EU-Kommission setzt Ziele im Kampf gegen Umweltverschmutzung

Luftverschmutzung
Luftverschmutzung

Die EU-Kommission hat neue Ziele im Kampf gegen die Verschmutzung von Luft, Wasser und Böden formuliert. Bis 2030 soll die Belastung nach Angaben der Brüsseler Behörde vom Mittwoch spürbar sinken. Bis 2050 soll demnach dann ein Niveau erreicht werden, „das für die menschliche Gesundheit und die natürlichen Ökosysteme nicht mehr schädlich ist“.

Für die Luftqualität sehen die Pläne eine Verbesserung vor, um die Zahl vorzeitiger Todesfälle wegen Schadstoffbelastung um 55 Prozent zu reduziere. Den Angaben zufolge sterben derzeit jährlich rund 400.000 Menschen in der EU an den Folgen von Luftverschmutzung.

Zu diesem Zweck schlägt die Kommission unter anderem vor, die europäischen Luftqualitätsstandards „besser an die neuesten Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) anzupassen“. Auch das EU-Parlament hatte noch im März bemängelt, dass die Richtlinien der EU auf veralteten Normen beruhen, die teils deutlich weniger streng seien als die WHO-Leitlinien.

Die Belastung von Gewässern soll nach Kommissionsangaben vor allem durch weniger Plastikeintrag in die Meere verringert werden. Um die Bodenqualität zu verbessern, müssten weniger chemische Pestizide eingesetzt werden. Auch die Belastung von Mensch und Umwelt durch Verkehrslärm soll sich den Plänen zufolge merklich verringern. Insgesamt soll weniger Abfall anfallen.

Neben Gesetzesreformen – etwa im Bereich der Abfallverarbeitung – will Brüssel vor allem auf neue Technologien setzen. „Neue grüne Technologien, die bereits verfügbar sind, können helfen, die Umweltverschmutzung zu reduzieren und bieten neue Marktchancen“, erklärte der Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans.

Der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im EU-Parlament, Norbert Lins (CDU), begrüßte den Ansatz. „Wir müssen alle Technologien und verfügbare Lösungen fördern, um die Verschmutzung in unserer Umwelt so gut wie möglich zu reduzieren,“ erklärte Lins. Gut sei auch, dass die Kommission nur eine Annäherung an die Luftqualitätsempfehlungen der WHO vorschlage. Für weitergehende Schritte brauche es zunächst eine „umfassende Folgenabschätzung“.

Diese Ansicht entspricht allerdings nicht der Mehrheitsmeinung im EU-Parlament, das eine Angleichung an WHO-Vorgaben fordert. Dementsprechend kam etwa von den Grünen Kritik an den Kommissionsplänen. Auch beim Schutz von Gewässern und Böden basierten die Zielwerte „größtenteils auf bereits rechtlich vereinbarten oder kürzlich angekündigten Zielen“, bemängelte der Grünen-Abgeordnete Martin Häusling.

Von Umweltschützern kam ebenfalls scharfe Kritik. Der Kommissionsplan „schlägt keinerlei neue ehrgeizige Politik vor“, erklärte die Organisation Client Earth. „Es handelt sich lediglich um eine Neuverpackung bereits bestehender Ambitionen.“

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