Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Kinder aus Migrantenfamilien durch die Schulschließungen in der Corona-Pandemie besonders belastet. Es gebe jetzt „lange Zeiten, in denen keine Präsenzschule stattfinden kann“, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Dabei seien […]
Vor dem Landgericht Wiesbaden hat am Mittwoch der Prozess um einen versuchten Anschlag auf einen ICE in Hessen begonnen. Ein heute 52-Jähriger soll auf einer Brücke bei Niedernhausen auf der Strecke zwischen Köln und Frankfurt […]
Unbekannte haben in Abensberg im bayerischen Landkreis Kelheim auf der Lernplattform einer Grundschule Videos eingespielt. Rund 25 Schüler bekamen am Dienstag die mehrere Minuten langen Videos innerhalb eines Unterrichtschats zu sehen, wie das Polizeipräsidium Niederbayern […]
Gegen einen mutmaßlichen tamilischen Rebellen hat am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf ein Prozess wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und Mordes begonnen. Zum Auftakt kündigte der Angeklagte Mayuran R. einem Gerichtssprecher zufolge an, […]
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich skeptisch zu Überlegungen in Baden-Württemberg zu einer baldigen Öffnung von Grundschulen und Kitas gezeigt. Giffey sprach sich am Mittwoch in Berlin dafür aus, „einheitliche Regelungen“ in Deutschland durchzusetzen. „Wir […]
Die für Mittwoch geplante Gerichtsanhörung in Russland gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wegen Verleumdung eines Weltkriegsveteranen ist verschoben worden. Das Gericht in Moskau habe den Termin auf den 5. Februar verschoben, weil Nawalny derzeit noch in […]
Restaurants und Cafés müssen Waren zum Mitnehmen künftig auch in wiederverwendbaren Verpackungen anbieten: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Novellierung des Verpackungsgesetzes, die unter anderem Mehrweg-Alternativen für Plastikbecher oder Styropor-Schalen ab 2023 vorsieht. Bereits kommendes […]
In Chinas Hauptstadt Peking sind erstmals Infektionen mit der ansteckenderen Coronavirus-Variante aus Großbritannien nachgewiesen worden. Zu einem Infektionsherd im Pekinger Vorort Daxing gehörten auch zwei Infektionen mit der britischen Mutante, teilten die Gesundheitsbehörden der 21-Millionen-Einwohner-Stadt […]
Die Bundesregierung hat den Weg für das Verbot des Kükentötens geebnet. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), mit dem ab Ende des Jahres die in der Legehennenproduktion übliche Praxis […]
Das bußgeldbewehrte Halten eines Handys am Steuer setzt nicht zwingend die Benutzung der Hände voraus. Auch ein während der Fahrt zwischen Ohr und Schulter eingeklemmtes Mobiltelefon kann ein Bußgeld nach sich ziehen, wie aus einem […]
Lange hat die große Koalition um eine Einigung über Kinderrechte im Grundgesetz gerungen, jetzt hat das Bundeskabinett eine Kompromissformulierung verabschiedet. Zur Einführung des neuen Grundgesetzartikels sind Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat erforderlich – die aber […]
Eine Mitteilung zu Umweltthemen gilt als intern, wenn sie nur innerhalb einer Behörde im Umlauf ist und diese nicht verlässt. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch im Rechtsstreit um den Zugang […]
Eine Verringerung der Luftverschmutzung gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) würde laut einer Studie in Europa jährlich mehr als 50.000 Todesfälle verhindern. Für ihre Studie, die am Mittwoch im Fachblatt „Lancet Planetary Health“ veröffentlicht wurde, […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier freut sich über die bevorstehende Amtseinführung des neuen US-Präsidenten. „Meine Erleichterung ist groß, dass Joe Biden heute als Präsident vereidigt wird und ins Weiße Haus einzieht“, sagte er in einer am Mittwoch […]
Wegen der Lieferengpässe beim Biontech/Pfizer-Impfstoff werden die Corona-Impfzentren in Nordrhein-Westfalen erst am 8. Februar und damit eine Woche später als bislang geplant in Betrieb gehen. Zudem finden in den Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen in der […]
Zwei Männer haben in Sachsen einen Libyer angegriffen und rassistisch beleidigt. Der 45-jährige Mann wurde am Dienstagabend in Heidenau attackiert und leicht verletzt, wie die Polizei in Dresden am Mittwoch mitteilte. Anschließend schütteten die beiden Männer […]
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) fast 16.000 Corona-Neuinfektionen und mehr als tausend weitere Todesopfer gemeldet. Wie das RKI am Mittwochmorgen mitteilte, stieg die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus binnen 24 Stunden um 15.974 […]
Gut eine Woche nach der Koalitionseinigung zu den Kinderrechten hat das Bundeskabinett das Vorhaben auf den Weg gebracht. Die Ministerrunde billigte am Mittwoch den Entwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), demzufolge es im Grundgesetz künftig […]
Auch in der Pflege sollen künftig mehr Apps und digitale Anwendungen zum Einsatz kommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch das Digitalisierungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Zwar sei menschliche Zuwendung Voraussetzung für gute Pflege – […]
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) verbindet große Hoffnungen für die deutsche und europäische Wirtschaft mit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden. Dessen Präsidentschaft öffne „zuletzt verschlossene Türen“, erklärte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Mittwoch. […]
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