Monat: März 2021

Österreichs führender Hersteller von FFP2-Masken steht im Verdacht, Schutzmasken aus China umetikettiert und als in Österreich hergestellte Produkte verkauft zu haben. Die Firma, bei der es sich Medienberichten zufolge um den Hersteller Hygiene Austria handelt, […]

Die Bundesregierung will international stärker für die Rechte von Lesben, Schwulen, bi- und transsexuellen sowie intergeschlechtlichen Personen eintreten. Ein Inklusionskonzept für die auswärtige Politik sowie die Entwicklungszusammenarbeit wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen, wie Vizeregierungssprecherin […]

Die AfD wird sich nach den Worten ihres Bundestagsfraktionschefs Alexander Gauland von den Maßnahmen des Verfassungsschutzes nicht beeindrucken lassen. „Keine Anpassung an den Verfassungsschutz“ sei seine Meinung, sagte Gauland am Mittwoch in Berlin. „Wer einen […]

Auch nach der Einigung der großen Koalition auf ein Lobbyregister reißen Forderungen nach strengeren Regeln nicht ab. Grüne und Linkspartei kritisierten die Pläne am Mittwoch als unzureichend, die Organisation Lobbycontrol sah in dem Kompromiss „Licht […]

Microsoft will virtuelle Arbeitssitzungen ermöglichen, bei denen Kollegen als Avatar oder Hologramm erscheinen. Der US-Technologieriese stellte dazu am Dienstag (Ortszeit) seine Plattform Mesh vor. Trotz räumlicher Trennung soll dadurch der Eindruck geschaffen werden, sich gemeinsam […]

Hessens Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat einer Beschwerde der AfD gegen den hessischen Verfassungsschutzbericht 2019 stattgegeben. Für das dort geschätzte sogenannte Personenpotenzial des rechten „Flügels“ der AfD habe es keine ausreichenden Belege gegeben, erklärte das Gericht am […]

Die italienische Astronautin Samantha Cristoforetti fliegt im kommenden Jahr erneut zur Internationalen Raumstation ISS. Das kündigte die europäische Weltraumagentur ESA am Mittwoch in Paris an. Für die 43-Jährige ist es bereits der zweite ISS-Aufenthalt. „Die […]

Bei einem Polizeieinsatz wegen entlaufener Pferde haben die Tiere im nördlichen Brandenburg einen Streifenwagen angeknabbert. Die rund 20 Tiere hatten es sich am Dienstag auf einer Landstraße bequem gemacht, von der sie sich auch durch […]

Die Innenminister von Bund und Ländern dringen nach „Spiegel“-Informationen auf strengere Einschränkungen bei Demonstrationen in der Corona-Pandemie. Das Magazin zitierte am Mittwoch vorab aus einem Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) mit dem Titel „Personenobergrenzen bei Versammlungen […]

Nach jahrelangem Streit hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban mit der EU-Parlamentsfraktion der Konservativen gebrochen. Der Parteivorstand seiner Fidesz-Partei habe beschlossen, die Fraktion der Europäischen Volkspartei „sofort“ zu verlassen, erklärte Orban am Mittwoch in einem Schreiben […]

Mit einer Großrazzia sind Ermittler aus Niedersachsen am Mittwoch gegen ein mutmaßliches Netzwerk internationaler Drogenhändler vorgegangen. Rund tausend Beamte durchsuchten 65 Objekte und nahmen 20 Verdächtige fest, wie das Landeskriminalamt (LKA) in Hannover mitteilte. Der […]

Nach dem Einbruch des Neuwagenmarktes im Januar sind die Zulassungszahlen angesichts geschlossener Autohäuser auch im Februar deutlich unter dem Niveau des Vorjahres geblieben. Wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch in Flensburg mitteilte, wurden rund 194.000 […]

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat Ermittlungen zu mutmaßlichen Verbrechen in den von Israel besetzten Palästinensergebieten eingeleitet. IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda gab am Mittwoch in den Haag die Eröffnung von Ermittlungen zu Vorfällen während des Gazakriegs […]

Der Gesundheitszustand von Prinz Philip hat sich nach Angaben seiner Schwiegertochter Camilla „leicht verbessert“. Dem 99-jährigen Ehemann von Queen Elizabeth II. gehe es ein wenig besser, er leide aber manchmal noch unter Schmerzen, sagte die Frau […]

Die Bundesbank hat im Corona-Jahr 2020 erstmals seit Jahrzehnten keinen Gewinn an das Bundesfinanzministerium überwiesen. Die geldpolitischen Krisenmaßnahmen in der Pandemie hätten sich „deutlich“ in der Bilanz niedergeschlagen, erklärte die Zentralbank am Mittwoch in Frankfurt […]

Der Verfassungsschutz stuft die AfD nach Angaben aus Parlamentskreisen als extremistischen Verdachtsfall ein. Dagegen hatte sich die Partei lange gewehrt und will dies auch weiter tun, schließlich hat ein solcher Schritt weitreichende Folgen für sie. […]

Der Anteil der Menschen, die sich gegen das Coronavirus impfen lassen wollen, ist gestiegen. In einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben 73 Prozent der Befragten an, sie wollten sich […]

Mit einem sogenannten nationalen Lesepakt soll die Lesekompetenz von Kindern und Jugendlichen in Deutschland gestärkt werden. Es müsse sichergestellt werden, „dass alle Kinder in der Grundschule gut und flüssig Lesen lernen“, erklärte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek […]