Internationales Strafgericht bestätigt Verurteilung von Ex-Rebellenführer im Kongo

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) - Bild: OSeveno, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) - Bild: OSeveno, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat die Verurteilung des ehemaligen kongolesischen Rebellenführers Bosco Ntaganda zu 30 Jahren Haft wegen Kriegsverbrechen bestätigt. Richter Howard Morrison wies die von Ntaganda eingelegte Berufung am Dienstag ab. Die Berufungskammer des IStGH habe die Verurteilung mehrheitlich bestätigt. Damit sei das Urteil nun „endgültig“.

Der in Ruanda geborene 47-Jährige war im Juli 2019 vom IStGH in 13 Fällen wegen Kriegsverbrechen und in fünf Fällen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig befunden worden. Ende 2019 hatte das Gericht das Strafmaß verkündet. Es ist die höchste Strafe, die der 2002 ins Leben gerufene Gerichtshof bisher aussprach.

Die Verteidigung hatte daraufhin bemängelt, dass die Entscheidung des IStGH „rechtliche und faktische Fehler“ beinhalte. Es sei nicht berücksichtigt worden, dass Ntaganda durch seine eigenen Erlebnisse beim Völkermord in Ruanda traumatisiert gewesen sei.

Der frühere Kriegsherr, der als „Terminator“ berüchtigt war, galt in den Jahren 2002 und 2003 als ein besonders brutaler Anführer der Tutsi-Rebellen im Konflikt um Rohstoffvorkommen in der Region Ituri im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo. Er wird für mehrere Massaker, Vergewaltigungen und sexuelle Versklavung verantwortlich gemacht. Unter den Opfern waren auch Kinder und Säuglinge.

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