Monat: Mai 2021

In der Debatte um eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe hat die EU die US-Regierung erneut zu einer Präzisierung ihres Vorschlages aufgefordert. Die EU sei bereit, „konkrete Vorschläge zu geistigen Eigentumsrechten für Impfstoffe zu diskutieren“, […]

Das Oberlandesgericht (OLG) von Thüringen hat am Mittwoch eine juristisch höchst umstrittene Entscheidung eines Weimarer Familienrichters zur Maskenpflicht in zwei örtlichen Schulen aufgehoben. Es fehle in der Angelegenheit schlichtweg an einer „Regelungskompetenz“ des Familiengerichts, teilte […]

Trotz Corona-Krise sind die Preise für Eigentumswohnungen in vielen deutschen Städten weiter gestiegen. Der Kauf einer Wohnung kostete im vergangenen Jahr durchschnittlich 25,7 Jahresnettokaltmieten – 2019 lag der Wert noch bei 24, wie die Postbank […]

Der Digitalverband Bitkom hat drei Jahre nach der Einführung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eine gemischte Bilanz gezogen. Viele Unternehmen seien bei Fragen der Umsetzung noch immer unsicher, erklärte Bitkom-Präsident Achim Berg am Mittwoch. Aus Sorge […]

Nach rund der Hälfte der Amtszeit der Landesregierung in Bayern sieht eine Umfrage die CSU auf dem Stand der Landtagswahl von 2018. In einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für RTL/ntv kommt die Partei von Ministerpräsident […]

Nach dem heftigen Zyklon „Tauktae“ ist die Zahl der Todesopfer in Indien auf mindestens 84 gestiegen. Die Todesfälle wurden bis Mittwoch von den Behörden aus dem Westen und Süden des Landes, unter anderem aus den […]

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen liegen einer neuen Forsa-Umfrage zufolge in der Wählergunst knapp vor der regierenden CDU. Im am Mittwoch veröffentlichten Trendbarometer der Sender RTL und ntv kamen die Grünen auf 26 Prozent, wohingegen die […]

Der Entertainer Thomas Gottschalk hat sich angesichts der Debatte um eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für eine Fusion von ARD und ZDF ausgesprochen. „Das öffentlich-rechtliche System hat nur in der Fusion eine Chance“, sagte der […]

In Deutschland sind im ersten Quartal dieses Jahres rund 34.000 Betriebe mit einer potenziell größeren wirtschaftlichen Bedeutung gegründet worden. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, waren das 5,9 Prozent mehr als im ersten Quartal […]

Nach Überzeugung von CSU-Chef Markus Söder ist Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) für das Abschneiden der Union bei der kommenden Bundestagswahl verantwortlich. „Die Personen ziehen die Parteien und nicht umgekehrt“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Augsburger […]

Für Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist die Beziehung zu seiner Frau Gabriele das „Wunder“ seines Lebens. „Für mich war es Liebe auf den ersten Blick“, sagte der 67-Jährige der Zeitschrift „Bunte“ laut Vorabmeldung vom […]

Nach einer Warnung aus China vor Kryptowährungen ist der Bitcoin-Kurs erstmals seit über drei Monaten wieder unter die Marke von 39.000 Dollar (31.900 Euro) gerutscht. Der Kurs verlor am Mittwoch zehn Prozent, nachdem er kurz […]

Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sowie ihre Konkurrenten Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) treffen vier Wochen vor der Bundestagswahl am 29. August bei RTL und n-tv zu einem „Triell“ aufeinander. Das teilte die Sendergruppe […]

Die Verhandlungen zwischen Europaparlament und EU-Staaten über die Einführung eines europäischen Impfzertifikates für Reisen im Sommer sind erneut ohne Ergebnis geblieben. Trotz eines umfassenden Kompromissangebots des Parlaments gebe es „noch keinen weißen Rauch“, erklärte die […]

Mehr als vier Jahre nach Bekanntwerden einer mutmaßlichen Anschlagsplanung beginnt am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) der Prozess gegen einen ehemaligen Bundeswehrsoldaten. Die Anklage wirft Franco A. unter anderem die Vorbereitung einer […]

Die Sorge vor einer Corona-Infektion am Arbeitsplatz oder auf dem Arbeitsweg ist trotz sinkender Inzidenzzahlen unter Beschäftigten weiterhin hoch. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung äußerten sich […]

Die Union verharrt dem aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer zufolge weiter im Stimmungstief, während die Grünen trotz leichter Verluste ihre Führung halten können. In der am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage stagniert die CDU/CSU bei 24 Prozent. Die Grünen verlieren […]

Der Verband der niedergelassenen Ärzte will administrative Aufgaben bei der Einführung eines neuen digitalen Corona-Impfpasses lediglich für die Stammpatienten von Praxen übernehmen. Eine Übertragung des Impfnachweises für alle sonstigen geimpften Bürger komme nicht in Frage, […]