Monat: Mai 2021

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat am Dienstag das in dem Bundesland geltende Beherbergungsverbot für Touristen aus anderen Teilen Deutschlands mit sofortiger Wirkung gekippt. Es handle sich um eine Ungleichbehandlung, die aus Infektionsschutzgründen nicht […]

Die Berliner Landesregierung will die Hotels in der Hauptstadt voraussichtlich erst ab Mitte Juni wieder öffnen lassen. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) nannte am Dienstag nach Senatsberatungen über weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen den 18. Juni als […]

Nach einer Razzia im Wohnkomplex des Kiewer Bürgermeisters und ehemaligen Schwergewichtsboxers Vitali Klitschko hat dieser der ukrainischen Präsidentschaft „Einschüchterung“ vorgeworfen. „Ich kann das, was heute passiert ist, nur als psychologischen Druck bezeichnen“, sagte Klitschko am […]

Ein Beratergremium der Bundesregierung hat umfassende Maßnahmen zur Neugestaltung der Arbeitswelt nach der Corona-Pandemie gefordert. In seinem am Dienstag an Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) übergebenen Bericht forderte der Rat der Arbeitswelt unter anderem eine stufenweise […]

Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) wird einem Medienbericht zufolge ein Grußwort beim Start einer digitalen Konferenzreihe zum neuen Wahlprogramm der CSU halten. Wie der „Spiegel“ am Dienstag vorab berichtete, spricht der CDU-Chef am Donnerstag auf Einladung […]

Folgenschwere Verwechslung in der Eisbärenzucht: Die Eltern der Berliner Eisbärin Hertha sind einer neuen Genanalyse zufolge Geschwister. Grund dafür sei eine zehn Jahre zurückliegende Verwechslung von Herthas Mutter Tonja mit einer anderen, gleichaltrigen Eisbärin, mit […]

Vor dem Hintergrund wachsender Ansprüche der Großmächte in der Arktis-Region kommen die Außenminister der Anrainer-Staaten am Mittwoch in Island zusammen. Das zweitägige Minister-Treffen des Arktischen Rates sollte am Abend in der Hauptstadt Reykjavik beginnen. Erstmals […]

Das russische Parlament hat am Dienstag den Weg für den Ausschluss von Unterstützern des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny von der Unterhaus-Wahl im September geebnet. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten der Duma am Dienstag für einen […]

Auch in der Corona-Pandemie haben in Europa geborene Kleinkinder nigerianischer Eltern keinen Anspruch auf Abschiebeschutz wegen Malariagefahr in Nigeria. Zu diesem Entschluss kam das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Dienstag. Eine „allgemein drohende Gefahr“ […]

Nächste Schlappe für das umstrittene Lieferkettengesetz: Die für Donnerstag anberaumte Verabschiedung des Gesetzes wurde von der Tagesordnung des Bundestags gestrichen, wie eine Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag sagte. Das Gesetz soll Menschenrechte bei Lieferanten deutscher […]

Nach einem kannibalistisch und sexuell motivierten Gewaltverbrechen in Berlin ist der mutmaßliche Täter wegen Mordes angeklagt worden. Dem 41-Jährigen werde vorgeworfen, vor etwa acht Monaten bei einem per Datingportal vereinbarten Treffen in seiner Wohnung einen […]

Die Einigung über die von der großen Koalition angestrebte Verbesserung der Einkommen in der Altenpflege verzögert sich. Die Verhandlungen dazu dauern weiter an, wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag in Berlin sagte. Er hoffe […]

In Paris hat am Dienstag eine internationale Hilfskonferenz für den afrikanischen Kontinent begonnen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will einen „New Deal“ für Afrika nach der Corona-Pandemie schließen und über Schuldenerleichterungen beraten. Nach Angaben des Pariser […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Fälschung von Impfpässen unter Strafe stellen. „Fälschungen sind kein Kavaliersdelikt“, sagte Spahn am Dienstag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wer falsche Angaben in einen Impfpass einträgt, macht sich strafbar […]

Vor den Beratungen der EU-Außenminister über die Gewalteskalation im Nahen Osten hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine Feuerpause als „erste Priorität“ bezeichnet. „Die Waffen müssen jetzt endlich schweigen“, sagte Maas am Dienstag in Berlin. Die […]

Die Schnellfahrstrecke Berlin-Hamburg wird umfangreich saniert – Bahnreisende müssen sich deshalb im Herbst auf längere Fahrtzeiten einstellen. Wie die Deutsche Bahn am Dienstag mitteilte, erneuert der Konzern vom 11. September bis zum 11. Dezember für […]

In Bayern soll spätestens ab dem 1. September wieder regulärer Messebetrieb stattfinden. Bereits vom 10. bis zum 12. Juli soll als Pilotprojekt die Lifestyle-Messe „TrendSet“ in München stattfinden, teilte die bayerische Staatskanzlei am Dienstag in […]

Für Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 16 Jahren sollen in Bus und Bahn künftig die einfachen OP-Masken reichen. Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske soll entfallen, wie die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, […]