Der US-Kongress hat für die Einführung eines neuen landesweiten Jahrestages zum Gedenken an das Ende der Sklaverei gestimmt. Das Repräsentantenhaus votierte am Mittwoch mit der überwältigenden Mehrheit von 415 gegen 14 Stimmen für das entsprechende […]
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter gesunken und liegt nun bei 11,6. Dies teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mit. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 13,2 gelegen, […]
Der Chef der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber, hat nach dem Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Staatschef Wladimir Putin mehr Entschlossenheit des Westens gegenüber dem Kreml-Chef angemahnt. „Gemeinsam können USA und EU […]
Der Bundesrechnungshof hat laut einem Medienbericht dem Ressort von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein chaotisches Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken vorgeworfen. Das Bundesgesundheitsministerium habe in einem ungeordneten Prozess viel zu viele Masken beschafft und […]
Der Corona-Impfstoff des deutschen Pharmaunternehmens Curevac weist vorläufigen Auswertungen zufolge nur eine geringe Wirksamkeit auf. Laut der Zwischenanalyse einer internationalen Studie habe der Impfstoff-Kandidat CVnCoV „eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine Covid-19-Erkrankung jeglichen […]
Die US-Notenbank hat ihre Inflationsprognose für dieses Jahr auf 3,4 Prozent angehoben, ist zugleich aber Ängsten vor einer unkontrollierten Preisspirale entgegengetreten. Der deutliche Anstieg der Verbraucherpreise gehe auf „vorübergehende“ Faktoren zurück, erklärte die Federal Reserve […]
Die EU-Kommission wird sich eingehend mit einem umstrittenen ungarischen Gesetz beschäftigen, das „Werbung“ für Homosexualität oder Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen verbietet. Sie sei „sehr besorgt über das neue Gesetz in Ungarn“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der […]
Zum Ende der Legislaturperiode hat sich die große Koalition auf ein Gesetzespaket gegen Hass im Netz sowie zum Schutz von Frauen und Kindern verständigt. Es soll noch in der kommenden Woche von Bundestag und Bundesrat […]
US-Präsident Joe Biden hat den russischen Staatschef Wladimir Putin beim Gipfeltreffen in Genf nach seinen eigenen Worten vor einer Einmischung Russlands in US-Wahlen und vor neuen Cyberangriffen gewarnt. Die USA würden eine Verletzung ihrer „demokratischen […]
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine deutsche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen der Versklavung von Jesidinnen in Syrien zu sechseinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Das Gericht sprach die 23-jährige Sarah O. am Mittwoch wegen der […]
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny nach dessen lebensgefährlicher Vergiftung gerechtfertigt. „Dieser Mann wusste, dass er gegen geltendes Recht in Russland verstößt“, sagte Putin am Mittwoch in Genf nach […]
Die USA haben Russland zeitgleich zum Gipfeltreffen der Präsidenten Joe Biden und Wladimir Putin vorgeworfen, Hacker im eigenen Land zu schützen. Es gebe aus Russland heraus zahlreiche „Ransomware-Aktivitäten“, die zwar nicht von russischen Regierungsvertretern verübt, […]
Die indische Regierung hat dem Kurzbotschaftendienst Twitter am Mittwoch die Missachtung neuer Internet-Regeln vorgeworfen. Der für das Internet zuständige Minister Ravi Shankar Prasad erklärte, der US-Gigant beachte die Richtlinien nicht, die in Indien am 26. […]
Das polnische Parlament hat in höchst geheimer Sitzung zu einer Serie von Cyberangriffen auf Politiker und Behörden des Landes getagt. Mitarbeiter des polnischen Geheimdienstes durchsuchten am Mittwoch vor der Debatte mit Regierungschef Mateusz Morawiecki den […]
Die thailändische Regierung will das Land trotz des noch laufenden Kampfs gegen die dritte Corona-Welle in vier Monaten wieder vollständig für Besucher aus dem Ausland öffnen. Ziel sei es, die Grenzen in 120 Tagen wieder […]
Der Lebenslauf von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums musste einem Bericht zufolge korrigiert werden. Der Bundesfinanzminister hat auf Anfrage der „Welt“ angegeben, dass er sein Studium der Rechtswissenschaften bereits 1984 abgeschlossen hat […]
Auslandsurlauber müssen sich trotz der entspannten Corona-Lage weiter vor ihrer Rückkehr nach Deutschland auf das Coronavirus testen lassen. Die Gesundheitsministerkonferenz beschloss am Mittwoch in München, dass sich Flugreisende vor dem Abflug nach Deutschland testen lassen […]
Die US-Regierung hat weitere 200 Millionen Dosen Corona-Impfstoff des US-Unternehmens Moderna bestellt. Damit steigt das Gesamtvolumen der US-Bestellungen bei Moderna auf 500 Millionen Impfdosen, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. 217 Millionen Moderna-Impfdosen wurden bereits in […]
Auch vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Reiserückkehrer aus Brasilien müssen nach ihrer Ankunft in Deutschland in Quarantäne. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Mittwoch und wies damit den Eilantrag eines aus dem südamerikanischen Land zurückgekehrten […]
Großbritanniens Regierung hat der EU im Streit um Zollkontrollen in Nordirland infolge des Brexit mit einseitigen Maßnahmen gedroht. Die EU bestehe derzeit auf einer „völlig unverhältnismäßigen“ Umsetzung der im Brexit-Abkommen vorgesehenen Zollregelungen für die britische […]
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