Jahr: 2021

Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy muss sich bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr vor Gericht verantworten. Der Prozess gegen den 66-Jährigen wegen mutmaßlich illegaler Finanzierung seinen Präsidentschaftswahlkampfs 2012 wurde am Donnerstag in Paris […]

Mit gefälschten Ausweispapieren hat ein 15-Jähriger im nordrhein-westfälischen Emsdetten einen Gebrauchtwagen gekauft und ist mit diesem samt gestohlener Kennzeichen auf der Fahrt nach Hause von Polizisten ertappt worden. Wie die Beamten am Donnerstag in Steinfurt […]

Der niederländische ESC-Sieger Duncan Laurence verpasst das Finale des Musikwettbewerbs wegen einer Corona-Infektion: Laurence wurde positiv auf das Virus getestet und kann deshalb beim Finale in Rotterdam am Samstagabend nicht live auftreten, wie die ESC-Organisatoren […]

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Unionsfraktion wegen der Verzögerung des Lieferkettengesetzes im Bundestag scharf angegriffen „Die Blockadehaltung von CDU und CSU gegen alles, was sie für gewinnmindernd und damit wirtschaftsfeindlich halten, ist leider nicht neu. […]

Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine umfangreiche Reform des Urheberrechts beschlossen. Für die Reform stimmten Union und SPD, die Grünen enthielten sich, AfD, FDP und die Linksfraktion stimmten dagegen. Bundesjustizministerin […]

Die Polarregion hat sich laut einem neuen Bericht seit 1971 dreimal schneller als der Rest des Planeten erwärmt. Zwischen 1971 und 2019 stieg die durchschnittliche Jahrestemperatur in der Arktis um 3,1 Grad Celsius, auf der […]

Die lebenslange Haftstrafe gegen den sogenannten Berliner Todesraser Milinko P. ist rechtskräftig. Mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Verurteilung wegen Mordes durch das Landgericht Berlin. Danach kann auch […]

Der rechtliche Status von Online-Casinos in Deutschland war lange Zeit eine graue Zone. Dies führte häufig zu Diskussionen. Deshalb wurden kürzlich neue Vorschriften dafür festgelegt. Die Online-Platzierung von Wetten ist jedoch weiterhin weniger deutlich geregelt. Sicher […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat der Union vorgeworfen, Koalitionsvereinbarungen im Bundestag durch Nichtbefassung systematisch zu blockieren. Als Beispiel nannte Lambrecht in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) das Streichen des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz. […]

Ermittler haben in mehreren Bundesländern Wohnungen wegen des Verdachts des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie durchsucht. Die Ermittlungen richten sich gegen 14 Tatverdächtige im Alter von 30 bis 74 Jahren, die sich oder anderen […]

Im Zusammenhang mit Metallkugelschüssen auf eine Synagoge und ein Planetarium in Bochum hat der Staatsschutz die Wohnung eines Tatverdächtigen durchsucht. Bei dem Verdächtigen handelt es sich laut Polizeiangaben um einen 24-jährigen Mann aus Bochum, zu […]

Zur Beendigung der Gewalteskalation im Nahen Osten sind nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch indirekte Gespräche mit der radikalislamischen Hamas erforderlich. „Indirekte Kontakte muss es natürlich mit der Hamas geben“, sagte Merkel am Donnerstag […]

Die EU-Kommission hat eine Strafe von 371 Millionen Euro gegen sieben internationale Banken wegen eines Händlerkartells bei europäischen Staatsanleihen verhängt. Die höchste Strafe erhielt das Schweizer Finanzinstitut UBS mit gut 172 Millionen Euro, wie die […]

Ein seit Ende 2018 laufender Prozess gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Irak ist am Donnerstag nach zusätzlichen Beweisanträgen der Verteidigung vor dem Berliner Kammergericht unterbrochen worden. Der Senat wolle […]

Nach einer antiisraelischen Demonstration in Berlin hat es am Mittwochabend 53 Festnahmen gegeben. Wie die Berliner Polizei am Donnerstag mitteilte, wurden neun Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Widerstands, tätlichen Angriffs und Beleidigung eingeleitet. Zudem […]

Den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) leitet künftig eine Frau: Aletta von Massenbach übernimmt am 1. Oktober die Führung der Flughafengesellschaft FBB, wie der Aufsichtsrat am Donnerstag mitteilte. Sie ist seit vergangenem Jahr Finanzchefin der FBB; […]

Babyglück auf der Autobahn: Bis zur Ankunft in einem Krankenhaus im nordrhein-westfälischen Moers hat ein Junge offenbar nicht mehr auf seine Geburt warten wollen. Seine Eltern mussten am Mittwochabend kurz vor dem Kreuz Oberhausen auf […]

Gegen einen internationalen Falschgeldring mit Bezug zur italienischen Mafiagruppierung Camorra ist dem Landeskriminalamt (LKA) in Nordrhein-Westfalen ein bedeutender Schlag gelungen. Am Donnerstag durchsuchten Ermittler 18 Wohnungen in NRW und in Neapel, wie LKA-Kriminalhauptkommissar Oliver Huth […]