um „die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu schützen“, teilte Peking am Mittwoch mit. Die […]
Zum diesjährigen Holocaust-Gedenktag hat der Zentralrat der Juden in Deutschland die Gesellschaft zum stärkeren Eintreten für die Demokratie und ihre Institutionen aufgefordert. Insbesondere der Verunglimpfung und Instrumentalisierung der Opfer der Schoa in Zusammenhang mit der […]
Rund sechs Prozent der Erwachsenen in Deutschland trinken nach eigenen Angaben täglich Alkohol. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Kölner Instituts Yougov hervor. 19 Prozent konsumieren demnach mehrmals pro Woche Alkohol. Der […]
Das US-Onlinenetzwerk Facebook hat ein neues Nachrichtenangebot in Großbritannien gestartet. Über „Facebook News“ werden seit Dienstag Inhalte zahlreicher Medienhäuser verbreitet, für die der Internetriese auch bezahlt. Der US-Konzern schloss dafür Kooperationen mit TV-Sendern wie Channel 4 […]
Der US-Softwareriese Microsoft hat seine Einnahmen dank des anhaltenden Trends zum Homeoffice in der Corona-Pandemie im abgelaufenen Quartal deutlich steigern können. Der Gewinn belief sich auf 15,5 Milliarden Dollar (12,8 Milliarden Euro), wie der Konzern […]
Angesichts der massiven Probleme bei der Beschaffung und Lieferung von Impfstoffen gegen das Coronavirus warnt der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek, vor einem Vertrauensverlust in der Bevölkerung. „Wenn wir Zusagen bekommen, müssen wir auch verlässlich […]
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen eine mutmaßliche Rechtsextreme erhoben, die einen Brandanschlag auf Amtsträger oder Muslime geplant haben soll. Der Deutschen Susanne G. werde die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen, teilte die Behörde in […]
Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) hat Probleme beim Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen in der Corona-Pandemie eingeräumt. „Wir versuchen so gut wie möglich zu schützen, aber die bittere Bilanz ist: Ein ganz, ganz […]
Der Corona-Berater der Bundeskanzlerin, Kai Nagel, rechnet für den kommenden Monat mit sinkenden Sterbezahlen. Dies gelte für den Fall, dass die „aktuellen Restriktionen beibehalten werden“, sagte der Telematik-Professor und Mobilitätsforscher der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom […]
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Affäre um seine Äußerungen in einem Chat in der App Clubhouse für abgeschlossen. „Meine Entschuldigung war ernst gemeint“, sagte Ramelow den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch mit […]
Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) hat die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeschlagene Einschränkung des Flugverkehrs nach Deutschland zur Eindämmung der Corona-Pandemie scharf kritisiert. Ein Flugverbot sei überflüssig „und würde der europäischen Wirtschaft […]
Der Schauspieler Hannes Jaenicke hat nach einer Fernsehdokumentation über das Leiden von Tieren aus Profitgründen Morddrohungen bekommen. „Nach unserer TV-Doku über die Aufzucht von Lachsen im vergangenen Sommer gab es einige Supermärkte, die ihr Sortiment […]
Die Online-Plattform YouTube hat die Nutzung des Kontos des Trump-Anwalts Rudy Giuliani eingeschränkt. Der Anwalt des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump sei aus dem Monetarisierungsprogramm ausgeschlossen worden, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Wie YouTube gegenüber […]
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