Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington ein Vorgehen gegen die Verantwortlichen gefordert. Das Eindringen in das Parlamentsgebäude sei ein „tödlicher Angriff“ auf die demokratischen Institutionen der Vereinigten Staaten von […]
Menschen aus Jäger- und Sammlergesellschaften organisieren einer Studie zufolge ihr Leben ähnlich wie Säugetier- und Vogelarten, mit denen sie ihren Lebensraum teilen. Dies gilt zum Beispiel für Nahrungssuche, Fortpflanzung, Nachwuchsbetreuung und sogar hinsichtlich ihres sozialen […]
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhält für seinen Vorschlag einer Gutscheinlösung für Satellitenanschlüsse in Haushalten mit schlechtem Internet gemischte Resonanz. Satellitenkapazitäten als Ersatz für einen leistungsstarken Breitbandanschluss seien nur in Ausnahmefällen sinnvoll und womöglich eine Lösung […]
Ein Pariser Gericht hat sich am Donnerstag erstmals mit einer Klimaklage gegen Frankreich befasst. Greenpeace und andere Organisationen werfen dem Staat mit Unterstützung von mehr als zwei Millionen Bürgern Untätigkeit beim Klimaschutz vor. Die Organisatorin […]
Das Robert Koch-Institut (RKI) ist angesichts der derzeitigen Infektionslage für eine Verschärfung des bisherigen Lockdowns in Deutschland. RKI-Präsident Lothar Wieler kritisierte die derzeit geltenden Einschränkungen am Donnerstag als nicht ausreichend. Es gebe noch immer zu […]
Dem Kreml-Kritiker Alexej Nawalny droht bei seiner geplanten Rückkehr nach Moskau eine sofortige Festnahme. Die russische Strafverfolgungsbehörde (FSIN) teilte am Donnerstag mit, sie sei „verpflichtet, alle Maßnahmen zur Verhaftung“ Nawalnys zu ergreifen. Der 44-jährige Regierungsgegner, […]
Bei der Durchsuchung der Wohnung eines 35-Jährigen aus dem baden-württembergischen Landkreis Reutlingen haben Ermittler eine Rohrbombe, chemische Substanzen und Drogen entdeckt. Der bereits mehrfach einschlägig vorbestrafte Mann wurde einem Haftrichter vorgeführt und sitzt nun in Untersuchungshaft, […]
Nach der Störaktion im Bundestag von Gästen der AfD-Fraktion während einer Plenarsitzung Mitte November haben zwei Teilnehmer Hausverbot für das Parlament erhalten. „Gegen mehrere Personen sind außerdem Verfahren nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz eingeleitet worden, die Bußgelder […]
In den gemeinsamen Fernsehabend einer Berliner Familie ist am Mittwoch ein Einbrecher geplatzt. Die im Stadtteil Niederschönhausen vor dem Fernseher versammelte Familie hörte zunächst verdächtige Geräusche an der Haustür, wie die Polizei in Berlin am […]
Die griechische Regierung hat die EU aufgefordert, für die „sofortige Rückkehr“ von fast 1500 abgelehnten Asylbewerbern Druck auf die Türkei auszuüben. Die Aufforderung sei der EU-Kommission und der EU-Grenzschutzbehörde Frontex zugeschickt worden, teilte das griechische Ministerium […]
Vor den Augen der Polizeipräsidentin von Recklinghausen haben mutmaßliche Dealer ein Drogengeschäft abgewickelt. Die Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen war am Mittwoch zu Fuß in der Innenstadt von Recklinghausen unterwegs und beobachtete dabei mehrere verdächtige Männer, wie […]
Das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg hat bei der Durchsuchung eines Gehöfts im brandenburgischen Berge mehr als zehn Langwaffen und 6000 Schuss Munition gefunden. Bei dem Einsatz am Donnerstag waren mehr als 120 Ermittler, darunter auch hundert Beamte […]
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verschiebt die ursprünglich für den 26. und 27. Januar geplante Verhandlung über die neue Obergrenze der Parteienfinanzierung. „Im Licht der umfassenden pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen“ habe der zuständige Senat entschieden, an diesen Tagen […]
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Klage der Ukraine gegen Russland im Zusammenhang mit der Annexion der Krim im Jahr 2014 für „teilweise zulässig“ erklärt. Die Darstellung der Geschehnisse durch Kiew sei „konsistent […]
Die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft hat einen 29-Jährigen aus Niedersachsen wegen eines gewalttätigen Angriffs auf einen jüdischen Gastwirt während der rechtsextremen Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz im August 2018 angeklagt. Der Beschuldigte aus dem Landkreis Stade habe […]
Der Sturm auf das US-Kapitol zeigt nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), „welchen Bärendienst Rechtspopulisten ihren Ländern erweisen und welche Gefahr von ihnen ausgeht“. Ausdrücklich machte Maas am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde […]
Wegen einer fehlenden Ampulle mit Corona-Impfstoff in einem Seniorenwohnheim im nordrhein-westfälischen Hamm hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen. Am Montag hatten Mitarbeiter des Wohnheims bemerkt, dass eine ungeöffnete Ampulle des Impfstoffs vom Hersteller Biontech und Pfizer […]
Etwa einer von hundert Menschen in Deutschland ist bislang gegen das neuartige Coronavirus geimpft worden. Bis Donnerstagmittag erhielten 842.455 Menschen die erste von zwei Injektionen, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilte. Damit sei eine Impfquote von […]
Im Wettbewerb um die knappen Corona-Impfstoffe hat das Auswärtige Amt zu Solidarität mit den Westbalkan-Staaten aufgerufen. Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) erklärte am Donnerstag, er blicke „mit besonderer Sorge auf unsere europäische Nachbarschaft, die ebenso wie […]
Der Bundestag hat den Weg für das ausgeweitete Kinderkrankengeld in Pandemiezeiten frei gemacht. Das Parlament billigte am Donnerstag das neue Gesetz, demzufolge gesetzlich versicherte Familien in diesem Jahr 20 statt zehn Tage Kinderkrankengeld pro Kind […]
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