Monat: März 2021

Nach aktuellem Stand sind hessischen Ermittlern 115 rechtsextreme „NSU 2.0“-Drohschreiben bekannt. Bei 18 weiteren Schreiben handle es sich vermutlich um Trittbrettfahrer, erklärte das hessische Innenministerium am Donnerstag in Wiesbaden. Die 115 „NSU 2.0“-Drohschreiben richteten sich […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht in den Äußerungen von US-Präsident Joe Biden über Russlands Staatschef Wladimir Putin ein Zeichen für eine härtere Haltung der USA gegenüber Moskau. Seit Bidens Einzug ins Weiße Haus sei „klar, […]

Gegen den Vorsitzenden der Linkspartei im Saarland, Thomas Lutze, ist einem Medienbericht zufolge ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Urkundenfälschung eingeleitet worden. Dabei soll es um Manipulationen bei der Listenaufstellung der Linken für die […]

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben bei einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einen rascheren Ausbau der europäischen Kapazitäten zur Impfstoffproduktion gedrungen. Europa müsse in Pandemiefällen „schneller und besser reagieren“ können, […]

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben bei einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einen rascheren Ausbau der europäischen Kapazitäten zur Impfstoffproduktion gedrungen. Europa müsse in Pandemiefällen „schneller und besser reagieren“ können, […]

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben bei einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einen rascheren Ausbau der europäischen Kapazitäten zur Impfstoffproduktion gedrungen. Europa müsse in Pandemiefällen „schneller und besser reagieren“ können, […]

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben bei einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einen rascheren Ausbau der europäischen Kapazitäten zur Impfstoffproduktion gedrungen. Europa müsse in Pandemiefällen „schneller und besser reagieren“ können, […]

Nach der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP in der Türkei hat die Bundesregierung deutliche Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit in dem Land zum Ausdruck gebracht. „Der Fall der HDP wirft erhebliche Zweifel an […]

Das Oberlandesgericht (OLG) München wird ab Ende April über den Fall einer mutmaßlichen Rechtsextremen verhandeln, der die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen wird. Das OLG habe die Anklage des Generalbundesanwalts gegen Susanne G. zugelassen, […]

Der US-Internetriese Amazon will erstmals einen Bollywood-Film produzieren. Wie der Streamingdienst am Mittwoch mitteilte, ist für den Action-Abenteuer-Streifen namens „Ram Setu“ Indiens bestbezahlter Filmstar Akshay Kumar eingeplant. Der Film solle zuerst in Kinos gezeigt werden, […]

Die Verurteilung eines jungen Stuttgarters zu fünf Jahren Jugendhaft wegen eines verbotenen sogenannten Alleinrennens ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) habe keine Rechtsfehler im Urteil des Stuttgarter Landgerichts festgestellt, teilte er am Donnerstag in Karlsruhe mit. […]

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat ihre Mitbürger zu einer Online-Abstimmung über die Aufnahme internationaler Gespräche mit der Regierung von Präsident Alexander Lukaschenko aufgerufen. „Wir können (die Krise) friedlich beilegen, durch international vermittelte Verhandlungen“, erklärte […]

Eine Immobilienfirma darf die Mieten in einer Wohnanlage nach altem Mietrecht erhöhen, auch wenn sie die zugrunde liegenden Modernisierungsmaßnahmen nur wenige Tage vor Inkrafttreten des neuen Rechts für die entfernte Zukunft angekündigt hat. Es bräuchte […]

Nach der Vorstellung des Kölner Missbrauchsgutachtens hat die Organisation „Wir sind Kirche“ den Rücktritt des Kölner Kardinals Rainer Maria Woelki und des Hamburger Erzbischofs Stefan Heße gefordert. Es stelle sich die Frage, ob der vom […]

Ein eineinhalbjähriger Junge ist vor einer Kita in Hannover vom Auto seiner Eltern überrollt und tödlich verletzt worden. Das Unglück ereignete sich nach Angaben der Polizei am Donnerstag, als die Eltern ihre vierjährige Tochter zu […]

Die Niederländer haben ihrem seit zehn Jahren regierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte das Mandat für eine vierte Amtszeit gegeben. Ruttes Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) kommt Nachwahlbefragungen zufolge auf 35 der 150 Sitze im Parlament. […]

Etwa 50 Jusos mit Ambitionen auf ein Bundestagsmandat wollen im Falle ihres Erfolges alle Nebeneinkünfte offenlegen und auf die Einnahmen daraus verzichten. „Ich werde alle Nebeneinkünfte neben meiner Abgeordnetendiät spenden und mich dafür einsetzen, dass […]

Die Zahl der Feldhasen in Deutschland nimmt weiter zu. Laut einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Zählung des Deutschen Jagdverbands lebten im vergangenen Jahr im bundesweiten Schnitt 14 Tiere je Quadratkilometer offener Landschaft. Das waren […]