Jahr: 2021

Die Hotel-Buchungsplattform Booking.com darf ihre frühere Bestpreisklausel nicht wieder einführen. Die damit verbundene Einschränkung der Hotels ist wettbewerbswidrig, wie am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Der Hotelverband Deutschland begrüßte das Urteil. (Az: KVR […]

Die insolvente Modekette Adler erhält einen staatlichen Unterstützungskredit von zehn Millionen Euro. Das Geld kommt aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) der Bundesregierung, wie aus der Liste des Bundeswirtschaftsministeriums zu den Aktivitäten des WSF hervorgeht. Die „Wirtschaftswoche“ […]

Elektroautos sind in Deutschland aktuell vor allem in ländlichen Regionen und in einkommensstarken Haushalten beliebt, und der Anteil der E-Auto-Fahrer liegt bei jüngeren Menschen rund doppelt so hoch wie bei älteren. Das sind Ergebnisse einer […]

Der Bund darf nicht auf Gelder der gesetzlichen Sozialversicherung zugreifen, um eigene Behörden und Aufgaben zu finanzieren. Dies verstößt gegen das im Grundgesetz verankerte Selbstverwaltungsrecht der Kassen, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel […]

Das britische Topmodel Naomi Campbell ist mit 50 Jahren erstmals Mutter geworden. Auf ihrem Instagram-Kanal veröffentlichte Campbell am Dienstag überraschend ein Foto, auf dem sie ein paar winzige Babyfüße in ihrer Hand hält. „Ein wunderschöner kleiner […]

Im Kampf gegen den Klimawandel schlägt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Gründung eines internationalen Zusammenschlusses von Ländern vor, die beim Klimaschutz vorangehen wollen. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Finanzministeriums hervor, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland […]

Die große Koalition hat sich bei der Reform des Urheberrechts auf Details verständigt. „Mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie geben wir dem Urheberrecht das Update für Internet und soziale Medien“, sagte der digitalpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, […]

Die Stiftung Patientenschutz hat die Aufhebung der Impfpriorisierung am 7. Juni heftig kritisiert. „Die ethische Impfreihenfolge aufzugeben ist staatlich organisierte Verantwortungslosigkeit“, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nicht das Ende der Priorisierung […]

Weil ihr offenbar das Ergebnis einer Schönheitsoperation nicht gefiel, ist eine 23-Jährige in einer Praxis in Augsburg ausgerastet. Die Frau schlug im Ruheraum mehrfach ihren Kopf gegen die Wand und griff Praxismitarbeiter an, wie die […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Urteile in einer Untreueaffäre rund um den ehemaligen Miesbacher Landrat Jakob Kreidl (CSU) und die Kreissparkasse Miesbach-Tegernsee größtenteils bestätigt. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, blieben die von […]

Mit einer Razzia sind Ermittler in Baden-Württemberg gegen Kinderpornografie vorgegangen. Am Dienstag wurden 48 Objekte durchsucht, wie die Polizei in Freiburg mitteilte. Das Verfahren richtet sich insgesamt gegen 53 Verdächtige im Alter zwischen 14 und […]

Die internationale Gemeinschaft verstärkt ihre diplomatischen Bemühungen um ein Ende der Gewalt im Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern. „Priorität hat der sofortige Stopp aller Gewalt und die Umsetzung einer Waffenruhe“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep […]

Eine historische Dürre hat viele indische Teefelder trockengelegt. Durch Ernteausfälle sei die Produktion der ersten Darjeeling-Teesorte „First Flush“ im Vergleich zum Vorjahr um 48 Prozent eingebrochen, berichtete die Fachzeitung „LP.economy“ am Dienstag. Der Rückgang sei vor […]

Die SPD hat der Union vorgeworfen, das geplante Gesetz zur Demokratieförderung auf die lange Bank zu schieben. „Es ist ärgerlich und ernüchternd, dass der Gesetzentwurf für das Wehrhafte-Demokratie-Gesetz morgen nicht auf der Tagesordnung des Kabinetts […]

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die deutsche Armee schneller machen und zugleich die Strukturen verschlanken. Es gehe um „weniger Stab, mehr Truppe, mehr Eigenverantwortung“ und eine „Stärkung der Einsatzbereitschaft des Gesamtsystems Bundeswehr“, sagte Kramp-Karrenbauer bei […]

Im laufenden Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL stehen die Zeichen auf Konfrontation: Eine Bahn-Sprecherin warf GDL-Chef Claus Weselsky am Dienstag vor, er habe Verantwortung für Beschäftigte und Arbeitsplätze „offenbar wenig im Sinn“. […]

Tschechiens Präsident Milos Zeman hat sich für die Beteiligung seines Landes an den Nato-Luftangriffen während des Kosovokriegs 1999 entschuldigt. „Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich für das Bombardement des früheren Jugoslawien zu entschuldigen“, sagte Zeman […]

Der Bundestag befasst sich am Mittwochmittag auf Antrag der Koalition in einer Debatte mit der Lage im Nahen Osten. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich machte am Dienstag in Berlin den „Angriffskrieg“ der radikalislamischen Hamas für die Eskalation […]