Die Festnahme von führenden Mitarbeitern der China-kritischen Zeitung „Apple Daily“ in Hongkong hat international für Empörung gesorgt. Die USA bezeichneten den Polizeieinsatz am Donnerstag als „ausschließlich politisch motiviert“. Auch Großbritannien verurteilte die Razzia. Die Behörden […]
Gut vier Jahre nach dem tödlichen Attentat auf einen Polizisten auf den Pariser Champs-Elysées ist der Hauptangeklagte zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Vom Vorwurf des Terrorismus sprach das Gericht den 31-jährigen Nourredine Allam am […]
Der Oberste Gerichtshof der USA hat einer katholischen Organisation Recht gegeben, die homosexuellen Paaren eine Zertifizierung als Pflegeeltern verweigert. Zur Begründung verwies der Supreme Court am Donnerstag auf die in der Verfassung verankerte Religionsfreiheit. Das […]
Europas Regierungen suchen weiter nach einer gemeinsamen Position zu einer globalen Mindestbesteuerung großer Unternehmen. Irland verteidigte am Donnerstag beim Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg die Praxis, Konzerne mit niedrigen Steuersätzen anzulocken. Deutschland und Frankreich kündigten […]
Die Bundesregierung hebt ab dem 25. Juni die Einreisebeschränkungen für gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aus Nicht-EU-Staaten weitgehend auf. „Besuchsreisen und touristische Einreisen werden damit für geimpfte Personen wieder möglich“, erklärte das Bundesinnenministerium am Donnerstagabend. […]
Neue Virusvarianten könnten nach Einschätzung der Moskauer Behörden für den starken Anstieg der Corona-Fallzahlen in der russischen Hauptstadt verantwortlich sein. „Höchstwahrscheinlich haben wir es mit neuen Varianten zu tun, die aggressiver sind und sich schneller […]
In Großbritannien sind am Donnerstag erstmals seit Ende Februar wieder mehr als 10.000 Corona-Neuinfektionen an einem Tag verzeichnet worden. Die Behörden meldeten 11.007 neue Fälle binnen 24 Stunden. Die Delta-Variante des Virus lässt derzeit im […]
Wenn nach einer Krankenhausbehandlung Anspruch auf Pflegeleistungen bestehen kann, muss die Klinik diese bereits beantragen oder sonst die Patienten darauf hinweisen. Tut sie dies nicht, ist der Fehler der Pflegekasse zuzurechnen, wie am Donnerstag das […]
Der Autobauer Audi hat einem Bericht zufolge ein Datum für die letzte Einführung neuer Verbrenner-Modelle festgelegt. Unternehmenschef Markus Duesmann habe am Donnerstag vor Betriebsräten und Topmanagern erklärt, dass ab dem Jahr 2026 keine neuen Benzin- […]
Wegen illegaler Wahlkampffinanzierung soll der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy für sechs Monate ins Gefängnis: Die Pariser Staatsanwaltschaft forderte vor dem Strafgericht am Donnerstag ein Jahr Haft, davon sechs Monate auf Bewährung, sowie eine Geldbuße […]
In Hamburg müssen Schülerinnen und Schüler auch nach den Sommerferien eine Maske tragen. Zwar soll es dann an allen Schulen der Hansestadt vollen Präsenzunterricht geben – aber unter Beibehaltung der bislang geltenden Sicherheitsmaßnahmen, wie Hamburgs […]
Einen Tag nach seinem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden hat Russlands Staatschef Wladimir Putin seine Bereitschaft zu einer Fortsetzung des Dialogs erklärt. Russland sei zu diesem Dialog bereit „in demselben Ausmaß wie die US-Seite dazu […]
Der Oberste US-Gerichtshof hat eine Klage gegen die als „Obamacare“ bekannte Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama abgewiesen. Der Supreme Court in Washington schmetterte am Donnerstag mit einer Mehrheit von sieben zu zwei Richterstimmen den Versuch […]
Dreißig Jahre nach Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags mit Deutschland hat Polens Präsident Andrzej Duda größere deutsche Anstrengungen zur Aussöhnung und zur Überwindung der schwierigen Vergangenheit gefordert. Bei einer Diskussionsveranstaltung mit deutschen und polnischen Jugendlichen dankte Duda […]
Die Bundeswehr hat einem Bericht zufolge bereits im vergangenen Jahr Hinweise auf rechtsextreme Vorfälle bei in Litauen stationierten Soldaten gehabt. Seit Anfang Januar 2020 wisse die Bundeswehr etwa von Vorwürfen gegen einen Soldaten, der einen Kollegen […]
Die dritte Corona-Welle mit neuen Virus-Varianten wird in Afrika immer stärker. Die Zahl der Neuinfektionen steige dort jede Woche um 22 Prozent, erklärte die Regional-Direktorin der Weltgesundheitsorganisation WHO für Afrika, Matshidiso Moeti, am Donnerstag. Sie […]
Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramts wird teurer als zuvor angenommen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die am Donnerstag vom Bundestag veröffentlicht wurde. Demnach werden nun Baukosten von […]
Eine mögliche Abschaffung der Maskenpflicht wird in der Wirtschaft unterschiedlich bewertet. „Kunden und Handel haben sich an die Maskenpflicht gewöhnt“, sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelverbands (HDE) am Donnerstag dem Portal „Watson“. Es müsse alles […]
Microsoft-Chef Satya Nadella bekommt bei dem Softwaregiganten noch mehr Entscheidungsmacht. Der Microsoft-Verwaltungsrat wählte den 53-Jährigen am Mittwoch (Ortszeit) zu seinem Vorsitzenden, wie der Konzern mitteilte. Nadella leitet zudem weiterhin als sogenannter Chief Executive Officer (CEO) […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit dem Thema Framing befasst – also dem Einbetten fremder, zuvor anderswo publizierter Inhalte auf der eigenen Website. Der am Donnerstag in Karlsruhe verhandelte Rechtsstreit zwischen der Stiftung Preußischer […]
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