Union und SPD haben sich nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) grundsätzlich auf ein gemeinsames Vorgehen zur Verbesserung der Löhne in der Altenpflege geeinigt. „Es ist schön, wenn sich Herr Spahn jetzt von unserer Idee überzeugen lässt“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Mittwoch. „Das nehmen wir jetzt gemeinsam in Angriff.“
„Als SPD unternehmen wir in dieser Regierung jetzt den dritten Anlauf, bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege durchzusetzen“, sagte Scholz. Leistungen aus der öffentlichen Pflegekasse sollten daran gebunden werden, dass in den Einrichtungen Tariflöhne gezahlt werden. „Es ist doch ein Alarmsignal, dass Beschäftigte in Pflegeberufen derzeit im Schnitt nur sieben, acht Jahre bleiben – das muss deutlich besser werden“, sagte der Vizekanzler.
Die SPD ist sich mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einig darin, dass die Beschäftigten in der Pflege nach Tarif bezahlt werden sollen. Über die konkrete Ausgestaltung der gesetzlichen Neuregelung gab es zunächst aber noch Streit zwischen den Koalitionspartnern. Das Gesetzesvorhaben könnte nun kommende Woche ins Kabinett kommen.
