Monat: Januar 2021

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) reicht gemeinsam mit der Verbraucherzentrale Bayern eine Musterfeststellungsklage gegen die Stadtsparkasse München ein. Das Bayerische Oberste Landesgericht solle klären, ob die Kündigungen tausender Prämiensparverträge rechtmäßig waren und die Bank jahrelang zu […]

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) will bei der Nominierung des Kanzlerkandidaten der CDU/CSU mitreden. „Ich gehe davon aus, dass die Parteivorsitzenden die Fraktion in diesem Prozess einbinden werden“, sagte Brinkhaus dem „Handelsblatt“. „Denn die gemeinsame Bundestagsfraktion […]

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, sieht in Deutschland einen „leicht positiven Trend“ bei der Entwicklung der Corona-Pandemie. Derzeit würden die Zahlen der Neuinfektionen in den meisten Bundesländern sinken, sagte Wieler am Freitag in […]

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, fordert einen möglichst einfachen Zugang für Pflegekräfte zur Corona-Impfung. Die Bundesländer müssten es den Pflegekräften „so einfach wie möglich“ machen, erklärte er am Freitag. Das bedeute „Impfungen am besten […]

Der vor etwas mehr als einem Jahr gestorbene Hamburger Schauspieler Jan Fedder wird in seiner Heimatstadt mit einer Promenade geehrt. Wie der Senat am Freitag mitteilte, soll ein bislang offiziell namenloser Aufenthalts- und Spazierbereich an […]

Im Prozess gegen einen ehemaligen KSK-Soldaten vor dem Landgericht Leipzig ist die Anklage verlesen worden. Staatsanwalt Ron Franke von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden schilderte am Freitag in dem Verfahren, welche Waffen und Munition bei der Durchsuchung […]

Das neueste James-Bond-Abenteuer „Keine Zeit zu sterben“ (No Time to Die) wird abermals wegen der anhaltenden Corona-Pandemie verschoben. Der für Anfang April geplante weltweite Kinostart werde auf den 8. Oktober 2021 gelegt, erklärte das US-Produktionsstudio […]

In elf Monaten des vergangenen Jahres hat die Polizei 15,5 Prozent weniger Verkehrsunfälle registriert. Das teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden unter Verweis auf erste vorläufige Zahlen mit. Einer der Gründe dafür sei die […]

Der Industriekonzern Siemens ist trotz der Corona-Krise mit guten Ergebnissen in sein neues Geschäftsjahr gestartet: Angetrieben vor allem vom digitalen Geschäft und einem unerwartet hohen Wachstum in China vermeldete das Unternehmen am Donnerstag für sein […]

In Hessen muss noch einmal über die Aussetzung des bekenntnisorientierten Islamunterrichts verhandelt werden. Die Ablehnung ihres Eilantrags wegen Unzulässigkeit habe die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) in ihrem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz verletzt, […]

Eine Firma des Internet-Milliardärs Oliver Samwer hat dem früheren Wirecard-Chef Markus Braun nach Informationen des „Spiegel“ noch kurz vor dem Zusammenbruch des Konzerns eine Kreditlinie über 75 Millionen Euro eingeräumt. Braun und Samwer hätten sich […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will für Sozialleistungen wie Hartz IV einen Aufschlag wegen der Corona-Pandemie durchsetzen. „Auch für hilfsbedürftige Menschen in den Grundsicherungssystemen bedeuten die verlängerten Corona-Maßnahmen zusätzliche soziale Sorgen im Alltag“, sagte er der […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) dringt auf Perspektiven für die Öffnung von Schulen und Kitas ab Mitte Februar. „Nach dem 14. Februar braucht es Öffnung“, sagte Giffey am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Je länger die derzeitigen Einschränkungen […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht die Grenzen des Staates im Kampf gegen das Coronavirus als fast erreicht an. Es gebe eine überschaubare Zahl an Instrumenten, mit denen die Pandemie bekämpft werden könne, sagte Haseloff […]

Bundesweit 35.864 Menschen haben einem Bericht zufolge im Jahr 2019 freiwillig den Führerschein abgegeben. Fast die Hälfte von ihnen war 65 Jahre und älter, wie die „Saarbrücker Zeitung“ am Freitag unter Berufung auf Daten des […]

Ein Sechsjähriger auf dem Weg zu einem abendlichen Geheimtreffen mit einem Freund im Kindergarten hat die Polizei in Celle in Atem gehalten. Der nur mit einem „Super-Mario“-Schlafanzug bekleidete Knirps fiel am Donnerstagabend einer Frau auf […]

Der Deutsche Hausärzteverband dringt auf eine schnellere Beteiligung der Arztpraxen an den Corona-Impfungen. „Schon jetzt zeichnet sich ab, dass viele gerade ältere Menschen in ländlichen Regionen die oft weiten Wege bis zum Impfzentrum allein nicht […]

Die Bundesregierung sieht bei der sogenannten Querdenken-Bewegung die Gefahr der stärkeren Radikalisierung. „Seit Beginn der Corona-Krise versuchen rechtsextreme Akteure aktiv, den bei Demonstrationsteilnehmenden aus dem esoterischen oder verschwörungsideologischen Milieu bestehenden Unmut über die Maßnahmen zum […]