Monat: Mai 2021

Die Städte Hamburg und Ludwigsburg in Baden-Württemberg müssen für bessere Luft sorgen. Die sogenannten Luftreinhaltepläne müssten noch einmal fortgeschrieben werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag. Dabei muss Hamburg möglicherweise auch Diesel-Fahrverbote verhängen, wenn […]

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Japan hat die Regierung den Notstand in Tokio und anderen Regionen noch bis mindestens einen Monat vor den Olympischen Spielen verlängert. „Die Zahl der neuen Fälle ist seit Mitte des […]

Vier von fünf Fernzügen der Deutschen Bahn (DB) sollen in diesem Jahr pünktlich ankommen – dieses Ziel strebt Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla an, wie er den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte. 2020 waren 81,8 Prozent der […]

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen zwei Führungskräfte der gesetzlichen Krankenkasse Barmer und eine frühere Führungskraft der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin erhoben. Es gehe um den Vorwurf der Bestechlichkeit, um mögliche Bestechung und um den Vorwurf […]

Die Europäische Union will prüfen, ob Russland europäischen Fluggesellschaft absichtlich eine Landung verwehrt, die den belarussischen Luftraum nicht durchqueren wollen. Es sei unklar, ob Russland von Fall zu Fall entscheide oder ob es ein „generelles […]

Nach der letzten Zigarette kommt für Raucher ein hartes Stück Arbeit: Vor einer erfolgreichen Tabakentwöhnung stehen viele Hürden – angefangen von Entzugserscheinungen über Gewichtsprobleme bis hin zum „inneren Schweinehund“. Zum Weltnichtrauchertag am Montag ein Überblick, […]

15 Jahre lang ist ein italienischer Drogenhändler seiner Festnahme entgangen – und am Ende doch geschnappt worden, als er wegen des Geburtstags seiner Tochter nach Hause zurückkehrte. Wie die italienischen Polizei am Freitag mitteilte, war […]

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen können künftig leichter einen Betriebsrat gründen. Der Bundesrat billigte am Freitag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen das Betriebsrätemodernisierungsgesetz der Regierung. Es soll zudem die Wahl des Gremiums im Betrieb […]

Mietwohnungen sollen künftig nicht mehr so leicht in Eigentumswohnungen umgewandelt werden können. Dazu soll in angespannten Wohnungsmärkten die Umwandlung in Eigentum künftig von einer Genehmigung abhängig gemacht werden und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein, […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im kommenden Jahr um eine weitere Amtszeit bewerben. Er wolle das Land nach der Corona-Pandemie „auf seinem Weg in die Zukunft begleiten“ und dafür „um neues Vertrauen bitten“, sagte Steinmeier […]

In Deutschland soll künftig deutlich weniger Kunststoffmüll aus Verpackungen anfallen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine gesetzliche Neuregelung, die unter anderem Mehrweglösungen stärkt und die Einwegpfandpflicht ausweitet. Damit setzt Deutschland zwingende Kunststoff- und Abfallvorgaben der […]

Die frühere französische Filmschauspielerin Brigitte Bardot hat Jäger mit dem Nazi-Ausdruck „Untermenschen“ beschimpft und steht deshalb vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft im nordfranzösischen Arras forderte eine Geldbuße von 6000 Euro gegen die 86-jährige Bardot, die seit […]

Die Bundesregierung hat milliardenschwere Investitionen in dutzende Wasserstoff-Projekte angekündigt, die den Klimaschutz voranbringen sollen. Zur Verfügung gestellt würden „über acht Milliarden Euro“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag. Damit könnten in diesem Bereich weitere […]

Kleinere Parteien haben es wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr leichter, an der Bundstagswahl teilzunehmen. Der Bundesrat stimmte am Freitag für ein vom Bundestag kürzlich beschlossenes Gesetz, mit dem die Hürden zur Beteiligung der Wahl […]

An den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) wird künftig eine Stiftung erinnern. Der Bundesrat billigte am Freitag das Gesetz zur Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung in Berlin. Kohls Witwe Maike Kohl-Richter hatte sich allerdings schon im Vorfeld […]

Vor dem Berliner Landgericht hat am Freitag ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Mitglieder einer straff organisierten Trickbetrügerbande mit Verbindungen in die Türkei begonnen. Die Anklage wirft dem 40-jährigen Oliver C. und dem 58-jährigen Martin K. […]

Ein neues Gesetz soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern. Der Bundesrat beschloss am Freitag das so genannte Teilhabestärkungsgesetz. Die Neuregelung soll zu Erleichterungen im Alltag und im Arbeitsleben führen. Zudem wird eine Gewaltschutzklausel […]

Die Beleidigung eines Manns als „Schwuchtel“ oder „Pussy“ ist einem Gerichtsurteil zufolge strafbar. Das Amtsgericht Frankfurt am Main verurteilte in diesem Zusammenhang laut Mitteilung vom Freitag einen Angeklagten zu einer Geldstrafe. Geklagt hatte ein Mann, […]