FDP-Vize Wolfgang Kubicki will seine Partei bei der Bundestagswahl auf dem dritten Platz sehen. „Mein persönliches Ziel ist es, dass die Freien Demokraten wieder drittstärkste Kraft in Deutschland werden“, sagte er am Freitag bei der Eröffnung des Bundesparteitags. Auf jeden Fall solle das Wahlergebnis von 2017 – 10,7 Prozent – übertroffen werden. „Wir wollen so stark werden, dass es ohne uns keine seriöse Regierungsbildung geben kann“, sagte Kubicki.
Im Mittelpunkt des Parteitags, der bis Sonntag dauert, steht neben der Wiederwahl von Parteichef Christian Lindner und weiteren Wahlen zu Präsidium und Vorstand die Verabschiedung des Wahlprogramms. „Lasst uns gemeinsam das freiheitlichste, das vernünftigste und das am besten umsetzbare Programm erarbeiten, das am 26. September zur Wahl steht“, rief Kubicki den etwa 660 Delegierten zu. Diese müssen am Parteitag von Zuhause aus teilnehmen – wegen der Pandemie tagt die FDP weitgehend digital.
Kubicki warf auch einen Blick zurück auf das vergangene Jahr, in dem die FDP in Umfragen zeitweise klar unter fünf Prozent gelegen hatte. Die Kritik an den Pandemie-Maßnahmen der Bundesregierung habe der Partei Populismusvorwürfe eingebracht, beklagte Kubicki. Trotz des Gegenwinds habe die Partei aber „Durchhaltevermögen“ bewiesen und sich „durch nichts und niemanden“ vom Kurs abbringen lassen.
„Ohne Frage werden wir gebraucht“, versicherte Kubicki. „Zum Beispiel um Deutschland endlich digital zu machen.“ Auch sei die FDP „die einzige Kraft, die auf eine größere Leistungsfähigkeit setzt“, befand er. „Wer jetzt Steuererhöhungen fordert und einer Vermögensabgabe das Wort redet, hat den Schuss noch nicht gehört.“
