Monat: Februar 2021

NÜRNBERG/MÜNCHEN. Bayern beendet ab Montag seine bisher ab 21.00 Uhr landesweit geltende Ausgangssperre. An die Stelle der pauschalen Ausgangssperre trete eine von der Sieben-Tage-Inzidenz der Landkreise abhängige regionale Ausgangssperre, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am […]

Die Corona-Pandemie und US-Strafzölle haben den Export von französischen Weinen und Spirituosen im vergangenen Jahr einbrechen lassen. 2020 sei ein Rückgang von fast 14 Prozent verzeichnet worden, teilte der Verband der französischen Wein- und Spirituosen-Exporteure […]

Trotz der Diskussion um die Verbreitung der südafrikanischen Variante des Coronavirus in Tirol ist die Zahl der Infektionen in dem österreichischen Bundesland derzeit rückläufig. Aktuell seien 1050 Menschen in Tirol mit dem Virus infiziert und […]

Die Bewährungsstrafe gegen einen ehemaligen SEK-Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern wegen Verstößen gegen die Waffengesetze ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte am Donnerstag ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Schwerin aus dem Jahr 2019. Erfolglos wollte […]

Die Computerspielbranche wird erneut mit dem Thema Frauenfeindlichkeit und Diskriminierung konfrontiert: Riot Games, Entwickler des weltweit populären Titels „League of Legends“, kündigte am Mittwoch an, dass wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen Unternehmenschef Nicolo Laurent eine […]

Die EU-Kommission blickt vorsichtig optimistisch auf die wirtschaftliche Entwicklung infolge der Corona-Krise in diesem und nächstem Jahr. In ihrer Winterprognose vom Donnerstag geht die Brüsseler Behörde von einer rascheren Erholung der europäischen Wirtschaft aus. Demnach […]

NÜRNBERG. Der N-ERGIE ist es gelungen in den Gebieten Gebersdorf und Röthenbach die Fernwärmeversorgung über die gestrige Nacht und am heutigen Morgen aufrechtzuerhalten. In den Haushalten lag die Temperatur bei mindestens 15 Grad, so die […]

Die Corona-Pandemie hinterlässt ihre Spuren auch in der diesjährigen Auswahl der Wettbewerbsfilme für die 71. Berlinale. „Alle Filme transportieren die Unsicherheit, die wir derzeit erleben“, sagte der künstlerische Leiter des Festivals, Carlo Chatrian, am Donnerstag […]

Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) drängt darauf, Grundschullehrer und Erzieher schneller gegen das Coronavirus impfen zu lassen als bislang geplant. „Ich halte das für einen sehr guten Weg“, sagte Giffey am Donnerstag mit Blick auf […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Lockerungen der Corona-Regeln im Oktober und November vergangenen Jahres als „Fehler“ bezeichnet. „Wir hatten einen Sommer, wo wir meinten, das rechtfertigt unser Vorgehen“, sagte Müller am Donnerstag […]

Auch vier Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei erhält noch fast jeder zweite Asylbewerber aus dem Land Schutz in Deutschland. Im vergangenen Jahr wurde 47,7 Prozent aller türkischen Asylbewerber in Deutschland Schutz gewährt – […]

Wenn EU-Bürger dauerhaft zu ihrem Ehepartner in ein anderes EU-Land ziehen, sollen sie dort vergleichbar mit Einheimischen Zugang zu staatlichen Gesundheitsleistungen haben. Das forderte am Donnerstag der richterliche Rechtsgutachter Henrik Saugmandsgaard Oe am Europäischen Gerichtshof […]

Zur Aufarbeitung des Wirecard-Skandals können im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss nun auch Zeugen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY befragt werden. Wie EY am Donnerstag in Stuttgart mitteilte, schuf der Bundesgerichtshof (BGH) in dieser Frage Rechtssicherheit und hob zugleich die […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Entscheidung über Informationspflichten im Onlinehandel vertagt und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) vorgelegt. Den EU-Richtern seien Fragen zur Auslegung europäischen Verbraucherrechts vorgelegt worden, „mit denen geklärt werden soll, inwieweit […]

Mehr als 20 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben die Pharmakonzerne Pfizer und Biontech sowie Curevac zu einer schnellen Ausweitung der weltweiten Produktion von Corona-Impfstoffen aufgefordert. In offenen Briefen appellieren NGOs wie die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen an […]

Die Ausgaben für TV-Werbung beim diesjährigen US-Football-Finale „Super Bowl“ haben einen Rekordwert erreicht. Unternehmen zahlten für die 96 Spots während der gut viereinhalbstündigen Übertragung 545 Millionen Dollar (450 Millionen Euro), wie das Marktforschungsunternehmen Kantar ermittelte. […]

Die Gewährung subsidiären Schutzes für Flüchtlinge setzt nach Einschätzung des zuständigen Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) nicht voraus, dass bei bewaffneten Konflikten in deren Herkunftsregion eine bestimmte Mindestschwelle bei den Opferzahlen überschritten wurde. Einer solchen […]

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach der Bund-Länder-Konferenz vom Mittwoch das Fehlen eines bundesweiten Stufenplans zu den Öffnungsperspektiven für Kultur, Gruppensport, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe bedauert. „Der Frust war groß, dass wir es […]