Vor den Bund-Länder-Beratungen über die Fortsetzung des Lockdown hat die FDP-Bundestagsfraktion einen eigenen Ausstiegsplan vorgelegt. Der Plan sieht im Kern vor, dass bundesweit einheitliche Maßnahmen ergriffen werden, wenn genau festgelegte Schwellenwerte bei der Ausbreitung der Infektion über- oder unterschritten werden. Eine Rückkehr von der gegenwärtigen Lockdown-Lage hin zur Normalität sollte den FDP-Vorstellungen zufolge in sechs Stufen erfolgen. Am Mittwoch berät der Bundestag über die Vorlage.
„Wir wollen den Menschen eine Perspektive geben“, sagte die FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus bei der Vorstellung des Plans. „Wenn sich die Lage verbessert, müssen und können wir weitere Öffnungen planen.“ FDP-Fraktionsvize Michael Theurer sagte, mit dem Öffnungskonzept „stellen wir das Denk- und Handlungskonzept der Corona-Politik wieder vom Kopf auf die Füße: Nicht die Lockdown-Logik darf unser Handeln bestimmen, sondern die Grund- und Freiheitsrechte“.
Der Übergang von einer Lockerungsstufe in die nächste soll sich nach Vorstellung der FDP nicht nur an der Sieben-Tage-Inzidenz orientieren – also der Zahl der Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner. Die FDP will weitere Faktoren berücksichtigen: die Auslastung der Intensivbetten in Krankenhäusern, den Inzidenzwert insbesondere bei älteren Menschen, die Streuung der Infektionsausbrüche – diese Werte sollen zu einem „dynamischen Faktor“ zusammengefasst werden.
Die schärfste Stufe der Lockdown-Maßnahmen – Stufe sechs – soll laut FDP-Plan dann gelten, wenn der Inzidenzwert über 200 liegt, zuzüglich der Berücksichtigung des „dynamischen Faktors“. Fällt der Inzidenzwert für 14 Tage unter 200, sollen erste Lockerungen erfolgen – etwa mit einer eingeschränkten Öffnung von Schulen und Kitas.
Einzelhandel, Kultureinrichtungen und Hotels sollen dann beispielsweise unter Auflagen wieder öffnen können, wenn der Inzidenzwert stabil für sieben Tage unter 50 liegt. Für Bars und Kneipen soll dies gelten, wenn die Inzidenz den Wert von 35 für sieben Tage unterschreitet. Mit anderen Bereichen des öffentlichen Lebens soll ähnlich verfahren werden. Fast vollständig entfallen sollen die Auflagen, wenn der Wert mehr als sieben Tage lang unter zehn liegt.
Der Stufenplan soll nach Vorstellung der FDP bundesweit einheitlich gelten. Die Umsetzung soll aber regional differenziert erfolgen – je nach Infektionslage.
