Monat: März 2021

Im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen in Nigeria hat ein Gericht in Mailand am Mittwoch die Ölkonzerne Shell und Eni freigesprochen. Wie ein Eni-Sprecher sagte, wurden neben den Firmen 13 Angeklagte aus Mangel an Beweisen von den […]

Die EU wird ihre Marinemission zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen um zwei Jahre verlängern. Der Einsatz Irini solle bis zum 31. März 2023 fortgesetzt werden, sagten zwei EU-Vertreter am Mittwoch. Ziel sei es, den […]

Angesichts steigender Corona-Zahlen beginnt in Polen am Samstag ein dreiwöchiger Teil-Lockdown. Gesundheitsminister Adam Niedzielski teilte am Mittwoch mit, dass in dieser Zeit Hotels, Theater, Kinos, Sporthallen und die meisten Geschäfte geschlossen bleiben müssen. Er rief […]

Nach dem Entzug des Führerscheins wegen einer Trunkenheitsfahrt muss ein medizinisch-psychologisches Gutachten (MPU) vorgelegt werden, wenn der Fahrer trotz hoher Blutalkoholkonzentration keine Ausfallerscheinungen zeigte. In diesem Fall könne von einer außergewöhnlichen Alkoholgewöhnung – also möglicherweise […]

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat seinen südkoreanischen Kollegen Suh Wook vor „beispiellosen Herausforderungen“ gewarnt, die von Nordkorea und der Volksrepublik China ausgingen. Austin und US-Außenminister Antony Blinken trafen am Mittwoch in Seoul mit ihren Kollegen zusammen, […]

Im Streit mit Österreich und weiteren Staaten über die Verteilung von Impfstoffen in der EU ist noch keine Lösung in Sicht. Es sei offen, ob die Mitgliedstaaten einen Vorschlag annähmen, zehn Millionen Dosen des Impfstoffes […]

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) möchte beim nächsten Bund-Länder-Gipfeltreffen zur Coronalage weiter für bestimmte Öffnungsschritte im innerdeutschen Tourismus werben. Er sei nach wie vor der Meinung, dass Reisen innerhalb des Landes möglich sein und Beherbergungsbetriebe […]

Der wegen Verbindungen zum autoritär regierten Aserbaidschan in die Schlagzeilen geratene CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer soll Berichten zufolge den Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses aufgeben. Dies solle „zeitnah“ erfolgen, berichtete am Mittwoch der SWR unter Berufung auf einen […]

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich offen gezeigt für eine Corona-Testpflicht für Mallorca-Rückkehrer. Er halte diese „Idee für alles andere als falsch“, sagte Maas am Mittwoch in Berlin. „Die Tatsache, dass rückkehrende Touristen getestet werden, […]

Wegen versuchten Corona-Subventionsbetrugs in Millionenhöhe hat das Landgericht München I einen 31-Jährigen zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Nach Überzeugung des Gerichts hatte der Mann versucht, sich in mindestens 91 Fällen Corona-Hilfszahlungen zu erschleichen, wie ein […]

Einen Tag nach den grausamen Angriffen auf drei Massagestudios im US-Bundesstaat Georgia drehen sich die Ermittlungen um das Motiv des mutmaßlichen Täters. Der festgenommene 21-jährige Verdächtige habe für die Tat „die Verantwortung übernommen“, sagte Jay […]

Ein 17-Jähriger ist in Bremen auf offener Straße von Unbekannten niedergeschossen und lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, ereignete sich die Tat am Dienstagabend. Die Hintergründe waren zunächst unklar. […]

In Nordrhein-Westfalen nimmt der Streit zwischen mehreren Städten und der Landesregierung um erneute Schulschließungen an Schärfe zu. Die Städte Dortmund und Duisburg stellten sich am Mittwoch gegen Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), der die Schulen offen […]

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, hofft auf eine baldige Wiederaufnahme der Corona-Impfungen mit dem Produkt von Astrazeneca. „In den bisherigen Studien hat sich Astrazeneca als äußerst wirkungsvoller Impfstoff gegen schwere und tödliche Krankheitsverläufe […]

Auf der Schlei in Schleswig-Holstein ist ein Angler aus seinem Schlauchboot gefallen und ums Leben gekommen. Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) vom Mittwoch entdeckte die Besatzung eines Schleppers das leere Boot […]

Nach dem Astrazeneca-Impfstopp in mehreren Ländern wegen des Verdachts schwerer Nebenwirkungen prüft die Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiterhin die Sicherheit des Vakzins, empfiehlt aber vorläufig die Fortsetzung der Impfungen. Die jüngsten verfügbaren Daten zur Sicherheit des Impfstoffs […]

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat den in der Maskenaffäre nun auch ins Visier der Münchner Generalstaatsanwaltschaft geratenen früheren bayerischen Justizminister Alfred Sauter zu einer vollständigen und rückhaltslosen Aufklärung des Sachverhalts aufgefordert. „Wir fordern ihn darüber hinaus […]

Die Edeka-Gruppe darf nur 45 statt wie gewollt 72 Standorte der Supermarktkette Real ohne Auflagen übernehmen. Das Bundeskartellamt gab am Mittwoch aus wettbewerblichen Gründen das Vorhaben von Edeka nur zum Teil frei. Demnach darf Edeka […]