Internationale Wissenschaftler haben in einer Stellungnahme die Bedeutung des Lüftens im Kampf gegen die Corona-Pandemie hervorgehoben. Die Wahrscheinlichkeit, sich mit dem neuartigen Coronavirus anzustecken, sei viel höher beim Einatmen des Virus auf kurze Distanz als […]
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, muss die österreichische „Kronen-Zeitung“ nicht für einen falschen Gesundheitstipp in einer Kolumne haften. Eine Leserin klagte, weil sie den Rat von „Kräuterpfarrer Benedikt“, gegen […]
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) sieht Brasilien angesichts der anhaltenden Ausbreitung des Coronavirus in einer „humanitären Katastrophe“. „Fehlender politischer Wille, auf die Pandemie angemessen zu reagieren, ist für den Tod tausender Brasilianer verantwortlich“, erklärte […]
Die Polizei in der Oberpfalz ist mit einer Razzia gegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie vorgegangen. Unter den 14 männlichen Beschuldigten seien auch vier Jugendliche, teilte das Polizeipräsidium Oberpfalz am Donnerstag in Regensburg mit. Der […]
Die frühere AfD-Landeschefin in Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, hat erfolgreich gegen ihren Parteiausschluss geklagt. Das Landgericht Berlin gab am Donnerstag einer Klage Sayn-Wittgensteins gegen den AfD-Bundesvorstand statt. Sie bleibt damit Mitglied der Partei. (Az 58 […]
Geimpfte Touristen können ab kommender Woche wieder Urlaub in Griechenland machen. Die Maßnahme ist Teil eines Pilotprojekts, um Bürgern und Bürgerinnen aus mehreren Ländern die Einreise zu ermöglichen, teilte die Regierung am Donnerstag mit. Eine […]
In den USA ist die Zahl der neuen Arbeitslosenmeldungen auf den niedrigsten Wert seit März 2020 zurückgegangen. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte, meldeten sich in der vergangenen Woche 576.000 Menschen neu arbeitslos. […]
Die Freien Wähler bereiten eine Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Neufassung des Infektionsschutzgesetzes vor. Im Fokus solle die geplante nächtliche Ausgangsbeschränkung stehen, sagte der Freie-Wähler-Bundesvorsitzende und bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Damit […]
Bei der Durchsuchung von insgesamt 17 Objekten hat die Berliner Polizei 14 Tatverdächtige festgenommen und knapp hundert Kilogramm Drogen beschlagnahmt. Durch Ermittlungen hatten sich Hinweise auf eine geplante Drogenlieferung aus den Niederlanden nach Berlin ergeben, […]
Mit der Verlesung der Anklage hat vor dem Landgericht im hessischen Fulda am Donnerstag der Prozess um eine in einem Hinterhof gefundene Leiche begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, seine ehemalige Partnerin heimtückisch ermordet […]
Rund acht Monate nach einem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf der Berliner Stadtautobahn 100 hat am Donnerstag vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen den Tatverdächtigen Sarmad A. begonnen. Zu Beginn der Verhandlung schwieg der […]
Die Entscheidung im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder rückt näher – wer von beiden die Kanzlerkandidatur übernimmt, war am Donnerstag aber nach wie vor unklar. Die beiden Parteichefs seien in […]
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine schnelle Einigung von Bund und Ländern beim geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. „Es ist ein Skandal, dass hier seit drei Jahre rumgedoktert wurde“, sagte die DGB-Vizevorsitzende Elke Hannack […]
Bulgarien muss einem bulgarischen Kind, das laut spanischer Geburtsurkunde zwei Mütter hat, einen Personalausweis ausstellen. Diese Auffassung vertrat die zuständige Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, Juliane Kokott, am Donnerstag in ihren Schlussanträgen. Eine […]
Das französische Parlament hat am Donnerstag eines der umstrittensten Gesetze der Regierung von Präsident Emmanuel Macron besiegelt: Das „Gesetz für globale Sicherheit“. Demnach können Filmaufnahmen bestimmter Polizeieinsätze erstmals unter Strafe gestellt werden. Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und […]
Im Corona-Jahr 2020 ist die Internetnutzung der Deutschen noch einmal um knapp neun Wochenstunden gestiegen. Im Schnitt waren die Bundesbürger im vergangenen Jahr rund 65 Stunden pro Woche online, wie die Digitalstudie der Postbank zeigt, […]
Die USA verhängen inmitten zunehmend angespannter Beziehungen zu Russland neue Sanktionen gegen Moskau und weisen zehn russische Diplomaten aus. Zur Begründung nannte das Weiße Haus am Donnerstag mutmaßliche russische Einmischungen in die US-Wahlen 2020, den […]
Die Nato-Minister haben beschlossen, gemeinsam mit den USA ab dem 1. Mai mit dem vollständigen Truppenabzug aus Afghanistan zu beginnen. Der Abzug der internationalen Truppen, der im Herbst abgeschlossen sein soll, wirft viele Fragen zur […]
Die relativ positive Entwicklung der Treibhausgasemissionen im vergangenen Jahr ist stark durch Sondereffekte geprägt gewesen, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Dies betrifft unterschiedliche Wirtschaftsbereiche, besonders aber den Verkehrssektor, wie der Expertenrat für Klimafragen am Donnerstag […]
Ein nationales Gericht muss nationale Vorschriften ignorieren, die sein Recht beeinträchtigen, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu befragen. Diese Meinung vertrat der zuständige EuGH-Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinen Schlussanträgen zu mehreren Fragen eines Richters […]
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