Monat: Februar 2021

Angesichts der bevorstehenden Schulöffnungen rät der Merkel-Berater und Berliner Mobilitätsforscher Kai Nagel den Bundesländern wegen der britischen Virus-Mutation zu besonderer Vorsicht. „Es sieht in unseren Modellen dramatischer aus als vor drei Wochen“, sagte der Wissenschaftler […]

Kommende Woche geht es am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wieder einmal um den Dieselskandal. Am Montag verhandelt das Gericht die Klage eines Gebrauchtwagenkäufers, der Schadenersatz von der Volkswagen-Tochter Audi fordert. Eine weitere Klage gegen VW wurde […]

Das Vorgehen der Polizei bei einer Razzia in einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen vor fast drei Jahren ist teilweise rechtswidrig gewesen. In einem Rechtsstreit zwischen einem früheren Bewohner der Unterkunft und dem Land Baden-Württemberg entschied […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen ursprünglich für Montag angesetzten Verhandlungstermin in einem mit dem VW-Dieselskandal zusammenhängenden Fall abgesagt. Der Kläger habe seine Revision zurückgenommen, teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit. Der Fahrzeugkäufer wollte […]

Der FDP-Generalsekretär und rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing hat das Vorgehen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei dem von ihm geplanten Härtefallfonds für Corona-geschädigte Unternehmen kritisiert. „Wir haben aus der Presse erfahren, dass die Hälfte der […]

Das Landgericht Düsseldorf hat eine Versicherung zur Zahlung von knapp 765.000 Euro an zwei Gastronomen verurteilt, die im ersten Corona-Lockdown drei Bars schließen mussten. Die Entschädigung stehe den Barbetreibern aufgrund ihrer 2017 und 2018 abgeschlossenen […]

Das Verfahren vor dem Berliner Verwaltungsgericht gegen die sogenannten Pop-up-Radwege in der Hauptstadt ist eingestellt worden. Das sagte ein Gerichtssprecher am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Demnach wurde die Klage gegen die in der Corona-Pandemie eingerichteten […]

An der Küste der indonesischen Insel Madura sind 46 gestrandete Wale verendet. Nur drei der Kurzflossen-Grindwale konnten gerettet und ins Meer entlassen werden, wie die Behörden am Freitag mitteilten. Die Meeressäuger waren am Donnerstag an […]

Die Fahrradhändler dringen auf die Erlaubnis, ihre Geschäfte trotz des geltenden Lockdowns wieder öffnen zu können. „Fahrräder und E-Bikes sind die idealsten Verkehrsmittel, um sich in der Corona-Krise gesund, umweltfreundlich und geschützt zu bewegen“, erklärte […]

Michi Beck, Mitglied der Hiphopgruppe Die Fantastischen Vier, rechnet für den kommenden Sommer nicht mit großen Popkonzerten. „Es sieht so aus, dass die Konzerte von 2021 noch mal geschoben werden“, sagte der 53-Jährige der „Stuttgarter […]

Der Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer kann laut Daten der Entwickler auch bei geringeren Minustemperaturen gelagert werden als bisher bekannt. Der Impfstoff sei auch bei einer Lagerung bei minus 25 bis […]

Das Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat ein Mitglied der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu drei Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt. Der Senat sah es als erwiesen an, dass der 38-Jährige als hauptamtlicher […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich in einem Brief an die Fraktionschefs der Koalition über eine Blockade des Verfassungsschutzgesetzes beschwert. Er habe „im Kompromiss-Interesse“ im Oktober auf eigene Kernanliegen verzichtet und in die Verständigung sowohl […]

Die EU-Kommission will nach dem Brexit weiter einen Austausch personenbezogener Daten mit Großbritannien zulassen. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, garantieren die britischen Regeln aus ihrer Sicht einen ausreichenden Schutz persönlicher Daten auf dem Niveau […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet bis spätestens Mitte März eine Entscheidung, ob in diesem Jahr Reisen zur Osterzeit möglich sind. „Der Osterurlaub entscheidet sich in den nächsten drei Wochen“, sagte Söder am Freitag in […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet bis spätestens Mitte März eine Entscheidung, ob in diesem Jahr Reisen zur Osterzeit möglich sind. „Der Osterurlaub entscheidet sich in den nächsten drei Wochen“, sagte Söder am Freitag in […]

Einen Verzicht auf Mieterhöhungen für sechs Jahre verlangt ein breites Aktionsbündnis im Rahmen der Kampagne „Mietenstopp! Denn dein Zuhause steht auf dem Spiel“. Die Initiatoren begründeten ihre Forderungen am Freitag zum einen generell mit der […]

Nach mehreren bestätigen Ebola-Fällen erhält Guinea mehr als 11.000 Dosen Impfstoff gegen das hochansteckende Virus. Die Impfdosen sollen am Sonntag in der Hauptstadt Conakry eintreffen, wie die Weltgesundheitsorganisation WHO mitteilte. Anschließend solle das Mittel in […]