Monat: März 2021

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat vor einer baldigen Überlastung der Krankenhäuser durch  Corona-Patienten gewarnt. „Der Blick in jedes andere Nachbarland Deutschlands zeigt, was passieren wird: Wir werden Zahlen bekommen von 500, 600, 700 Inzidenz, […]

FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat sich zur Bewältigung der Corona-Pandemie für ein vom Bundestag beschlossenes Infektionsschutzgesetz an Stelle der Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen. „Es ist an der Zeit, dass der deutsche […]

Zwei US-Polizisten haben den früheren Präsidenten Donald Trump wegen des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar verklagt. In ihrer bei einem Bundesgericht eingereichten und am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichten Klage führen die beiden Beamten der […]

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor dem Verlust von fast einer halben Million Jobs im Einzelhandel durch die Folgen der Corona-Pandemie gewarnt. „Wir haben die ernsthafte Befürchtung, dass wir unsere Innenstädte nach der Pandemie […]

Die deutschen Amtsärzte haben einen harten Lockdown gefordert. „Wir befinden uns mitten in der dritten Welle. Die Impfungen werden diese in den kommenden Wochen noch nicht brechen können“, sagte die Vorsitzendes des Bundesverbands der deutschen […]

Europastaatsminister Michael Roth (SPD) sieht das Gesetz zum Corona-Hilfsfonds der EU nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht nicht gefährdet. „Bundestag und Bundesrat sind mit einer zügigen Ratifizierung und jeweils breiten Mehrheiten ihrer Verantwortung für […]

Ein bisschen“ ein schlechtes Gewissen hatte Tanja Büscher schon, als sie ihren Flug nach Mallorca buchte. Während in Deutschland über strengere Corona-Restriktionen diskutiert wird, sitzt die 32-Jährige aus Dortmund auf der Insel in der Sonne, […]

In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 17.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 17.051 neue Ansteckungsfälle registriert – das sind gut […]

Nach der erneuten Änderung der Impfempfehlung für Astrazeneca hält der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, einen Vertrauensverlust für möglich. „Es kann sein, dass dadurch Vertrauen schwindet“, sagte Mertens den Zeitungen der Funke Mediengruppe […]

Nach dem Tod von 13 Migranten bei einem Verkehrsunfall nahe der US-Grenze zu Mexiko Anfang März haben US-Behörden einen mexikanischen Staatsbürger festgenommen. Der Verdächtige sei beim Grenzübertritt in die USA am Montag von einem anderen […]

Der künftige Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) sieht bei einer konsequenten Umsetzung der bestehenden Maßnahmen derzeit keine Notwendigkeit für einen bundesweiten härteren Lockdown gegen die dritte Corona-Welle. „Würden die Länder die Notbremse konsequent umsetzen, wären […]

US-Präsident Joe Biden hat elf Bundesrichter nominiert, darunter mehrere schwarze und asiatischstämmige Frauen sowie den ersten muslimischen Kandidaten in diesem Amt. Die Nominierungen „repräsentieren die große Vielfalt an Hintergründen, Erfahrungen und Perspektiven, die unsere Nation […]

Ungewöhnlich vielen Bundestagsabgeordneten ist in der laufenden Legislaturperiode ihre Immunität entzogen worden. 22 Mal sei die Immunität von Parlamentariern durch das Plenum aufgehoben worden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Davon seien 18 Abgeordnete betroffen gewesen. […]

Der Zahlungsdienstleister Paypal hat am Dienstag US-Kunden die Nutzung von Kryptowährungen ermöglicht. Das US-Unternehmen verstärke damit seinen Fokus auf die allgemeine Akzeptanz von Kryptowährungen, da „die Nutzung von digitalen Zahlungen und digitalen Währungen zunimmt“, schrieb […]

Im Prozess gegen einen weißen Ex-US-Polizisten wegen des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd hat die 18-Jährige ausgesagt, die das Video von dessen Festnahme im vergangenen Mai aufgenommen hatte. „Ich bin nächtelang wach geblieben und habe […]

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat den Verzicht des syrischen Geflüchteten Tareq Alaows auf eine Bundestagskandidatur für die Grünen bedauert. „Dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft bedroht und damit von demokratischem Engagement abgehalten werden, […]

Washington hat die Ausreise von nicht-essentiellem diplomatischen Personal aus Myanmar angeordnet. Die bereits Mitte Februar ausgesprochene Empfehlung zu einer „freiwilligen Ausreise“ sei damit „zu einer angeordneten Ausreise aktualisiert“ worden, teilte das US-Außenministerium am Dienstag (Ortszeit) […]

Spanien will den Einsatz des Impfstoffes des Unternehmens Astrazeneca für Menschen über 65 Jahren erlauben. „Angesichts der neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse (…) wird die Altersgrenze angehoben“, teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Dienstagabend mit. Dies gelte […]