Monat: Februar 2021

Dänemark lockert seine Corona-Maßnahmen. Wie die Regierung in Kopenhagen am Mittwoch mitteilte, treten am Montag Lockerungen für Geschäfte, Schulen und Versammlungen in Kraft. Die meisten Beschränkungen wurden aber bis zum 5. April verlängert. Die meisten […]

Der Generalbundesanwalt hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Islamisten erhoben, der sich 2013 kurze Zeit im Bürgerkriegsland Syrien aufgehalten und nach seiner Rückkehr in Deutschland weiter eine radikalislamische Einstellung vertreten haben soll. Dem deutschen Staatsangehörigen Samoil […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Bevorzugung von Menschen mit Corona-Impfung gegenüber Nichtgeimpften derzeit noch ab. Allerdings könnte in dieser Frage eine Neubewertung nötig werden, wenn die Impfkampagne weiter vorangeschritten ist, sagte sie der „Frankfurter […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die neu zugelassenen Corona-Selbsttests und die bereits verfügbaren Schnelltests als Mittel, um in der Corona-Pandemie mehr Sicherheit und mehr Freiheiten zu bekommen. Es gehe darum „sicherer mit dem Virus zu […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die neu zugelassenen Corona-Selbsttests und die bereits verfügbaren Schnelltests als Mittel, um in der Corona-Pandemie mehr Sicherheit und mehr Freiheiten zu bekommen. Es gehe darum „sicherer mit dem Virus zu […]

Im Streit um das neue Gesetz zur Auskunft über Bestandsdaten bei Telekommunikationsbetreibern soll nun der Vermittlungsausschuss eine Lösung finden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, das Gremium anzurufen, nachdem der Bundesrat das Gesetzesvorhaben Mitte Februar gestoppt […]

In der Ukraine haben am Mittwoch die Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. „Wir haben den ersten Arzt geimpft“, verkündete der Gouverneur der zentralukrainischen Region Tscherkassy, Oleksander Skitschko, wo die Impkampagne begann. Zuerst werden in der […]

Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat eine bundesweite Aufklärung über pädosexuelle Netzwerke gefordert. „Die in den letzten beiden Jahren von der Öffentlichkeit breit wahrgenommenen aktuellen Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder haben gezeigt, dass […]

Wenn ein Arbeitnehmer seinen Kollegen vorsätzlich in der Toilette einsperrt und dieser sich nur durch das Eintreten der Toilettentür befreien kann, rechtfertigt das eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber. Denn der Arbeitnehmer begehe durch das […]

Für einen Hackerangriff auf das von rheinland-pfälzischen Schulen genutzte Videokonferenzsystem Big Blue Button im Januar ist offenbar ein 14-Jähriger verantwortlich gewesen. Der Jugendliche aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich sei als Verantwortlicher für den Angriff im Januar […]

In Düsseldorf sind 34 Welpen und Junghunde aus den Fängen von mutmaßlich illegalen Hundehändlern befreit worden. Die geschwächten Tiere wurden am Dienstag bei der Kontrolle eines verdächtigen Kleintransporters in übereinander gestapelten Boxen ohne Frischluftzufuhr entdeckt, […]

Mehr als 20 Millionen Menschen in Deutschland haben einer Studie zufolge aufgrund ihrer körperlichen Konstitution ein stark erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf einer Corona-Erkrankung. Betroffen seien 30,6 Prozent der Bevölkerung ab 15 Jahren oder […]

Angesichts anhaltender Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen hat die konservative EVP-Fraktion im Europaparlament vor dem EU-Gipfel gefordert, mehr Dosen als bisher pro Ampulle zu verwenden. Wie es in einem Brief an EU-Ratspräsident Charles Michel heißt, könnten beim […]

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) stuft den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny nicht länger als politischen Gefangenen ein, will sich aber weiter für seine Freilassung einsetzen. Zur Begründung verwies Amnesty am Mittwoch auf frühere Hass-Kommentare des Gegners […]

Die EU-Kommission möchte Essenslieferanten, Uber-Fahrer und andere sogenannte Plattform-Arbeiter besser vor Ausbeutung schützen. „Die Plattformarbeit eröffnet Arbeitnehmern, Selbstständigen, Kunden und Unternehmen neue Möglichkeiten“, erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch. „Gleichzeitig können aber auch neue Formen […]

Die deutsche Tourismusbranche sieht in der Zulassung von Corona-Schnelltests zur Eigenanwendung einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zu einem Neustart. „Kontinuierliches und breites Testen jeglicher Art“ sei ein wichtiger Baustein für mehr Sicherheit sowohl für […]

Verbraucher sollen bei der Handynutzung im EU-Ausland künftig keine Abstriche mehr machen müssen. Die EU-Kommission schlug am Mittwoch vor, dass Kunden bei Auslandsaufenthalten zu denselben Konditionen telefonieren und mobil surfen sollten wie im Inland. Die […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die neu zugelassenen Corona-Selbsttests und die bereits verfügbaren Schnelltests als Mittel, um in der Corona-Pandemie mehr Sicherheit und mehr Freiheiten zu bekommen. Es gehe darum „sicherer mit dem Virus zu […]