AfD-Kandidat scheitert abermals bei Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten

Bundestag/Reichstag
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Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hat die AfD abermals vergeblich versucht, einen ihrer Abgeordneten ins Bundestags-Präsidium wählen zu lassen. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Harald Weyel scheiterte am Donnerstag zum wiederholten Mal mit seiner Kandidatur für den Vizeposten als Bundestags-Vizepräsident. Er erhielt 101 Stimmen, gegen ihn votierten 531 Parlamentarier.

Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung über die Kandidatenvorschläge frei. Seit ihrer Wahl in den Bundestag 2017 stellte die AfD verschiedene ihrer Abgeordneten für den Posten zur Wahl – verfehlte aber jedes Mal die erforderliche Mehrheit.

Der derzeitige Bundestag wird nur noch für wenige Plenarsitzungen zusammenkommen. Ende Juni ist noch eine Sitzungswoche geplant, Anfang September soll es noch einen einzelnen Sitzungstag geben – den voraussichtlich letzten vor der Bundestagswahl am 26. September.

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