Monat: Februar 2021

Vor den Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Corona-Pandemie sind Forderungen nach einem europäischen Impfpass lauter geworden, um Urlaubsreisen und Lockerungen von Beschränkungen zu ermöglichen. Österreich und südliche Tourismusländer plädierten vor dem Gipfel am Donnerstag für […]

Der leitende Polizeidirektor, Hermann Guth, erläutert Schranken und Hürden bei der Einschränkung von Corona-Demonstrationen. Und welche Maßnahmen die Polizei bei Demonstrationen ergreifen kann:

Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitalisierung und Recht der Stadt Nürnberg erläutert Schranken und Hürden bei der Einschränkung von Corona-Demonstrationen. Und warum die Stadtverwaltung Demonstrationen „genehmigen“ muss:

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die EU dazu ermahnt, über die Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht andere große Herausforderungen zu vergessen. Das „tägliche Krisenmanagement“ dürfe nicht den Blick verstellen auf die Frage, „wie Europa dauerhaft aus […]

Ein Smartphone reicht, um an den Aktienmärkten mitzumischen – und das schon mit wenigen Klicks. Laut Deutschem Aktieninstitut (DAI) trugen Trading-Apps 2020 maßgeblich zu einem Anstieg der Aktionäre hierzulande bei und motivierten insbesondere jüngere Privatanleger. […]

Der am Freitag aus dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ausscheidende Wirtschaftswissenschaftler Lars Feld schließt seine Rückkehr in das Gremium nicht aus. „Nach der Bundestagswahl werden die Karten neu gemischt. Ich bin prinzipiell bereit, […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine intensive Erforschung der Langzeitfolgen von Corona-Erkrankungen angemahnt. Studien dazu seien „äußerst wichtig“, die WHO sehe hier eine „klare Priorität“, sagte der WHO-Direktor für Europa, Hans Kluge, am Donnerstag in Kopenhagen. […]

Die Zahl der Luchse in Deutschland steigt – aber nur sehr langsam. Am Ende des Monitoringjahres 2019/2020 wurden 32 Luchsweibchen mit 59 Jungtieren gezählt, wie das Bundesamt für Naturschutz (BfN) am Donnerstag in Bonn mitteilte. […]

Das Robert Koch-Institut hat mithilfe einer Öffnungsstrategie einen Weg aus dem Corona-Lockdown aufgezeigt. Grund für die Erarbeitung dieser Strategie sei laut RKI ein „Rückgang der Akzeptanz von Maßnahmen in der Bevölkerung“, welche „die Notwendigkeit einer […]

Im Zusammenhang mit einem Millionenbetrug im Sicherheitsgewerbe ist ein 50-jähriger Tatverdächtiger am Düsseldorfer Flughafen bei der versuchten Ausreise festgenommen worden. Gegen den Beschuldigten besteht unter anderem der Verdacht der Insolvenzverschleppung, des Sozialversicherungsbetrugs sowie der Urkundenfälschung […]

Gegen ein mutmaßliche Kriegsverbrecherin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat am Donnerstag der Prozess vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf begonnen. Zum Auftakt wurde einem Gerichtssprecher zufolge die Anklageschrift verlesen. Die Bundesanwaltschaft legt der 35-jährigen Nurten […]

Firmeninterne Vorschriften zum Verbot des Tragens religiöser Symbole durch Mitarbeiter sind nach Auffassung des zuständigen Gutachters am Europäischen Gerichtshof (EuGH) generell mit der EU- Antidiskrimierungsrichtlinie vereinbar. Das erklärte der zuständige Generalanwalt am Donnerstag vor dem […]

Bürgerinnen und Bürger können bei einer von der Bundesregierung unterstützten Initiative ihre Ideen für die Zukunft Deutschlands einbringen. Der digitale Ideenwettbewerb UpdateDeutschland startete am Donnerstag unter der Schirmherrschaft des Bundeskanzleramts. Das Programm knüpft an einen […]

In der Debatte um eine verschärfte Euro-7-Abgasnorm hat der Autoclub ADAC die Automobilindustrie angegriffen. „Wir erleben derzeit eine aufgeheizte Diskussion, die der Sache nicht angemessen ist und dem Ziel schadet“, sagte ADAC-Technikpräsident Karsten Schulze den […]

Ein Experten-Beirat der Bundesregierung hat am Donnerstag seine Vorschläge für eine nachhaltige Finanzwirtschaft vorgestellt. Kernelement der Strategie ist der Ansatz, Kapitalflüsse grundsätzlich an Klimaverträglichkeit zu binden und mit den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens in Einklang […]

Eine Entlassungswelle wegen des zweiten Lockdowns ist nach Einschätzung von Arbeitsmarktforschern weiterhin nicht zu befürchten. Die Arbeitsagenturen seien mit Blick auf mögliche Lockerungen und die voranschreitenden Impfungen wieder optimistischer geworden, teilte das Institut für Arbeitsmarkt- […]

Der frühere EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist in dem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um seinen Rücktritt aus der Kommission ein weiteres Mal mit einer Schadenersatzklage gescheitert. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wies am Donnerstag die […]

Mehr als zwei Jahre nach Bekanntwerden rechtsextremer Chats innerhalb der hessischen Polizei hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen zwei ehemalige Polizeibeamte erhoben. Darüber hinaus müssen sich zwei weitere ehemalige Polizisten wegen anderer Straftaten […]