Jahr: 2021

Der Gewinner des unionsinternen Machtkampfs um die Kanzlerkandidatur, Armin Laschet, will eins nicht auf sich sitzen lassen: Angesprochen auf die Aussage von CSU-Generalsekretär Markus Blume, der unterlegene CSU-Chef Markus Söder sei der „Kandidat der Herzen“ […]

US-Präsident Joe Biden hat durchblicken lassen, dass er im Prozess um den Tod des Afroamerikaners George Floyd auf einen Schuldspruch gegen den angeklagten Ex-Polizisten Derek Chauvin hofft. „Ich bete, dass das Urteil das richtige Urteil […]

Vertreter des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten haben am Dienstag in Brüssel mit vermutlich harten Verhandlungen über die gemeinschaftlichen Klimaziele begonnen. Der Vorsitzende des parlamentarischen Umweltausschusses, Pascal Canfin, ging von einer Fortsetzung der Gespräche bis tief […]

Der designierte Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet will sich nach dem hart geführten Kampf um die Kandidatur der innerparteilichen Versöhnung widmen. Er wolle nun „viele Gespräche führen, versöhnen, zusammenführen, auch Gegensätze wieder zusammenbringen“, sagte Laschet am Dienstag […]

Kurz vor einem von den USA organisierten Klimagipfel hat die britische Regierung ihre Verpflichtungen zur Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes nochmals erhöht. Premierminister Boris Johnson kündigte am Dienstag an, die Emissionen bis 2035 um 78 Prozent im […]

Die EU-Kommission will die Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) regulieren. In einigen wenigen Bereichen soll die Verwendung von KI grundsätzlich verboten werden, wie aus einem Gesetzesentwurf der Brüsseler Behörde hervorgeht, welcher der Nachrichtenagentur AFP am […]

Die Maskenpflicht während des Unterrichts an Thüringer Schulen ist rechtens. Das entschied das Verwaltungsgericht Weimar am Dienstag. In diesem Zusammenhang wiesen die Richter auch darauf hin, dass sie ein umstrittenes Urteil zur Maskenpflicht des Weimarer […]

Wie auch beim Impfstoff von Astrazeneca hält die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) trotz Berichten über Blutgerinnsel grundsätzlich an ihrer positiven Risikobewertung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson fest. Es gebe zwar „eine mögliche Verbindung“ zwischen dem […]

Der zuletzt vor allem durch Reality-TV-Formate wie der Sat.1-Sendung „Promis unter Palmen“ bekannte Schauspieler Willi Herren ist tot. Eine Sprecherin der Kölner Polizei bestätigte Informationen der „Bild“-Zeitung, wonach der 45-Jährige am Dienstag tot in seiner […]

Nach dem plötzlichen Tod von Präsident Idriss Déby Itno und der Machtübernahme durch die Armee im Tschad hat das Auswärtige Amt alle deutschen Staatsbürger „dringend“ aufgerufen, das zentralafrikanische Land zu verlassen. Zudem wurde in einem […]

Russland hat am Dienstag die Ausweisung zweier bulgarischer Diplomaten angekündigt. Der Konsulatssekretär und der Sekretär für Handels– und Wirtschaftsfragen müssten Russland binnen 72 Stunden verlassen, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Die Entscheidung sei eine […]

Einen Tag vor der geplanten Verabschiedung der bundesweiten Notbremse im Bundestag hat die Neuregelung weiter für Kontroversen gesorgt: Die SPD zeigte sich erleichtert über die Verschärfung der Einschränkungen für die Schulen und die Lockerung der […]

Am Ende war es doch ein Sieg – aber einer, der Armin Laschet auch Grenzen aufgezeigt hat. Im Machtkampf mit dem überaus ambitionierten CSU-Vorsitzenden Markus Söder torkelt der CDU-Chef zur Kanzlerkandidatur – ohne Glanz, begleitet […]

Im Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Finanzskandal sind am Dienstag die Wirtschaftsprüfer von EY in den Fokus gerückt. Der Sonderbericht zu den EY-Unterlagen sei eine „schallende Ohrfeige für die Wirtschaftsprüfer“, sagte der SPD-Abgeordnete Jens Zimmermann. EY hatte dem […]

Audi kann im Dieselskandal einem Urteil zufolge doch für von Volkswagen hergestellte Motoren in Haftung genommen werden. Obwohl der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe jüngst in einem ähnlichen Fall ein Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg aufhob, verurteilte […]

Angesichts der Corona-Lage in Indien verschärfen weitere Länder ihre Reisehinweise. „Selbst vollständig geimpfte Reisende sollten alle Reisen nach Indien vermeiden“, teilte die US-Gesundheitsbehörde CDC am Dienstag mit. Auch Singapur entschied, dass Reisende aus Indien nun drei […]

Vollständig geimpfte Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten müssen in Hessen nicht in eine zehntägige häusliche Quarantäne. Gilt ein Land laut Robert-Koch-Institut als Risikogebiet und nicht als Virusvariantengebiet, ist eine Quarantäne verfassungswidrig, wie das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main […]

Ein Mordurteil gegen einen Edelsteinhändler aus Pforzheim wegen der Vergiftung eines Schmuckproduzenten ist rechtskräftig. Die Überprüfung des Urteils des Landgerichts Karlsruhe durch den Bundesgerichtshof (BGH) ergab keine Rechtsfehler, wie der BGH am Dienstag in Karlsruhe […]