Gericht in Brasilien stoppt Ermittlungen gegen indigene Aktivistin

Die Justitia - ein Symbol der Rechtsstaatlichkeit
Die Justitia - ein Symbol der Rechtsstaatlichkeit

Die Justiz in Brasilien hat Ermittlungen gegen die Präsidentin einer der wichtigsten Ureinwohner-Organisationen im Land eingestellt. Das Gericht in der Hauptstadt Brasília entschied am Mittwoch, die Untersuchungen gegen Sonia Guajajara wegen „Verleumdung“ des Präsidenten Jair Bolsonaro zu den Akten zu legen.

Die Strafanzeige gegen den Verband der Indigenen Völker Brasiliens (Apib) und dessen Vorsitzende Guajajara hatte die staatliche Behörde zum Schutz isolierter Stämme (Funai) gestellt. Die Behörde beschuldigte die 47-jährige Guajajara, in einer Dokumentarserie „tendenziöse Informationen“ verbreitet zu haben, wonach die Regierung die Indigenen in der Corona-Pandemie vernachlässigt habe.

Der zuständige Richter Frederico de Barros Viana erklärte, Hauptgrund für die Anzeige sei es gewesen, „Organisationen, die gegen die Regierung Stellung beziehen, zum Schweigen zu bringen“. Apib teilte mit, die Anzeige sei der Versuch gewesen, den Verband zu kriminalisieren. Die Ureinwohner-Organisation wirft der Regierung Bolsonaro vor, die Indigenen in der Corona-Pandemie im Stich gelassen und an ihnen „Völkermord“ begangen zu haben.

Die Kritik an dem rechtsradikalen Staatschef wegen dessen Corona-Politik wächst in Brasilien. Der Präsident hatte die Gefahren der Pandemie verharmlost und sich geweigert, umfassende Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

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